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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über die Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen im Beitrittsgebiet und die daran anknüpfenden Folgeansprüche (VwRehaG)
VwRehaG 		18.05.2025
Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (StrRehaG)
StrRehaG 		18.05.2025
Verordnung über Gebühren in Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts- und Partnerschaftsregistersachen (HRegGebV)
HRegGebV 		17.05.2025
Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden (HHG)
HHG 		17.05.2025
Gesetz über den Ausgleich beruflicher Benachteiligungen für Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet (BerRehaG)
BerRehaG 		17.05.2025
Gesetz zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (WpIG)
WpIG 		14.05.2025
Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfWV)
KfWV 		14.05.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren (SeeEigensichV)
SeeEigensichV
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
BinSchStrEV
Verordnung zur Einführung der Lotsenordnung für den Oberrhein (ORheinLotsOEV)
ORheinLotsOEV
Verordnung zur Einführung der Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV)
MoselSchPEV
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV)
RheinSchPEV
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersEV)
RheinSchPersEV
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
EmsSchEV
Verordnung zur Einführung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersEV 1)
RheinSchPersEV 1
Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen 1 (RbGeldERAV)
RbGeldERAV
Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz in Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen nach dem Deutsch-Schweizerischen Polizeivertrag 1 (CHGeldERAV)
CHGeldERAV
Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung 1 (ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV)
ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV
Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs (SpitzSignalV)
SpitzSignalV
Verordnung zur Einführung eines Vordrucks für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozesskostenhilfe sowie eines Vordrucks für die Übermittlung der Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im grenzüberschreitenden Verkehr (EG-PKHVV)
EG-PKHVV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWKAusV)
KWKAusV
Verordnung zur Einführung von Formularen für das Verbraucherinsolvenzverfahren und das Restschuldbefreiungsverfahren (VbrInsFV)
VbrInsFV
Verordnung zur Einführung von Rechtsverordnungen zum Lastenausgleichsrecht im Saarland (LA-EinfDV-Saar)
LA-EinfDV-Saar
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren (AGMahnVordrV)
AGMahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren bei Gerichten, die das Verfahren maschinell bearbeiten (MaschMahnVordrV)
MaschMahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren (MahnVordrV)
MahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt minderjähriger Kinder (KindUFV)
KindUFV
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