Kantonsratsbeschluss über die Sanierung des Klostergebäudes der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers

Kantonsratsbeschluss über die Sanierung des Klostergebäudes der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers vom 27. Januar 2015 (Stand 27. Januar 2015) Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 22. April 2014 1 Kenntnis genommen und beschliesst: 2 Ziff. 1

1 Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 16 300 000.– für die Sanierung des Klos - tergebäudes der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers, davon Fr. 11 400 000.– werterhaltende Aufwendungen, werden genehmigt. Ziff. 2

1 Zur Deckung der Kosten wird ein Kredit von Fr. 16 300 000.– gewährt.

2 Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2016 innert

10 Jahren abgeschrieben. Ziff. 3

1 Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorher - sehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

2 Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

1 ABl 2014, 1432 ff.

2 Vom Kantonsrat erlassen am 26. November 2014; nach unbenützter Referendumsfrist rechtsgültig geworden am 27. Januar 2015; in Vollzug ab 27. Januar 2015.

Ziff. 4

1 Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags Änderun - gen am Projekt zu beschliessen, soweit diese aus betrieblichen oder architektoni - schen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird. Ziff. 5

1 Dieser Erlass untersteht dem fakultativen Finanzreferendum 3 .

3 Art. 7 RIG, sGS 125.1 .

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 2015-026 27.01.2015 27.01.2015 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

27.01.2015 27.01.2015 Erlass Grunderlass 2015-026