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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (5. VermBG)
5. VermBG 		22.01.2025
Wohngeldgesetz (WoGG)
WoGG 		22.01.2025
Wehrbeschwerdeordnung (WBO)
WBO 		22.01.2025
Gesetz über die Versorgung der früheren Soldatinnen und früheren Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (SVG)
SVG 		22.01.2025
Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)
SBG 		22.01.2025
Verordnung über Mitteilungen an die Finanzbehörden durch andere Behörden und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (MV)
MV 		22.01.2025
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen *) (KÜO)
KÜO 		22.01.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2022 (RWBestG 2022)
RWBestG 2022
Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge 1 (EmoG)
EmoG
Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing 1 (CsgG)
CsgG
Gesetz zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung (KVKG)
KVKG
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid 1) (KSpG)
KSpG
Gesetz zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (DirektZahlDurchfG)
DirektZahlDurchfG
Gesetz zur Durchführung der einheitlichen Betriebsprämie (BetrPrämDurchfG)
BetrPrämDurchfG
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe (AusgStG)
AusgStG
Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen (MOG)
MOG
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAPDZG)
GAPDZG
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAPKondG)
GAPKondG
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV-DG)
IGV-DG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern (RiFlEtikettG)
RiFlEtikettG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über gemeinschaftliche Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse (AgrarAbsFDG)
AgrarAbsFDG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen (FischEtikettG)
FischEtikettG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen (ÖLG)
ÖLG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union über Qualitätsregelungen betreffend garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben (LSpG)
LSpG
Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (EGGenTDurchfG)
EGGenTDurchfG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 im Bereich Pflanzengesundheit (PflGesG)
PflGesG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG (SeilbDG)
SeilbDG
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