Stellenobergrenzenverordnung für Kommunen (StOGKomV) hier: Hinweise für die Anwendung der StOGKomV

vom 20. August 1996

Mit der Anlage zum Erlaß vom 07.12.1994 - Az.

: III/1-69-10 - wurden Ihnen Hinweise zur Einführung und erstmaligen Anwendung der StOGKomV gegeben.

Ich bitte diese Hinweise wie folgt zu ändern bzw.

zu ergänzen:

1. Nr.

3 enthält beim Beispiel a) einen Rechenfehler.

An die Stelle “und 5 Stellen“ ist zu setzen “und 4 Stellen“ sowie für die Worte “verbleiben 2 Stellen“ die Worte “verbleibt 1 Stelle“.

2. Das Beispiel b) zeigt nicht die Auswirkungen des § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV auf und ist daher um folgende Passage zu ergänzen:

“Nach der Maßgabe des § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV sind bei der Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse die bereits nach dieser Verordnung berücksichtigten Stellen nicht einzubeziehen. Das bedeutet, daß bei der Berechnung des Stellenanteils für die Besoldungsgruppe (BesGr) A 11 nicht von 10 Beamten insgesamt, sondern nur von den verbliebenen 6 Beamten ausgegangen werden kann, da 4 Stellen nach der StOGKomV Berücksichtigung gefunden haben.

Somit dürfen 30 v. H. gem.

§ 26 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) von

6 Stellen gem. § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV und gem. § 26 Abs. 6 BBesG 65 v. H.	=	2 Stellen mit BesGr. A 11
der verbleibenden 4 Stellen	=	3 Stellen mit BesGr A 10
sowie	=	1 Stelle mit BesGr. A 9

bewertet werden.

3. Demzufolge ist die Beispielrechnung auf Seite 4 wie folgt zu fassen:

“Stellen nach Beispiel b)

A 13	1 Stelle
A 12	3 Stellen
A 11	2 Stellen
A 10	3 Stellen
A 9	1 Stelle
	10 Stellen technischer und nichttechnischer Dienst, davon 4 Stellen nach der StOGKomV

Berechnung aufgeteilt nach nichttechnischer und technischer Dienst

- nichttechnischer Dienst
	A 13	1 Stelle
	A 12	3 Stellen
30 v. H. von 7 Stellen	A 11	1 Stelle
65 v. H. von 2 verbleibenden	A 10	1 Stelle
Stellen A 9/A 10 Stellen	A 9	1 Stelle
- zusätzlich technischer Dienst
35 v. H. von 3 Stellen	A 12	1 Stelle
40 v.H. von 3 Stellen	A 11	1 Stelle
verbleiben	A 10	1 Stelle

Somit kann bei getrennter Berechnung eine weitere A 12-Stelle unter Wegfall einer A 10-Stelle vorgesehen werden.“

Ich bitte, diese Ergänzung an Ihren Empfängerkreis der Hinweise bekanntzugeben.

Im Auftrag

gez.

Stadtaus