Einführung technischer Liefer- und Prüfbedingungen für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für transportable Lichtsignalanlagen (TL transportable LSA, Ausgabe 2022)

vom 8. Juni 2023 ( ABl./23, [Nr. 25] , S.608)

Allgemeines

Der Erlass richtet sich an die Straßenbaubehörden des Landes Brandenburg.

Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr.

05/2023 vom 28. März 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) „Technische Lieferbedingungen für transportable Lichtsignalanlagen (TL transportable LSA, Ausgabe 2022)“ bekannt gegeben.

Mit dem Erlass werden die Regelungsinhalte des Allgemeinen Rundschreibens Straßenbau Nr. 05/2023 des BMDV für das Land Brandenburg für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen eingeführt. Für die im Zuständigkeitsbereich der übrigen Straßenbaubehörden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Die „Technischen Lieferbedingungen für transportable Lichtsignalanlagen (TL transportable LSA, Ausgabe 2022)“ werden von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) unter www.bast.de bereitgestellt.

Inkrafttreten

Dieser Erlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft.