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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
SchfHwG 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Saarland“) (Münz2EuroBek 2025-04-22)
Münz2EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „75. Berlinale“) (Münz20EuroBek 2025-04-22)
Münz20EuroBek 2025-04-22 		03.05.2025
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung (JVKostG)
JVKostG 		03.05.2025
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG 		03.05.2025
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV 		03.05.2025
Gesetz zur Ordnung des Handwerks (HwO)
HwO 		03.05.2025

Alle Rechtstexte

Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr (UnBefG 1979)
UnBefG 1979
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (StUG)
StUG
Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (LkSG)
LkSG
Gesetz über die Untersuchung von Unfällen und Störungen bei dem Betrieb ziviler Luftfahrzeuge (FlUUG)
FlUUG
Gesetz über die Unzulässigkeit der Sicherungsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen (LFzPfSchG)
LFzPfSchG
Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten * (UrhDaG)
UrhDaG
Gesetz über die Verarbeitung von Daten im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems nach den unionsrechtlichen Vorschriften für Agrarzahlungen (InVeKoSDG)
InVeKoSDG
Gesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681* (FlugDaG)
FlugDaG
Gesetz über die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen und der Ersatzkassen (KKVerbdG)
KKVerbdG
Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – (IT-NetzG)
IT-NetzG
Gesetz über die Verfrachtung alkoholischer Waren (AlkoVerfrG)
AlkoVerfrG
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (ZKG)
ZKG
Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (RVG)
RVG
Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetschern, Übersetzerinnen und Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (JVEG)
JVEG
Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG)
VBVG
Gesetz über die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen und über Bekanntmachungen (VkBkmG)
VkBkmG
Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (USchadG)
USchadG
Gesetz über die Verminderung der Personalstärke der Streitkräfte (PersStärkeG)
PersStärkeG
Gesetz über die Vermittlung und Begleitung der Adoption und über das Verbot der Vermittlung von Ersatzmüttern (AdVermiG)
AdVermiG
Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs (BABG)
BABG
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