Verordnung über die kantonale Stauanlagenaufsicht

Verordnung über die kantonale Stauanlagenaufsicht (KStAV) Vom 20. Juni 2017 (Stand 1. Juli 2017) Gestützt auf Art. 45 Abs. 1 der Kantonsverfassung

1 ) von der Regierung erlassen am 20. Juni 2017

Art. 1 Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Zuständigkeiten und den Vollzug der Aufsicht über die Stauanlagen im Kanton Graubünden, soweit sie gemäss dem Bundesgesetz über die Stauanlagen

2 ) nicht der direkten Bundesaufsicht unterstehen.

Art. 2 Zuständigkeit

1 Kantonale Aufsichtsbehörde ist das Departement für Infrastruktur, Energie und Mobilität.

Art. 3 Aufgaben

1 Die Aufsichtsbehörde nimmt die Aufgaben gemäss der Bundesgesetzgebung über die Stauanlagen wahr. Sie erlässt dabei Verfügungen insbesondere über: a) die Bewilligung zur Inbetriebnahme; b) das Ergebnis der Bauabnahme; c) die Genehmigung von Notfall-, Wehr- und Überwachungsreglementen sowie Nachführungen dazu; d) Auflagen für den Betrieb, soweit es die technische Sicherheit der Anlage er - fordert.

2 Sie erstattet dem Bund Bericht über ihre Aufsichtstätigkeit.

Art. 4 Aufsichtskonzept

1 Die Aufsichtsbehörde erlässt ein Konzept für die kantonale Aufsichtstätigkeit und regelt darin die Einzelheiten für den Vollzug.

1) BR 110.100

2) SR 721.101

Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle

20.06.2017 01.07.2017 Erlass Erstfassung 2017-026

Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Erlass 20.06.2017 01.07.2017 Erstfassung 2017-026