Dekret über die Festsetzung des Eigenmietwertes

1 des Gesetzes über die direkten Steuern vom

2) Höhe Marktmiete Festsetzung

1/2011

2 Schaffhauser Rechtsbuch 1997

§ 4

1 Werden die Grenzwerte nach § 1 über- beziehungsweise unter- schritten, passt der Kantonsrat 3) die Eigenmietwerte generell an.

2 Als Grundlage für die Anpassung dient ein Vergleich der geschätz- ten Mietwerte mit den Mietpreisen von vermieteten Objekten sowie die Entwicklung des allgemeinen Mietpreisniveaus.

3 Die Mietpreise vermieteter Referenzobjekte, insbesondere von Ein- familienhäusern und Wohnungen im Stockwerkeigentum, werden im Rahmen der Steuerveranlagung generell oder in bestimmten Seg- menten erhoben.

§ 5 Die Festsetzung des Mietwertes für selbstgenutztes Wohneigentum

kann mit der Steuerveranlagung durch die im Steuergesetz vorge- sehenen Rechtsmittel angefochten werden.

§ 6 Als Eigenmietwert für die nach dem Inkrafttreten dieses Dekretes

beginnenden Veranlagungsperioden gilt der zuletzt vom Amt für Grundstückschätzungen geschätzte Eigenmietwert für das entspre- chende Objekt ohne den vom Regierungsrat am 16. April 1996 be- schlossenen generellen Zuschlag von 10 Prozent.

§ 7

1 Dieses Dekret tritt auf den 1. Januar 1999 in Kraft.

2 Es ist im Amtsblatt zu veröffentlichen

1) und in die kantonale Ge- setzessammlung aufzunehmen. Fussnoten:

1) Amtsblatt 1998, S. 1865.

2) heute Art. 23 Abs. 2 des Gesetzes über die direkten Steuern vom 20. März 2000.

3) Fassung gemäss G vom 17. Mai 2004, in Kraft getreten am 1. Sep- tember 2004 (Amtsblatt 2004, S. 707, S. 1263). Anpassung der Mietwerte Rechtsmittel Ü bergangs- bestimmung Inkrafttreten