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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Form und den Inhalt der Deckungsregister nach dem Pfandbriefgesetz und die Aufzeichnung der Eintragungen (DeckRegV)
DeckRegV
Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970 (KonjAusglRFrV)
KonjAusglRFrV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen (KredWGAUSFreistV)
KredWGAUSFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen (KredWGUSAFreistV)
KredWGUSAFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen (KredWGJPNFreistV)
KredWGJPNFreistV
Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (WaffGBundFreistV)
WaffGBundFreistV
Verordnung über die Führung der Personalakten der ungedienten Wehrpflichtigen (WPersAV)
WPersAV
Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivildienst (ZDPersAV)
ZDPersAV
Verordnung über die Führung des Mautdienstregisters (MautRegV)
MautRegV
Verordnung über die Führung des Schuldnerverzeichnisses (SchuFV)
SchuFV
Verordnung über die Führung einer Bundesstatistik nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstStatV)
ProstStatV
Verordnung über die Führung notarieller Akten und Verzeichnisse (NotAktVV)
NotAktVV
Verordnung über die für Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz geltenden Voraussetzungen für die Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerks* (EU/EWRHwV)
EU/EWRHwV
Verordnung über die Gebühren nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIGGebV)
VIGGebV
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWGKostV)
EnWGKostV
Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV)
IFGGebV
Verordnung über die Gefahrenabwehr in den bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal (NOK-GefAbwV)
NOK-GefAbwV
Verordnung über die Geltung des Abkommens vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen für das Informationszentrum der Vereinten Nationen in Bonn (UNFreiwProgrAbkGeltV)
UNFreiwProgrAbkGeltV
Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen (RebflAnpflV 02/03)
RebflAnpflV 02/03
Verordnung über die Geschäftsordnung des Ausschusses für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt (GO-MEDASV)
GO-MEDASV
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