Bundesbeschluss

über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2025-2028

vom 23. September 2024

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ und auf Artikel 36 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012 ² über die Förderung der Forschung und der Innovation, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 8. März 2024 ³ ,

beschliesst:

¹ SR 101

² SR 420.1

³ BBl 2024 900

Art. 1 Cherenkov Telescope Array Observatory (CTAO)

¹ Für die Beteiligung der Schweiz am Bau und am Betrieb des Cherenkov Telescope Array Observatory (CTAO) in den Jahren 2025-2030 wird ein Verpflichtungskredit von 12,6 Millionen Franken bewilligt.

² Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2030 eingegangen werden.

Art. 2 Institut Laue Langevin (ILL)

¹ Die Laufzeit des Verpflichtungskredits von 12,0 Millionen Franken für die Beteiligung der Schweiz am Institut Laue Langevin (ILL) gemäss Artikel 2 des Bundesbeschlusses vom 16. September 2020 ⁴ über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2021-2024 wird bis 2033 verlängert.

² Dieser Verpflichtungskredit wird um 14,4 Millionen Franken erhöht.

⁴ BBl 2020 8579

Art. 3 Internationale Zusammenarbeit in der Forschung

¹ Für Fördermassnahmen im Kontext der Beteiligung der Schweiz an internationalen Forschungsinfrastrukturen und -institutionen und für ihre bilaterale und multilaterale wissenschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Forschung sowie für Pflichtbeiträge an internationale Forschungsinfrastrukturnetzwerke in den Jahren 2025-2028 wird ein Verpflichtungskredit von 74,1 Millionen Franken bewilligt.

² Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2028 eingegangen werden.

Art. 4 Teuerungsannahmen

Den Verpflichtungskrediten liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 2023 (106,2 Punkte; Dez. 2020 = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:

2025: +1,1 Prozent;

2026: +1,0 Prozent;

2027: +1,0 Prozent;

2028: +1,0 Prozent.

Art. 5 Referendum

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 17. September 2024 Der Präsident: Eric Nussbaumer Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Ständerat, 23. September 2024 Die Präsidentin: Eva Herzog Die Sekretärin: Martina Buol

Bundesrecht

Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2025-2028. Berichtigung