Geoinformationsverordnung

Geoinformationsverordnung Geoinformationsverordnung (KGeoIV) Vom 7. August 2012 (Stand 1. April 2024) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf das Geoinformationsgesetz (KGeoIG) vom 16. November 2011 ) , beschliesst: A. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Gegenstand

1 Diese Verordnung regelt den Vollzug des allgemeinen Teils des Geoinformationsgesetzes des Bun - des und dessen Verordnungen sowie des allgemeinen Teils des kantonalen Geoinformationsgesetzes.

§ 2 Geobasisdaten und andere Geodaten

1 Die Geobasisdaten des Bundesrechts werden mit folgenden Informationen im Anhang 1 aufgeführt: a) Angaben zu den kantonalen Rechtsgrundlagen, b) zuständige Stelle gemäss § 8 KGeoIG (nachfolgend: zuständige Fachstelle).

2 Die Geobasisdaten des kantonalen Rechts (nachfolgend: Geobasisdaten) werden mit den folgenden Informationen im Anhang 2 aufgeführt: a) Angaben zu den Rechtsgrundlagen, b) zuständige Fachstelle, c) verbindliche Festlegungen gemäss dieser Verordnung.

3 Die anderen Geodaten des Kantons (nachfolgend: andere Geodaten) werden mit folgenden In - formationen im Anhang 3 aufgeführt: a) zuständige Fachstelle, b) verbindliche Festlegungen gemäss dieser Verordnung.

4 Für den Beschluss über Anpassungen der Anhänge 1-3 ist die Vorsteherin oder der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements zuständig. Die GIS-Koordination (§ 26) kann als Fachgremium zu den Anpassungen Stellung nehmen.

2 )

§ 3 Bezugsrahmen und Bezugssystem

1 Der Lage- und Höhenbezug der Geobasisdaten richtet sich nach den für die Geobasisdaten des Bun - desrechts geltenden Vorschriften und technischen Normen.

2 Der Lagebezug der amtlichen Vermessung richtet sich nach dem Lagebezugssystem CH1903+ mit dem Lagebezugsrahmen LV95.

3 )

§ 4 Geodatenmodelle

1 Den Geobasisdaten und anderen Geodaten ist mindestens ein Geodatenmodell zugeordnet.

2 Die zuständige Fachstelle bestimmt auf Grund des fachgesetzlichen Rahmens und der fachlichen An - forderungen ein Geodatenmodell. Sie legt darin die Struktur und den Detaillierungsgrad des Inhalts fest.

1) SG 214.300.

2) Eingefügt am 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

§ 3 Abs. 2 beigefügt durch RRB vom 13. 8. 2013 (wirksam seit 1. 11. 2013).

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3 Das Geodatenmodell richtet sich nach den für die Geobasisdaten des Bundesrechts geltenden Vor - schriften und technischen Normen.

§ 5 Darstellungsmodelle

1 Die zuständige Fachstelle bestimmt für die Geobasisdaten und anderen Geodaten ein oder mehrere Darstellungsmodelle und beschreibt diese. Die Beschreibung legt insbesondere den Detaillierungs - grad, die Signaturen und die Legenden fest.

§ 6 Geometadaten

1 Alle Geobasisdaten und andere Geodaten werden durch die zuständige Fachstelle mit Geometadaten beschrieben.

2 Geometadaten werden zusammen mit den Geodaten, die sie beschreiben, verwaltet, nachgeführt, zu - gänglich gemacht und archiviert.

§ 7 Geodienste

1 Die Geobasisdaten und andere Geodaten werden durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht: a) durch Darstellungsdienste: mindestens alle Geobasisdaten und andere Geodaten der Zu - gangsberechtigungsstufe A; b) durch Downloaddienste: mindestens die im Anhang 2 resp. 3 entsprechend bezeichneten Geobasisdaten und andere Geodaten.

2 Weitere Geodienste können bei Bedarf angeboten werden.

§ 8 Nachführung und Historisierung

1 Enthalten die fachgesetzlichen Vorschriften keine Bestimmungen über Zeitpunkt und Art der Nach - führung der Geobasisdaten des kantonalen Rechts, so erstellt die zuständige Fachstelle ein Nachfüh - rungskonzept.

2 Geobasisdaten, die eigentümerinnen- und eigentümer- oder behördenverbindliche Beschlüsse abbil - den, werden so historisiert, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann.

§ 9 Archivierung

1 Liegt die Zuständigkeit für einen Geodatensatz gemäss § 2 bei einer Stelle des Kantons, so richtet sich die Archivierung nach dem Gesetz über das Archivwesen.

2 Liegt die Zuständigkeit für einen Geodatensatz gemäss § 2 bei der Gemeinde, so stellt diese die Ar - chivierung sicher.

3 Das Staatsarchiv erarbeitet zusammen mit den zuständigen Fachstellen und der Fachstelle Geoinfor - mation ein entsprechendes Archivierungskonzept.

4 Die Zuständigkeit für archivierte Geodaten obliegt dem Staatsarchiv.

§ 10 Datenlieferungspflicht

1 Die zuständigen Fachstellen oder die Gemeinden liefern die jeweils aktualisierten Geobasisdaten und - on.

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§ 11 Weiterführende Vorschriften

1 Die Konferenz für Organisation und Informatik des Kantons Basel-Stadt kann auf Antrag der GIS- Koordination (§ 26) für die Geobasisdaten und die anderen Geodaten weiterführende Vorschriften betreffend technische Anforderungen und Normen erlassen.

4 ) B. Zugang

§ 12 Grundsatz

1 Der Zugang zu den Geobasisdaten und den anderen Geodaten wird nach den Bestimmungen des KGeoIG, des Informations- und Datenschutzgesetzes und dem Gesetz über das Archivwesen festge - legt.

§ 13 Zugangsberechtigungsstufen

1 Die Geobasisdaten und die anderen Geodaten werden in Anhang 2 respektive Anhang 3 folgenden Zugangsberechtigungsstufen zugewiesen: a) öffentlich zugänglich: Zugangsberechtigungsstufe A, b) beschränkt öffentlich zugänglich: Zugangsberechtigungsstufe B.

§ 14 Zugangsberechtigungsstufe A

1 Zu Geobasisdaten und anderen Geodaten der Zugangsberechtigungsstufe A wird grundsätzlich Zu - gang gewährt.

2 Der Zugang wird im Einzelfall oder generell für Teile des Datensatzes eingeschränkt, aufgeschoben oder verweigert, wenn die Voraussetzungen gemäss § 29 des Informations- und Datenschutzgesetzes erfüllt sind.

§ 15 Zugangsberechtigungsstufe B

1 Zu Geobasisdaten und anderen Geodaten der Zugangsberechtigungsstufe B wird kein Zugang gewährt.

2 Der Zugang wird im Einzelfall oder generell ganz oder für Teile des Datensatzes gewährt, wenn: a) keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen oder b) die überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen durch rechtliche, organisatori - sche oder technische Massnahmen gewahrt werden können. C. Nutzung

§ 16 Einwilligung zur Nutzung

1 Die Einwilligung zur Nutzung wird durch die zuständige Fachstelle erteilt wenn: a) der Zugang gemäss § 14 oder § 15 gewährt werden kann, b) die Nutzerin oder der Nutzer deklariert hat, dass die Nutzungsbedingungen eingehalten werden und c) die Daten auch Dritten zugänglich gemacht werden dürfen, an welche die Weitergabe vorgesehen ist.

2 Die Einwilligung zur Nutzung gilt vorbehältlich der Einhaltung der Vorschriften des Informations- und Datenschutzgesetzes.

§ 17 Verfahren

1 - fügung gewährt werden.

4) Fassung vom 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

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2 Werden Geobasisdaten des Bundesrechts, des kantonalen Rechts oder andere Geodaten widerrecht - lich genutzt, so wird das Verfahren zur Erteilung der Einwilligung nachträglich von Amtes wegen durchgeführt.

§ 18 Datenabgabe

1 Die Abgabe von Geobasisdaten des Bundesrechts, des kantonalen Rechts oder anderen Geodaten er - folgt durch das Grundbuch- und Vermessungsamt oder durch die zuständige Fachstelle, sofern die Einwilligung zur Nutzung gewährt werden kann.

§ 19 Quellenangabe

1 Die Geobasisdaten und andere Geodaten dürfen nur mit Quellenangabe wiedergegeben werden.

2 Die zuständige Fachstelle kann in begründeten Fällen auf die Pflicht zur Quellenangabe verzichten.

§ 20 Datenaustausch unter Behörden

1 Die Bereitstellung von Geodaten und Basisleistungen für Geoinformationssysteme (GIS) innerhalb der kantonalen Verwaltung wird durch eine Servicevereinbarung für die GIS-Basisleistungen geregelt.

2 Durch eine Vereinbarung wird die angemessene Beteiligung der Gemeinden an der Bereitstellung von Geodaten und GIS-Basisleistungen geregelt.

3 Gegenüber ausserkantonalen schweizerischen Behörden und Behörden des angrenzenden Auslands kommt der erleichterte Austausch von Geobasisdaten des Bundesrechts, des kantonalen Rechts und anderer Geodaten zur Anwendung, soweit diese Gegenrecht gewähren. Die Art. 37 bis 42a der Ver - ordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV) vom 21. Mai 2008 gelten sinnge - mäss. D. Gebühren

§ 21 Bereitstellungsgebühr für öffentliche Geodaten

1 Für den direkten elektronischen Zugriff wird keine Gebühr erhoben.

2 Beim Bezug über eine Abgabestelle werden in der Regel folgende Gebühren erhoben: a) die Bereitstellungskosten betragen pro Bestellung einschliesslich des ersten Datensatzes CHF 150 b) für jeden weiteren Datensatz der gleichen Bestellung CHF 20 c) bei Abgabe der Daten auf einem elektronischen Datenträger erhöhen sich die Bereitstel - lungskosten pro Datenträger um CHF 30 d) die Versandkosten.

§ 22 Bereitstellungsgebühr für beschränkt öffentliche Geodaten

5 )

1 Beim Bezug über einen direkten elektronischen Zugriff werden folgende Gebühren verlangt: a) für die einmalige Einrichtung der Zugriffsberechtigung max. CHF 250 b) für den nutzungsbezogenen Beitrag an den Betrieb des elektronischen Zugriffs.

2 Beim Bezug über eine Abgabestelle werden zusätzlich zu den Bereitstellungsgebühren in § 21 für je -

6 )

§ 23 Weitere Gebührenbestimmungen

1 Zusätzliche kundenspezifische Dienstleistungen werden nach Aufwand verrechnet. Der interne Zeit - aufwand wird gemäss den Stundenansätzen der Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschafts -

2 Unterstehen Leistungen der Mehrwertsteuer, so wird diese zusätzlich belastet.

§ 22 Titel in der Fassung des RRB vom 13. 8. 2013 (wirksam seit 1. 11. 2013).

§ 22 Abs. 2 in der Fassung des RRB vom 13. 8. 2013 (wirksam seit 1. 11. 2013).

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3 Für anerkannte Bildungsinstitutionen kann die Bereitstellungsgebühr reduziert werden. E. Organisation

§ 24 Zuständige Fachstellen

1 Die in den Anhängen 1 bis 3 aufgeführten Fachstellen sind zuständig für die ihnen zugeordneten Da - ten, die entsprechenden GIS-Applikationen und GIS-Projekte und stellen die Koordination mit der Fachstelle für Geoinformation sicher.

§ 25 Fachstelle für Geoinformation

1 Die Fachstelle für Geoinformation des Grundbuch- und Vermessungsamtes ist zuständig für die zentralen GIS-Basisleistungen.

2 Diese werden über einen Leistungsauftrag geregelt und beinhalten insbesondere: a) den Betrieb der Geodateninfrastruktur, der zentralen Geodienste und des Geoportals, b) die Unterstützung der zuständigen Fachstellen, c) die Koordination mit anderen Behörden und Gremien.

§ 26 GIS-Koordination

1 Die GIS-Koordination besteht aus Vertretungen der zuständigen Fachstellen, der Gemeinden und der Fachstelle für Geoinformation.

2 Sie stellt die Koordination und den Informationsaustausch sicher.

3 Sie bereitet den Leistungsauftrag für die GIS-Basisleistungen sowie technische und organisatorische Weisungen zu Handen der Konferenz für Organisation und Informatik vor.

7 )

§ 27 Meldung von Luftaufnahmen

1 Das Grundbuch- und Vermessungsamt ist zuständig für die Meldung von Flügen für Luftaufnahmen, die der Erfassung von Geobasisdaten des Bundesrechts sowie des kantonalen Rechts dienen, an das Bundesamt für Landestopografie.

2 Die zuständigen Fachstellen melden diese Flüge vorgängig dem Grundbuch- und Vermessungsamt.

§ 27a

8 ) Umgang mit nicht mehr benötigten Informationen

1 Nicht mehr benötigte Informationen, welche aus einem Fachsystem stammen und darin erhalten blei - ben, sind zu vernichten.

2 Entstehen durch eine Kombination von Daten aus einem oder mehreren Fachsystemen neue In - formationen, ist die Zugehörigkeit der einzelnen Daten festzustellen und diese den gemäss § 24 zu - ständigen Fachstellen zurückzugeben. Ist eine Rückgabe nicht möglich, sind die Informationsbestände unter Berücksichtigung der Regelung von § 16 des Informations- und Datenschutzgesetzes zu vernich - ten.

3 Bestehen gegenüber den Informationen aus der Geodateninfrastruktur Abhängigkeiten von anderen der Geodateninfrastruktur vorzusehen.

§ 27b

9 ) Übertragung der Bearbeitung auf Dritte

1 Das zuständige öffentliche Organ gemäss § 25 kann das Bearbeiten von Informationen unter Einhal -

7) Fassung vom 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

8) Eingefügt am 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

9) Eingefügt am 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

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§ 27c

10 ) Auflösung der Geodateninfrastruktur

1 Wird die Geodateninfrastruktur aufgelöst, sind die darin enthaltenen Informationsbestände den ge - mäss § 24 zuständigen Fachstellen zurückzugeben.

2 Ist eine Rückgabe nicht möglich, sind die Informationsbestände unter Berücksichtigung der Regelung von § 16 F. Übergangsbestimmungen

§ 28 Fristen

1 Die Geobasisdaten des kantonalen Rechts haben bis zum 1. Januar 2021 den qualitativen und techni - schen Anforderungen des KGeoIG und dieser Verordnung zu entsprechen.

...

11 ) Schlussbestimmung Diese Verordnung ist zu publizieren. Sie wird am 1. September 2012 wirksam.

10) Eingefügt am 20. September 2016, wirksam seit 1. Oktober 2016 (KB 24.09.2016)

11)

§ 28 Abs. 2 aufgehoben durch RRB vom 13. 8. 2013 (wirksam seit 1. 11. 2013).

Geoinformationsverordnung Anhang 1

1 Anhang I - Katalog der Geobasisdaten des Bundesrechts in Zuständigkeit Kanton 1 ) (mit Ausnahme der Spalten "Rechtsgrundlage Kanton", "Zuständige Fachstelle" und "Zuständigkeit Gemeinde " ist ausschliesslich die GeoIV SR 510.620 ver - bindlich) ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

7 Grundbuch: Grund- stücksbezeichnung, Grundstücksbeschrei- bung, Eigentümer, Ei- gentumsform, Erwerbs- datum SR 210 Art. 949a Abs. 3, 970 Abs. 2 SR 211.432.1 Art. 26 Abs. 1 lit . a, 27 SG 214.310 §§ 1 ff. [BJ

2 ) ] BVD

3 ) - GVA

4 ) A

8 Grundbuch: übrige Da- ten gemäss eGRISDM SR 210 Art. 949a Abs. 3, 970 SR 211.432.1 Art. 26 Abs. 1 lit . b und c, 98,

101 ff. SG 214.310 §§ 1 ff. [BJ] BVD - GVA .. B

14 Strassenverkehrszäh- lung regionales und lo- kales Netz SR 431.012.1 An- hang SG 780.100 § 13 , Abs 6 [ASTRA

5 ) ] BVD - MOB

6 )

.. A ja

1 ) Fassung vom 5 . März 202 4 , in Kraft seit 1. April 202 4 (KB 03.04.2024 )

2 )

3 ) - und Verkehrsdepartement

4 ) Grundbuch - und Vermessungsamt

5 ) Bundesamt für Strassen

6 ) Amt für Mobilität

Geoinformationsverordnung Anhang 1

2 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

17 Inventar der histori- schen Verkehrswege der Schweiz regional und lokal SR 172.217.1 Art. 10 Abs. 3 lit . a SR 451 Art. 5 SR 451.1 Art. 23 Abs. 1 lit . c SG 497.100 §§ 5 , 6 [ASTRA] BVD - S&A

7 )

.. A ja

23 Übrige Biotope von re- gionaler und lokaler Bedeutung SR 451 Art. 18b SG 789.100 §§ 3 ff., 6 [BAFU

8 ) ] BVD - S TG

9 )

.. A ja

26 Kantonales Inventar der Auengebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung SR 451 Art. 18a,

18b SR 451.31 Art. 3 SG 789.100 §§ 3 ff., 6 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

27 Kantonales Inventar der Hoch - und Über- gangsmoore von natio- naler, regionaler und lokaler Bedeutung SR 451 Art. 18a,

18b SR 451.32 Art. 3 SG 789.100 §§ 3 ff., 6 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

28 Kantonales Inventar der Flachmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung SR 451 Art. 18a,

18b SR 451.33 Art. 3 SG 789.100 §§ 3 ff., 6 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

7 ) Städtebau & Architektur

8 ) Bundesamt für Umwelt

9 ) Stadtgärtnerei

Geoinformationsverordnung Anhang 1

3 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

29 Kantonales Inventar der Amphibienlaichge- biete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung SR 451 Art. 18a,

18b SR 451.34 Art. 5 SG 789.100 §§ 3 ff., 6 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

51 Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung) SR 211.432.2 Art. 7 SR 510.62 Art. 29 ff. SG 214.320 § 6 [V + D

10 ) ] BVD - GVA .. A ja

66 Inventar Trinkwasser- versorgung in Notlagen SR 531.32 Art. 8 [BAFU] WSU

11 ) - IWB

12 )

.. B

67 Velowegnetze SR 172.217.1 Art. 10 Abs. 3 lit . a SR 700 Art. 3 Abs. 3 lit . c, Art. 6 Abs. 3 SG 780.100 § 13 [ASTRA] BVD - MOB .. A ja

68 Fruchtfolgeflächen SR 700 Art. 6 Abs. 2 lit . a SR 700.1 Art. 26 ff.,

28 Abs. 2 [ARE

13 ) ] BVD - S&A .. A ja

10 ) Eidgenössische Vermessungsdirektion

11 ) Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

12 ) Industrielle Werke Basel

13 ) Bundesamt für Raumentwicklung

Geoinformationsverordnung Anhang 1

4 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

69 Richtpläne der Kantone SR 700 Art. 6 ff. SR 700.1 Art. 4 ff. SG 730.100 § 94 SG 730.110 § 70 [ARE] BVD - S&A .. A

73 Nutzungsplanung (kan- tonal/kommunal) SR 700 Art. 14,

26 SG 730.100 §§ 95 ff., 101 und 103 SG 861.250 § 3 [ARE] [BVD - S&A] Gemeinde X A ja

74 Stand der Erschlies- sung SR 700 Art. 19 SR 700.1 Art. 31 f. SG 730.100 §§ 3 , 155 [ARE] [BVD - S&A] Gemeinde A ja

76 Planungszonen SR 700 Art. 27 SG 730.100 §§ 116 - 118 [ARE] [BVD - S&A] Gemeinde X A ja

79 Fuss - und Wanderweg- netze SR 704 Art. 4, 16 SG 780.100 § 13 [ASTRA] BVD - MOB .. A ja

81 Schutz vor Naturereig- nissen (weitere Erhe- bungen) SR 721.100 Art.

14 SR 721.100.1 Art. 27 [BAFU] BVD - TBA

14 )

.. A

100 Einschränkungen für die Binnenschifffahrt SR 747.201 Art. 3 SG 955.700 § 9 [BAV

15 ) ] BVD - TBA .. A ja

14 ) Tiefbauamt

15 ) Bundesamt für Verkehr

Geoinformationsverordnung Anhang 1

5 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

113 Risikokataster (Erhebungen der Kan- tone) SR 814.01 Art. 10 SR 814.012 Art. 16 SG 780.100 § 5 [BAFU] GD

16 ) - KL

17 ) - KCB

18 )

.. B

114 Abfallanlagen SR 814.01 Art. 31 SR 814.600 Art. 17, 18 SG 786.100 § 3 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

116 Kataster der belasteten Standorte SR 814.01 Art. 32c SR 814.680 Art. 5 SG 780.100 § 39 Abs. 3 [BAFU] WSU - AUE .. X A ja

122 Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Messnetze) SR 814.01 Art. 44 SR 814.318.142.1 Art. 27 SG 780.100 § 7 [BAFU] WSU - LHA

19 )

.. A ja

125 Ergebnisse Kantonale Überwachung Boden- belastung SR 814.01 Art. 44 SR 814.12 Art. 4 SG 787.100 § 1 [BAFU] WSU - AUE .. A

128 Regionale Entwässe- rungsplanung REP SR 814.20 Art. 7 SR 814.201 Art. 4 SG 783.200 § 1 [BAFU] BVD - TBA .. A Ja

129 Kommunale Entwässe- rungsplanung GEP SR 814.20 Art. 7 SR 814.201 Art. 5 SG 783.200 § 2 [BAFU] [ BVD - TBA ] Gemeinde A ja

130 Gewässerschutz berei- che SR 814.20 Art. 19 SR 814.201 Art.

29, 30, Anhang 4 SG 730.100 § 106 Abs. 1 SG 783.410 § 1 Abs. 1 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

16 ) Gesundheitsdepartement

17 ) Kantonales Laboratorium

18 ) Kontrollste lle für Chemie - und Biosicherheit

19 ) Lufthygieneamt beider Basel

Geoinformationsverordnung Anhang 1

6 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

131 Grundwasserschutz - zo- nen SR 814.20 Art. 20 SR 814.201 Art. 29, 30, An- hang 4 SG 730.100 § 106 Abs. 1 SG 783.400 SG 783.410 § 1 [BAFU] WSU - AUE .. X A ja

132 Grundwasserschutz - areale SR 814.20 Art. 21 SR 814.201 Art.

29, 30, Anhang 4 SG 730.100 § 106 Abs. 1 [BAFU] WSU - AUE .. X A ja

134 Wasserqualität (weitere Erhebungen) SR 814.20 Art. 58 SG 783.200 § 3 [BAFU] WSU - AUE .. B

136 Hydrologische Verhält- nisse (weitere Erhebungen) SR 721.100 Art. 14 SR 814.20 Art. 58 SG 783.200 §§ 3 , 5 [BAFU] WSU - AUE .. A

138 Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen) SR 814.20 Art. 58 SG 772.300 §§ 4 , 9 [BAFU] WSU - IWB .. B

139 Grundwasservorkom- men SR 814.20 Art. 58 SG 771.500 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

140 Inventar der bestehen- den Wasserentnahmen SR 721.80 Art. 29a SR 814.20 Art. 82 SR 814.201 Art. 36, 40 SG 771.500 § 1 [BAFU] WSU - AUE .. A

141 Grundwasseraustritte, - fassungen und - anrei- cherungsanlagen SR 814.201 Art. 30 SG 783.410 § 11 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

Geoinformationsverordnung Anhang 1

7 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

144 A Lärmbelastungskataster für Hauptstrassen (ganzer Kanton) und für übrige Strassen (Gemeinde Basel) SR 814.01 Art. 44 SR 814.41 Art. 37, 45 SG 780.100 § 12 [BAFU] WSU - AUE .. A

144 B Lärmbelastungskataster für übrige Strassen (Landgemeinden) SR 814.01 Art. 44 SR 814.41 Art. 37, 45 SG 780.100 § 12 [BAFU] [WSU - AUE] Gemeinde A

145 Lärmempfindlichkeits- stufen (in Nutzungszo- nen) ( Gemeinde der Stadt Basel und Landge- meinden) SR 814.41 Art. 43 SG 780.100 § 11 SG 782.100 §§ 19 , 20 [BAFU] [BVD - S&A] Gemeinde X A ja

151 Rebbaukataster SR 910.1 Art. 61 SR 916.140 Art. 4 SG 911.200 § 1 [BLW

20 ) ] WSU - AUE .. A ja

20 ) Bundesamt für Landwirtschaft

Geoinformationsverordnung Anhang 1

8 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

153 Landwirtschaftliche Kulturflächen SR 910.1 Art. 70 SR 910.13 Art. 7 Abs. 3 und 5, 37,

40 Abs. 3, An- hang 1.2 SR 910.14 Art. 3,

4, Anhang 1 und 2 SR 910.17 SR 910.91 Art. 6,

13, 14, 16, 24 SR 910.133 Art. 3, 5, 9, 14 SG 911.200 § 1 [BLW] WSU - AUE .. A ja

154 Gebietsüberwachung besonders gefährlicher Schadorganismen SR 916.20 Art. 41 SG 911.400 § 1 [BLW] BVD - STG .. A ja

157 Statische Waldgrenzen SR 921.0 Art. 1 0 Abs. 2, 13 SR 921.01 Art. 12a SG 911.600 § 5 SG 911.610 § 9 [BAFU] WSU - AfW .. X A ja

159 Waldabstandslinien SR 921.0 Art. 17 SG 911.600 § 15 [BAFU] WSU - AfW .. X A ja

160 Waldreservate SR 921.0 Art. 20 Abs. 4 SR 921.01 Art. 41 SG 911.600 § 25 [BAFU] WSU - AfW .. X A ja

161 Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen) SR 921.0 Art. 20 SR 921.01 Art. 18 Abs. 2 SG 911.610 § 23 [BAFU] WSU - AfW .. A ja

Geoinformationsverordnung Anhang 1

9 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

166 Gefahrenkarten SR 721.100 Art. 6 SR 721.100.1 Art. 21, 27 SR 921.0 Art. 36 SR 921.01 Art. 15 ff. SG 911.600 § 18 SG 911.610 § 21 Abs. 2 [BAFU] BVD - TBA .. A

167 Gefahrenkataster (Er- eig niskataster) SR 721.100 Art. 6 SR 721.100.1 Art. 21, 27 SR 921.0 Art. 36 SR 921.01 Art. 15 ff. SG 911.600 § 18 SG 911.610 § 21 Abs. 2 [BAFU] BVD - TBA .. A

168 A Jagdbanngebiete kantonal SR 922.0 Art. 3,

11 SG 912.210 §§ 3 , 22 [BAFU] JSD

21 ) - K A P O

22 )

.. A ja

168 B Jagdbanngebiete kommunal SR 922.0 Art. 3,

11 SG 912.210 §§ 3 , 22 [BAFU] [JSD - K A P O ] Gemeinde A ja

172 Vogelreservate kantonal SR 922.0 Art. 11 Abs. 4 SG 912.210 §§ 1 , 22 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

174 Fischschongebiete SR 923.0 Art. 4 Abs. 3 SG 912.510 § 23 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

182 Radondatenbank SR 814.501 Art. 118a SG 780.100 § 40 [BAG

23 ) ] GD - GS - KL B

183 Stromversorgungssi- cherheit: Netzgebiete SR 734.7 Art. 5 Abs. 1 SG 772.400 [ElCom

24 ) ] WSU - IWB .. A ja

21 ) Justiz - und Sicherheitsdepartement

22 ) Kantonspolizei

23 ) Bundesamt für Gesundheit

24 ) Eidgenössische Elektrizitätskommission

Geoinformationsverordnung Anhang 1

10 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

184 Kantonale Ausnah- metransportrouten SR 741.11 Art. 78 ff. SG 952.200 § 22 [ASTRA] BVD - TBA .. A ja

185 Rodungen und Rodungsersatz SR 921.0 Art. 5, 7 SR 921.01 Art. 7, 8 SG 911.610 §§ 2 , 3 [BAFU] WSU - AfW .. A

187 Pärke von nationaler Bedeutung SR 451 Art. 23e -

23 h [BAFU] BVD - S TG .. A

188 Kantonales Inventar der Kulturgüter von re- gionaler und lokaler Bedeutung SR 520.31 Art. 2 SG 111.100 § 35 [BABS

25 ) ] PD

26 ) - Kultur

27 )

.. A

189 Kantonales Inventar der Trockenwiesen und - weiden von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung SR 451.0 Art. 18a,

18b SR 451.37 Art. 4 SG 789.600 § 5 [BAFU] BVD - S TG .. A ja

190 Gewässerraum SR 814.20 Art. 36a SR 814.201 Art. 41a, 41b [BAFU] BVD - S&A .. X A ja

191 Planung der Revitali- sierungen von Gewäs- sern SR 814.20 Art. 38a SR 814.201 Art. 41d SG 783.200 § 3 [BAFU] WSU - AUE .. A ja

25 ) Bundesamt für Bevölkerungsschutz

26 ) Präsidialdepartement

27 ) Abteilung Kultur

Geoinformationsverordnung Anhang 1

11 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Bund Rechtsgrund - lage Kanton Zuständige Stelle Bund Zuständige Fachstelle Kanton Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - berechti- gung s - stufe Down- load - dienst

192 Planung und Berichter- stattung der Sanierung Wasserkraft SR 814.20 Art. 83b SR 814.201 Art. 41f, 42b SR 923.01 Art. 9b [BAFU] WSU - AUE .. A

194 Stauanlagen unter kan- tonaler Aufsicht SR 721.10 Art. 3 bis SR 721.102 Art. 1, 21 [BFE

28 ) ] WSU - AUE .. A ja

195 Ruhezonen für Wild- tiere (inkl. Routennetz) SR 922.01 Abs. 4 bis SG 912.210

§ 22

[  AFU]  WSU - AfW A ja

199 Nutzungseinschränkun- gen bei belasteten Bö- den SR 814.01 Art. 34 Abs. 2 SR 814.12 Art. 9 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 [BAFU] WSU - AUE A j a

210 Lage und angrenzende Bereiche gemäss Stör- fallverordnung (Erhe- bung der Kantone) SR 814.01 Art. 10 SR 814.012 Art.

13 SG 780.100 § 5 [BAFU] GD - KL - KCB A

227 Landwirtschaftliche Infrastrukturanlagen SR 913.1 Art. 59 SG 911.200 §1 BLW WSU - AUE A ja

228 Amtliche Vermessung SR 211.432.2 Art. 6 SG 214.300 § 20 SG 214.320 § 1 [V + D

29 ) ] BVD - GVA A ja

28 ) Bundesamt für Energie

29 ) Eidgenössische Vermessungsdirektion

Geoinformationsverordnung Anhang 2

1 Anhang II - Katalog der Geobasisdaten nach kantonalem Recht 1 ) ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

01 - BS Standorte und Zuständigkeiten Ge- bäudemanagement SG 153.100 § 32 BVD 2 ) - S&A 3 ) B ja

03 - BS Politische Wahlkreise SG 1 3 2 .100 § 4 2 PD 4 ) - Staatskanzlei A ja

04 - BS Statistische Raumeinheiten SG 153.100 § 32 PD - StatA 5 ) A ja

05 - BS Leitungskataster SG 214.300 § 23 SG 214.320 § 8 BVD - GVA

6 ) B ja

08 - BS Parzellenplan (Erweiterung von 51 ) SG 214.320 § 6 BVD - GVA A ja

10 - BS Orthofotos & Luftbilder SG 214.320 § 8 BVD - GVA A ja

11 - BS Offizieller Stadtplan SG 214.320 § 6 BVD - GVA A ja

13 - BS 3D - Stadtmodell SG 214.320 § 8 BVD - GVA A ja

14 - BS Amtliche Vermessung BS (Erweite- rungen und Mehranforderungen ge- mäss DM01AVBS) (Erweite rung von

54, 55, 56, 59, 60 ) SG 214.320 § 8 SG 214.310 §§ 4 ,

10 BVD - GVA A ja

1 ) Fassung vom 5 . März 202 4 , in Kraft seit 1. April 202 4 (KB 03.04.2024 )

2 - und Verkehrsdepartement

3 & Architektur

6 - und Vermessungsamt

Geoinformationsverordnung Anhang 2

2 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

15 - BS Nomenklatur der Strassennamen (Gemeinde Basel und Kantonsstras- sen ) SG 214.320 § 39 SG 730.110 § 22 BVD - GVA A ja

16 - BS Nomenklatur der Strassennamen (Landgemeinden) SG 214.320 § 39 SG 730.110 § 22 [BVD - GVA] Gemeinde A ja

17 - BS Hundesignalisation SG 365.110 § 4 GD

7 ) - VA

8 ) A ja

18 - BS Inventar der schützenswerten Bauten SG 497.100 § 2 4 a SG 497.110 § 2 4 BVD - S&A A ja

19 - BS Archäologischer Plan SG 497.100 § 5 SG 497.1 2 0 § 12 PD - AK 9 ) - ABF 10 ) B ja

20 - BS Denkmalverzeichnis SG 497.100 § § 5,

14 - 23 SG 497.300 BVD - S&A X A ja

22 - BS Gebietseinteilung Bauberatung Denkmalpflege SG 497.110 § 4 BVD - S&A A ja

23 - BS Gastro - Sekundärlärm SG 563.100 §§ 4,

16 und 29 SG 563.110 §§ 11 ,

20 WSU

11 ) - AUE

12 ) A ja

9 ) Abteilung Kultur

10 ) Archäologische Bodenforschung

11 ) Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

12 ) Amt für Umwelt und Energie

Geoinformationsverordnung Anhang 2

3 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

24 - BS Zivilschutzkataster SG 576.100 §§ 1 , 3 SG 576.200 §§ 4, 9 und 13 SG 576.700 §§ 1 - 4 ,

12 JSD

13 ) - Rettung B ja

26 - BS Grundstückswerte SG 717.100 § 2 BVD - GVA A ja

27 - BS Permanente Verleihungen im öffentli- chen Raum (Gemeinde Basel und Kantonsstrassen) SG 724.100 § § 11 ff. SG 724.140 BVD - TBA

14 ) B ja

28 - BS Aufgrabungssperren im öffentlichen Raum (Gemeinde Basel) SG 724.140 §§ 48 ,

49 BVD - TBA B ja

29 - BS Infrastrukturkoordination im öffentli- chen Raum SG 724.100 § 8 SG 724.110 § § 3 Abs. 1 , 4 BVD - TBA B ja

32 - BS Richtplan (kommunal) SG 730.100 § 78 [BVD - S&A ] Ge meinde A ja

35 - BS Strassen - und Weglinien (kantonal) SG 730.100 §§ 96 ,

97 SG 730.110 § 69 BVD - TBA X A ja

36 - BS Strassen - und Weglinien (kommunal) SG 730.100 §§ 96 ,

97 SG 730.110 § 69 [BVD - TBA] Gemeinde X A ja

37 - BS Baulinien (kantonal) SG 730.100 §§ 96,

97 und 98 SG 730.110 § 69 BVD - TBA X A ja

13 ) Justiz - und Sicherheitsdepartement

14 ) Tiefbauamt

Geoinformationsverordnung Anhang 2

4 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

38 - BS Baulinien (kommunal) SG 730.100 §§ 96,

97 und 98 SG 730.110 § 69 [BVD - TBA] Gemeinde X A ja

39 - BS Baubegehren Bauprojekte SG 730.100 §§ 84 ff. SG 730.110 §§ 26,

37, 38 und 45 BVD - BGI

15 ) B ja

40 - BS Gebäudekennzeichnung SG 730.100 § 76 Abs. 3 BVD - GVA A ja

41 - BS Gebietseinteilung Bau bewilligungs- verfahren SG 730.110 § 33 SG 730.115 § § 2 , 3 BVD - BGI A ja

43 - BS Hausnummern SG 730.110 §§ 23 ,

76 BVD - GV A A ja

44 - BS Erdbebenmikrozonierung SG 111.100 § 24 Abs. 2 G D - KL 16 ) A ja

46 - BS Gewässernetz SG 771.500 § 1 BVD - TBA A ja

47 - BS Bohrkataster, Grundwasserbohrungen SG 730. 1 0 0 § 46a WSU - AUE A ja

49 - BS Solarkataster SG 772.11 0 WSU - AUE A ja

51 - BS Langsamverkehr SG 780.100 § 13 SG 724.100 § 10 BVD - MOB

17 ) A ja

52 - BS Strassen netzhierarchie und Verkehrs- führung (Gemeinde Basel und Kan- tonsstrassen) SG 780.100 § 14 SG 952.200 § 3 BVD - MOB A ja

15 ) Bau - und Gastgewerbeinspektorat

16 ) Kantonales Laboratorium

17 ) Amt für Mobilität

Geoinformationsverordnung Anhang 2

5 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

56 - BS Strassenlärmsanierung SG 782.100 § 5 WSU - AUE A ja

57 - BS Ökologische Situation der Fliessge- wässer SG 783.200 § 3 Abs. 1 WSU - AUE A ja

58 - BS Versickerungskataster SG 783.200 § 4 WSU - AUE Gemeinde A ja

60 - BS Kantonales Inventar der geschützten Naturobjekte SG 789.100 § 6 BVD - S TG 18 ) X A ja

62 - BS Invasive Neophyten SG 789.100 § 10 BVD - S TG A ja

64 - BS Baumkataster (Gemeinde Basel) SG 789.700 § 18 BVD - S TG A ja

65 - BS Baumkataster (Landgemeinden) SG 789.700 § 18 [BVD - S TG ] Gemeinde A ja

68 - BS Gebietseinteilung Arbeitsinspektorat SG 812.100 § § 1 Abs. 2, 12 WSU - AWA 19 ) A ja

71 - BS Liniennetz öffentlicher Verkehr SG 951.100 § 4 SG 953.800 § 1 BVD - MOB A ja

72 - BS Markierungs - und Signalisationskata- ster (Gemeinde Basel und Kantons- strassen ) SG 952.200 § 7 BVD - TBA B

73 - BS Markierungs - und Signalisationskata- ster (Landgemeinden) SG 952.200 § 7 [BVD - TBA] Gemeinde B

74 - BS Abfuhrzonen (Gemeinde Basel) SG 786.150 § 15 BVD - TBA A ja

75 - BS Bewilligungen zur Nutzung des öf- fentlichen Raumes SG 724.100 § 10 SG 724.140 BVD - TBA Gemeinde A ja

18 ) Stadtgärtnerei

19 ) Amt für Wirtschaft und Arbeit

Geoinformationsverordnung Anhang 2

6 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

77 - BS Standorte und Perimeter Mobilfunk - und Rundfunkantennen SG 781.110 § 4 WSU - LHA

20 ) A ja

78 - BS Leitbild Strassenbäume (Gemeinde Basel) SG 730.100 § 120 SG 730.110 § 86 BVD - S&A B ja

79 - BS Karten der öffentlichen Statistik SG 153.260 § 20 PD - StatA A ja

80 - BS Öffentlicher Raum SG 724.100 § 2 BVD - TBA A ja

81 - BS Gebietseinteilung en Kantonspolizei SG 510.100 § 2 JSD - K A P O

21 ) A ja

83 - BS Grünflächenkataster (Gemeinde Ba- sel) SG 789.100 § 4 BVD - STG B

86 - BS Boulevardplan Innenstadt SG 563.100 § 37 WSU - AUE A ja

88 - BS Verkehrsberuhigte Zonen SG 780.100 § 13 SG 952.300 § 1, Anhang SG 952.200 § 3 BVD - MOB A ja

89 - BS Güteklassen öffentlicher Verkehr SG 780.100 § 13 SG 951.100 § 2 BVD - MOB A ja

90 - BS Kantonales Inventar der schützens- werten Naturob jekte SG 789.100 § 8 Abs. 2 SG 789.110 § 3 Abs. 1 lit. b BVD - STG A ja

91 - BS Sanitäre Anlagen SG 724.100 § 4 Abs. 2 [ BVD - TBA ] Gemeinde A ja

92 - BS Entsorgungsstellen SG 786.100 § 4 [ WSU - AUE ] Gemeinde A ja

20 ) Lufthygieneamt beider Basel

21 ) Kantons polizei

Geoinformationsverordnung Anhang 2

7 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

93 - BS Recyclingstellen SG 780.100 §§ 23 ,

31 [ BVD - TBA ] Gemeinde A ja

94 - BS Sch ulstandorte (Gemeinde Ba sel) SG 410.100 §§ 2 ,

74a ED

22 ) - ZD

23 ) A ja

95 - BS Teilrichtpläne Siedlung ( kantonal und Gemeinde Basel) SG 730.100 § 94 BVD - S&A A ja

96 - BS Öffentliches Grundeigentum SG 214.310 § 1 Abs. 1 i. V. m. SR 211.432.1 Art. 26 Abs. 1 Bst. a und 27 Abs. 1 BVD - GVA A ja

97 - BS Schulstandorte (Landgemeinden) SG 410.100 §§ 2 ,

74a [ED - ZD] Gemeinde A ja

98 - BS Teilrichtpläne Siedlung (Landgemein- den) SG 730.100 § 94 Abs. 2 und 3 [BVD - S&A ] Gemeinde A ja

100 - BS Schulwegsicherheit SG 510.100 §§ 2 ,

12 JSD - K A P O A ja

101 - BS Naturinventar (Landgemeinden) SG 789.100 § § 6, 7 Abs. 4 und 8 Abs. 2 [BVD - STG] Gemeinde A ja

102 - BS Quartiertreffpunkte SG 111.100 § 55 SG 610.500 PD K S tE

24 ) A ja

103 - BS Tagesheime und Kitas SG 815.100 § 13 ED - JFS A ja

22 ) Erziehungsdepartement

23 ) Zentrale Dienste

24 ) Kantons - und Stadtentwicklung

Geoinformationsverordnung Anhang 2

8 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

104 - BS Kinder - und Jugendangebote SG 415.100 § 13 ED - JFS A ja

105 - BS Elternberatung SG 415.100 § 9 ED - JFS A ja

106 - BS Defibrillatoren SG 300.100 § 55 Abs. 1 JSD - Rettung A ja

107 - BS Kunst im öffentlichen Raum SG 494.300 §§ 4 , 6 BVD - S&A A ja

108 - BS Radioaktive Strahlungsquellen SG 111.100 § 24 Abs. 2 GD - KL B

109 - BS Sport und Bewegung SG 371.100 § 6 Abs. 2 SG 111.100 § 36 ED - JFS A ja

110 - BS Alterspflegeheime SG 300.100 § 8 GD - GSV 25 ) A ja

111 - BS Spitäler SG 300.100 § 66 GD - GSV A ja

112 - BS Basel Info SG 111.100 § 30 SG 780.100 § 13 SG 910.200 § 8 PD - KStE A ja

113 - BS Naturschutz Ersatzflächen SG 789.100 § 9 SG 789.110 § 3 BVD - STG A

115 - BS Spezielle Parkierung SG 952.200 § 3 BVD - MOB A ja

25 ) Bereich Gesundheitsversorgung

Geoinformationsverordnung Anhang 2

9 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

116 - BS Öffentliche Parkierungsanlagen SG 780.100 § 17 BVD - MOB A ja

117 - BS Stadtklima SG 781. 100 § 7 WSU - LHA A ja

118 - BS T eilrichtplä n e Energie (kantonal und Gemeinde Basel) SG 772.100 § 19 WSU - AUE A ja

119 - BS Friedhofseinteilung SG 390.100 § 25 BVD - STG A

120 - BS Geschwindigkeitsmonitoring SG 510.100 § 2 JSD - K A P O A ja

121 - BS Gebietseinteilung Feuerpolizei SG 735.200 § 1 GVBS

26 ) - FP

27 ) A ja

122 - BS Schadstoffbelastung des Bodens SG 780.100 § 39 WSU - AUE A

123 - BS Prüfperimeter Bodenverschiebungen SG 780.100 § 39 WSU - AUE A

125 - BS Bienenstände SG 361.300 §5 GD - VA A ja

126 - BS Inventar schützenswerter Gartenanla- gen SG 497.100 §5 BVD - STG A ja

127 - BS Tigermückenbekämpfung SG 300.100 § 51a GD - KL B ja

26 ) Gebäudeversicherung Basel - Stadt

27 ) Feuerpolizei

Geoinformationsverordnung Anhang 2

10 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

128 - BS Polizeiposten SG 510.100 § 2 JSD - KAPO A ja

129 - BS Archäologische Informationsstellen SG 497.100 §§ 4 Abs. 1 bis , 5 Abs. 2 Ziff. 7 SG 497.120 § 4 Abs. 1 Ziff. 6 PD - AK A ja

130 - BS Angebot Behindertenhilfe SG 869.700 SG 869.100 WSU - ASB 28 ) A ja

131 - BS Gebietseinteilung Tiefbauamt SG 153.100 §32 BVD - TBA A ja

132 - BS Strassenverkehrsunfälle SG 952.200 §7a JSD - KAPO A ja

133 - BS Grundlagen der Parkraumbewirt- schaftung SG 730.310 §§ 5,

11 BVD - MOB A ja

134 - BS Grundwasserstand und - temperatur SG 771.510 §7 WSU - AUE A ja

135 - BS Fokusgebiete Stadtklimakonzept SG 780.100 SG 730.100 BVD - S&A A ja

136 - BS Allmendverwaltung Gebührenzonen SG 724.910 SG 724.115 §2 Abs. 1 BVD - TBA A Ja

137 - BS Spielgruppen mit Sprachförderung SG 410.100 §56a SG 412.400 ED - JFS A Ja

28 ) Amt für Sozialbeiträge

Geoinformationsverordnung Anhang 2

11 ID Bezeichnung Rechtsgrundlage Kanton Zuständige Fachstelle oder Aufsichtsbehörde Zuständigkeit Gemeinde ÖREB - Kataster Zugangs - be- recht i gungs- stufe Down- load- dienst

138 - BS Übertragbare Krankheiten SR 818.101 Art. 15, 47 und 58 GD - MD B J a

139 - BS Fernwärme Versorgungsgebiet SG 772.300 IWB A J a

Geoinformationsverordnung Anhang 3 Anhang III Katalog der "anderen Geodaten"

1 ) ID Bezeichnung Zuständige Fachstelle Kanton Zugangs - be- recht i gungs - stufe Download- dienst

02 - Geo georeferenzierte historische P läne BVD - GVA 2 ) A ja

05 - Geo Basler Strassennamen BVD - GVA A ja

07 - Geo Laufende und abgeschlos- sene Hochbauprojekte BVD - S&A A ja

08 - Geo Arealstrategie Immobilien Basel - Stadt FD

3 ) - IBS

4 ) B

09 - Geo Bruttogeschossfl ä chen BVD - S& A B ja

11 - Geo Energieflussschemas BVD - S&A B ja

12 - Geo Grundeigentum ausserhalb Kanton Basel - Stadt FD - IBS B

13 - Geo Katholische Kirchenkreise BVD - GVA A ja

14 - Geo Projektportfolio Planungs- amt BVD - S& A B ja

15 - Geo Raumbewirtschaftung Im- mobilien Basel - Stadt FD - IBS B ja

17 - Geo Siedlungsentwicklung seit

1860 BVD - S& A A ja

18 - Geo Topografische Übersichts- karten BVD - GVA A ja

19 - Geo Verzeichnis der Verdachts- standorte WSU

5 ) - AUE

6 ) B

20 - Geo Hochstammobstbäume (Gemeinde Riehen) Gemeinde B

21 - Geo Kleinbauten ausserhalb der Bauzone (Gemeinde Rie- hen) Gemeinde B

22 - Geo Schatzsuche - B ä renstark durch fr ü he F ö rderung GD

7 ) - MD

8 ) A ja

24 - Geo Abfuhrzonen Gemeinden Riehen und Bettingen Gemeinde A ja

1 ) Fassung vom 5 . M ä rz 2 02 4 , in Kraft seit 1. April 202 4 (KB 03.04.2024 )

2 ) Grundbuch - und Vermessungsamt

3 ) Finanzdepartement

4 ) Immobilien Basel - Stadt

5 ) D epartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

6 ) Am t für Umwelt und Energie

7 ) Gesundheitsdepartement

8 ) Medizinische Dienste