Gesetz über die Subventionierung von Schulbauten sowie von Kindergärten, Schülerhorten und Kinderkrippen

rgärten,

5) - und Umbauten von Schulhäusern, Turnhallen, Kin- en, Schülerhorten, Kinderkrippen, Schulzahnkliniken verlegungsunterkünfte samt ihren festen inneren Ein- und Spielplätzen und -, Sanitär -, und Elektro- Installatio- - und Demonstrationszimmern, Badeanlagen pen und Schulverlegungsunterkünfte sowie für - und ähnliche Anlagen, die von Dritten errich-

Art. 3

1 Bei Neubauten, grösseren Aus - und Umbauten haben die Ge- meinden vor der Einreichung des Subventionsgesuches das Pro- jekt mit dem Raumpr ogramm dem Erziehungsrat zur Vorprüfung zu unterbreiten.

2 Nach seiner grundsätzlichen Zustimmung ist das Subventi such vom Gemeinderat dem Erziehungsdepartement

1) reichen. Dem G esuch sind die von der Gemeinde genehmigten Pläne, der Kostenvoran schlag mit dem Baubeschrieb und ein Fi- nanzierungsplan beizulegen. Alle Unterlagen sind vor Baubeginn einz ureichen.

3 Werden Projektänderungen, die vom Erziehungsrat angeordnet wurden, bei der Bauausführung nicht berücksichtigt, so kann der Regierungsrat nach Anhören des Erziehungsrates die Subvention angemessen kürzen.

Art. 4 5)

1 Die Höhe der Subvention beträgt 20 Prozent der subventionsbe- rechtigten Bauaufwendungen.

...

3 Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten der anrechenbaren Aufwendungen und des Verfahrens für die Gewährung der Sub- ventionen.

Art. 5

Art. 6 Der Regierungsrat kann für Bauvorhaben eine weiter e Subvention

von je 10 Prozent bewilligen: a) bei Zusammenlegungen von Schulen verschiedener Gemei den; b) bei Bauvorhaben finanzschwacher Gemeinden; c) beim Vorliegen anderer ausserordentlicher Verhältnisse.

Art. 7

Art. 8

5) Subventionen für Schulbauten, die beim Inkrafttreten dieses Ge- setzes gestützt auf das definitive Projekt bereits zugesichert wur- den, werden nach bisherigem Recht behandelt.

4) in Kraft latt 1972, S. 348 und 355). (Amtsblatt 2023, S. 1683, Amtsblatt vom 12. Januar