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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung im Jahr 2026 (VersorgAusglUmrFaktorBek 2026)
VersorgAusglUmrFaktorBek 2026 		21.12.2025
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026 (TeleFinV 2026)
TeleFinV 2026 		21.12.2025
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG)
StromPBG 		21.12.2025
Verordnung zur Übertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung zur Ermöglichung der Anlegung,Führung und Weiterführung papiergebundener Akten (StPOEGPAktÜbertrV)
StPOEGPAktÜbertrV 		21.12.2025
Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (StandVKlV)
StandVKlV 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
SGB 11 		21.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG (PostLEntgV)
PostLEntgV
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV
Verordnung über die Gewährung von Prämien für die endgültige Aufgabe des Weinbaus (RebflRodV)
RebflRodV
Verordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1997/98 bis 1999/2000 (RebflV)
RebflV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen an das Deutsch-Französische Jugendwerk (DtFrJWStBefrV)
DtFrJWStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen für die European Transsonic Windtunnel GmbH (ETWStBefrV)
ETWStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen für Grundbesitz ausländischer Staaten, der für Wohnzwecke des Personals diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen benutzt wird (AuslGrdBesStBefrV)
AuslGrdBesStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Unfallfürsorge für hauptamtliche Angehörige und Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bei Leistung technischer Hilfe im Ausland (THW-AuslUFV)
THW-AuslUFV
Verordnung über die Gewährung von Vergünstigungen für Wein (WeinVergV)
WeinVergV
Verordnung über die Gewährung von Vergünstigungen im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (FischVergünstV)
FischVergünstV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie (EuLabMolBioVorRV)
EuLabMolBioVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Internationale Baumwoll-Institut (International Institute for Cotton) (IICVorRV)
IICVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das internationale Büro für das gesetzliche Meßwesen (IntBMeßwVorRV)
IntBMeßwVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in Berlin (SVwHKVorRV)
SVwHKVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Zwischenstaatliche Komitee für Europäische Auswanderung (EuAuswKomVorRV)
EuAuswKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an den Internationalen Weizenrat nach dem Weizenhandels-Übereinkommen von 1971 (WeizenratVorRV)
WeizenratVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Direktoren und Lehrer bei den Europäischen Schulen im Ausland (EuSchulAuslVorRV)
EuSchulAuslVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäischen Schulen in Karlsruhe und München (EuSchulVorRV 1985)
EuSchulVorRV 1985
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" in Brüssel (EUROCONTROLVorRV)
EUROCONTROLVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRAVorRV)
IHRAVorRV
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