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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV)
TestV 		25.01.2025
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt) (LuftVODV 243 2025)
LuftVODV 243 2025 		25.01.2025
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025 (HanfSaatV 2025)
HanfSaatV 2025 		25.01.2025
Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtrBB/STBek)
GrÄndStVtrBB/STBek 		25.01.2025
Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze (GrÄndStVtr BB/ST 2024)
GrÄndStVtr BB/ST 2024 		25.01.2025
Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Mai 2023 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen EU-LAK-Stiftung über den Sitz der Internationalen EU-LAK-Stiftung in der Freien und Hansestadt Hamburg (EULAKStiftAbkV)
EULAKStiftAbkV 		25.01.2025
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV 		25.01.2025

Alle Rechtstexte

Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit (SozSichAbk1985SchlProt CAN)
SozSichAbk1985SchlProt CAN
Schlussprotokoll zum Ergänzungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen (SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt)
SozSichAbkAUSErgAbkSchlProt
Schlußprotokoll zum Postpaketabkommen (PostPakAbk1984SchlProt)
PostPakAbk1984SchlProt
Schlußprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall (RheinfallVtrSchlProt CHE)
RheinfallVtrSchlProt CHE
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr1999SchlProt)
WPostVtr1999SchlProt
Schlussprotokoll zum Weltpostvertrag (WPostVtr2016SchlProt)
WPostVtr2016SchlProt
Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit (SozSichRVbgSchlProt CAN)
SozSichRVbgSchlProt CAN
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen (PostAnwÜbkVollzOSchlProt)
PostAnwÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen (PostPakÜbkVollzOSchlProt)
PostPakÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Weltpostvertrag (WPostVtr1994VollzOSchlProt)
WPostVtr1994VollzOSchlProt
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
SchwbAV
Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)
SchwbAwV
Sechste Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung usw. im Dienstbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen - 5. Ergänzung der ZOVers - (BMPZVersAnO 6)
BMPZVersAnO 6
Sechste Bekanntmachung über die Feststellung der Gegenseitigkeit gemäß § 1 Abs. 2 des Auslandsunterhaltsgesetzes (AUG§1Abs2Bek 02-1989)
AUG§1Abs2Bek 02-1989
Sechste Durchführungsverordnung zum Bereinigungsgesetz für deutsche Auslandsbonds (Belgien) (AuslWBGDV 6)
AuslWBGDV 6
Sechster Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 6)
OrdenErl 6
Sechstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (6. RAG)
6. RAG
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefGÄndG 6)
PBefGÄndG 6
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (6. SGGÄndG)
6. SGGÄndG
Sechstes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins (WPostVSaZProt 6)
WPostVSaZProt 6
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