Technische Weisungen für die Feuerpolizei

Technische Weisungen für die Feuerpolizei vom 30. November 2004 1 Der Regierungsrat des Kantons Obwalden, gestützt auf Artikel 35 Absatz 2 der Feuerpolizeiverordnung vom 30. Oktober

1970

2 , beschliesst:

Art. 1

Anwendbare Weisungen

1 Als Technische Weisungen für die Feuerpolizei gelten die von der Konferenz der Kantonsregierungen genehmigten Schweizerischen Brand- schutzvorschriften VKF.

2 Die Feuerpolizeibehörden können ferner die technischen Unterlagen des Schweizerischen Instituts zur Förderung der Sicherheit (Sicherheitsinstitut), die SIA-Dokumentation 83 «Brandschutz im Holzbau» sowie Unterlagen anderer Fachorganisationen zur Beurteilung heranziehen.

Art. 2

Bezug der technischen Weisungen

1 Die in Art. 1 Abs. 1 dieser technischen Weisungen genannten Unterlagen werden zu Lasten der Feuerwehrkasse abgegeben: a. den kantonalen Feuerpolizeiorganen, b. in je einem Exemplar den Einwohnergemeinden.

2 Im Übrigen können diese Unterlagen bei der Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen, Bundesgasse 20, 3001 Bern, bezogen werden.

Art. 3

Aufhebung bisherigen Rechts Die Technischen Weisungen für die Feuerpolizei vom 21. Juni 1994 3 werden aufgehoben.

Art. 4

Inkrafttreten Diese Technischen Weisungen treten am 1. Januar 2005 in Kraft.

1 ABl 2004, 1504

2 GDB 546.21

3 LB XXIII, 108