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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung (SchVermssgÜbk)
SchVermssgÜbk
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm (IEnProgÜbk)
IEnProgÜbk
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (RamsarKonv)
RamsarKonv
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen (IAEOHiLÜbk)
IAEOHiLÜbk
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP)
ATP
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (KGÜbk)
KGÜbk
Übereinkommen über Streumunition (StreumunitionÜbk)
StreumunitionÜbk
Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden (ZusEntschLnuklSchÜbk)
ZusEntschLnuklSchÜbk
Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfPTrStat)
PfPTrStat
Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (PsychotrStÜbk)
PsychotrStÜbk
Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (SeeStrO1972Übk)
SeeStrO1972Übk
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (SeeSchHaftÜbk 1976)
SeeSchHaftÜbk 1976
Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (OstSUmwSchÜbk 1992)
OstSUmwSchÜbk 1992
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger (TonTrÜbk)
TonTrÜbk
Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPARÜbk)
OSPARÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (KultNatErbSchutzÜbk)
KultNatErbSchutzÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten (DSÜbk)
DSÜbk
Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (WassLÜbk)
WassLÜbk
Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation (UrkBefrÜbk Haag)
UrkBefrÜbk Haag
Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten (InvStreitÜbk)
InvStreitÜbk
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