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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Bekanntmachung der Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung im Jahr 2026 (VersorgAusglUmrFaktorBek 2026)
VersorgAusglUmrFaktorBek 2026 		21.12.2025
Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026 (TeleFinV 2026)
TeleFinV 2026 		21.12.2025
Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse * (StromPBG)
StromPBG 		21.12.2025
Verordnung zur Übertragung der Verordnungsermächtigung nach dem Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung zur Ermöglichung der Anlegung,Führung und Weiterführung papiergebundener Akten (StPOEGPAktÜbertrV)
StPOEGPAktÜbertrV 		21.12.2025
Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (StandVKlV)
StandVKlV 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
SGB 5 		21.12.2025
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
SGB 11 		21.12.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
IntV
Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoSV)
InVeKoSV
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge*) (EG-FGV)
EG-FGV
Verordnung über die ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen (EhrBetätV)
EhrBetätV
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen 1 (BinSchEO)
BinSchEO
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Fischwirt und zur Fischwirtin (FischwAusbStEignV)
FischwAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Forstwirt/zur Forstwirtin (ForstWiAusbStV 2002)
ForstWiAusbStV 2002
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Gärtner/zur Gärtnerin (GartAusbStEignV)
GartAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin (LwAusbStEignV)
LwAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Milchtechnologen und zur Milchtechnologin (MilchtAusbStEignV)
MilchtAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Milchwirtschaftlichen Laboranten und zur Milchwirtschaftlichen Laborantin (MilchLAusbStEignV)
MilchLAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pferdewirt und zur Pferdewirtin (PfWirtAusbStEignV 2011)
PfWirtAusbStEignV 2011
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin (PflanzTechnAusbStEignV)
PflanzTechnAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Revierjäger und zur Revierjägerin (RevierjAusbStEignV 2011)
RevierjAusbStEignV 2011
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Tierwirt/zur Tierwirtin (TWirtAusbStEignV 2005)
TWirtAusbStEignV 2005
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Winzer/zur Winzerin (WinzAusbStEignV)
WinzAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zur Fachkraft Agrarservice (AgrarAusbStEignV)
AgrarAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte in der ländlichen Hauswirtschaft (LHauswAusbStV)
LHauswAusbStV
Verordnung über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (RAZEignPrV)
RAZEignPrV
Verordnung über die Einfuhrabgabenfreiheit von Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden *) (EF-VO)
EF-VO
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