Gesetz über die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen

1 ) Vom Volke angenommen am 18. Februar 1979

2 ) I. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

3 )

1 Das Gesetz bezweckt di e vorschulische sowie die schulische Förderung, Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen. Zweck und Geltungsbereich

2 Als behindert im Sinne di eses Gesetzes gelten Kinder und Jugendliche, die aufgrund von Beeinträchtigungen körperlicher, geistiger, psychischer, sprachlicher oder sensorischer Art so stark benachteiligt sind, dass ihre Teilnahme an Bildung, Erwerbsleben oder Gesellschaft gefährdet oder erschwert ist.

3 Unter die Bestimmungen dieses Gesetz es fallen Kinder und Jugendliche mit Behinderungen mit zivilrecht lichem Wohnsitz im Kanton Graubünden.

Art. 1a 4 )

5 ) Unter die kantonalen Förd erungsmassnahmen fallen: Förderungsmass- nahmen a) die Sonderschulung einschliesslich Massnahmen pädagogisch-thera- peutischer Art; b) ...

6 ) c) ... 7 ) d) das behindertengerechte Bauen;

1) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32. Die Referendumsfrist ist am 14. Dezember 2011 unbenutzt abgelaufen.

2) B vom 4. September 1978, 309; GRP 1978/79, 592

3) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

4) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

5) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

6) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

7) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

1.01.2012

e) ... 1 ) f) ...

2 )

3 ) Bei allen Massnahmen sind die Art der Behinderung, die Fähigkeiten und Bedürfnisse sowie die Selb stbestimmung der Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen zu berücksichtigen.

Art. 1b

4 ) Personen-, Funktions- und Berufsbezeichnungen in diesem Gesetz bezie- hen sich auf beide Geschlechter, soweit sich aus dem Sinn dieses Gesetzes nicht etwas anderes ergibt. II. Sonderschulung

1. ALLGEMEINES

Art. 2 5 )

1 Träger von Sonderschulen als Durc hführungsstellen sind Gemeinden, Gemeindeverbände oder private Institutionen. r

... 6 )

3 Massnahmen der Sonderschulung, insbesondere pädagogisch-therapeu- tische Massnahmen, können auch von Einzelpersonen durchgeführt wer- den. Diese gelten ebenfalls als Durchführungsstellen im Sinne von Ab- satz 1.

Art. 3

7 ) ment.

2 Die Voraussetzungen für die Aner kennung und den Entzug der Anerken- nung im Sinne dieses Gesetzes regelt die Regierung.

1) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

2) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

3) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

4) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

5) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

6) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

7) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

1.01.2012

Art. 4

1 ) Die Sonderschulung erfolgt in Heim en, besonderen Schulabteilungen , in der Volksschule, in Familien sowie für pädagogisch-therapeutische Mass- nahmen auch durch Institutionen und Einzelpersonen. Durchführung der Sonderschulung

Art. 5

2 )

Art. 5a 3 )

Soweit dieses Gesetz zur Sonders chulung keine besonderen Bestimmun- gen enthält, gelangen das Gesetz fü r die Volksschulen des Kantons Grau- bünden sowie das Gesetz über die Ki ndergärten im Kanton Graubünden sinngemäss zur Anwendung. Subsidiäres Recht

2. SONDERSCHULPFLICHT UND SCHULFÜHRUNG

4 )

Art. 6

5 ) Jedes im Kanton wohnhafte Kind, da s infolge einer Behinderung die Volksschule während der Dauer der oblig atorischen Schulpflicht nicht be- suchen kann oder zur Teilnahme am Volksschulunterricht besonderer pä- dagogisch-therapeutischer Massnahmen bedarf, ist sonderschulpflichtig. Sonderschul- pflicht

Art. 7 6 )

Art. 8

7 )

3. ...

8 )

Art. 9 9 )

Art. 10 Die Regierung kann:

Rahmenlehrplan, Lehrmittel, Schülerzahl a) Rahmenlehrpläne für die Sonders chulgruppen und -stufen erlassen;

1) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

4) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

5) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

6) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

7) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

8) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

9) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

1.01.2012

b) Lehrmittel für di e Sonderschulgruppen und -stufen empfehlen; c) Vorschriften über die Schülerzah len in den einzelnen Klassen oder Gruppen erlassen.

Art. 11 Der Information und der Zusammenarbei t mit den Erziehungsberechtigten

ist besondere Beachtung zu schenken.

4. ANORDNUNG UND AUFHEBUNG DER SONDER- SCHULUNG

Art. 12

2 )

1 Das Amt verfügt die Sonderschulung einschliesslich pädagogisch-thera- peutische Massnahmen auf Antrag der vom Kanton anerkannten Fach- dienste nach Anhören des zuständige n Schulrates und regelt die Durchfüh- rung. Der Antrag ist in Zusammenarbe it mit den gesetzlichen Vertretern zu stellen.

2 Sonderschulmassnahmen können angeordnet werden für die Zeitspanne vor Beginn der Schulpflicht und bis zum Erreichen des zwanzigsten Al- tersjahres.

Art. 13

3 ) Das Amt überprüft periodisch, ob die Sonderschulung der Behinderung angepasst und weiterzuführen, oder ob allenfalls die Aufhebung der Son- derschulmassnahmen möglich ist.

5. LEITUNG UND PERSONAL

Art. 14 Die Regierung bestimmt die Anforder ungen, die als Voraussetzung zur Tä-

tigkeit bei der Durchführung von Sonde rschulmassnahmen an Leitung und Personal gestellt werden.

Art. 15 Die Regierung setzt die anrechenba ren Besoldungen für die Leitung und

das Personal fest.

1) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

1.01.2012

Art. 16 Der Kanton fördert die Fortbildung de r Lehrer, Erzieher, Therapeuten usw.

durch Veranstaltung von Kursen und Ausrichtung von Beiträgen an Kurs- besuche. Er kann den Besuch von Fortbildungskursen obligatorisch erklä- ren. Fortbildung

6. BEITRÄGE A. Baubeiträge

Art. 17

1 ) Der Kanton leistet Beiträge an die Errichtung, den Ausbau und die Er- neuerung von Bauten, die von öffentlich en und gemeinnützigen privaten Institutionen zur Durchführung von Sonderschulmassnahmen erstellt wer- den. Grundsatz

Art. 18

2 ) Die Beitragsberechtigung beschränkt sich auf Institutionen: Beitragsberechti- gung a) die in einer kantonalen Gesamt planung über die Förderung behinder- ter Kinder und Jugendlicher eingeordnet sind, b) deren Trägerschaft eine wirtschaftliche Betriebsführung gewährlei- stet, c) deren Finanzierung sichergestellt ist und d) bei der die fachgerechte Ausgestaltung der Angebote durch Fachper- sonal gewährleistet ist.

Art. 19 3 )

Der Kanton leistet Baubeiträge an Sonderschulinstitutionen gemäss den

Artikeln 47 und 48. Beitrags-

bemessung

Art. 20

4 ) Besteht eine dauernde Notwendigkeit , behinderte Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 20. Altersjahr in einer Sonderschule ausserhalb des Kantons Graubünden unterzubringen, ka nn der Kanton dem Träger zur Si- cherung einer bestimmten Anzahl Plätze einen Baubeitrag gewähren. Die

Artikel 17–19 gelten sinngemäss. Baubeiträge an

ausserkantonale Sonderschulen

1) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

2) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

4) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

1.01.2012

B. Betriebsbeiträge

1 ) a) Leistungen des Kantons aa) ...

2 )

Art. 21 3 )

Kantonsbeiträge werden nur an Sonderschulen ausgerichtet, die vom Kanton anerkannt sind und we nn die Sonderschulung vom Amt angeordnet worden ist.

Art. 21a 5 )

1 Beiträge werden nur für Aufwendungen gewährt, die für eine zweckmäs- sige und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung erforderlich sind.

2 Die Regierung erlässt Regelungen in sbesondere über die zu erbringenden Leistungen, die Festsetzung der anrechenbaren Kosten und der auszu- richtenden Beiträge sowie über di e Ausrichtung von Teilzahlungen. Sie bestimmt die für die Genehmigung von Budget, Stellenplänen und Rech- nung zuständige Stelle.

3 Im Rahmen eines von der Regier ung genehmigten Sonderschulkonzepts kann das Departement befristete Pilotprojekte bewilligen.

Art. 22

6 ) Beiträge können verweigert werden, we nn die Schule oder das Heim der Erziehungs- und Bildungsaufgabe nicht mehr genügt oder wenn die Wei- sungen des zuständigen Depart ementes missachtet werden.

1) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

4) Fassung gemäss GRB vom 18. April 2007; GRP 2006/2007, 981; B zur Umsetzung des NFA-GR vom 9. Januar 2007, 1937; AGS 2007, KA 2007,

1621; am 1. Januar 2008 in Kraft getreten;

5) Fassung der Marginalie und von Absatz 1 sowie Einfügung der Absätze 2 und 3 gemäss GRB vom 18. April 2007; GRP 2006/2007, 981; B zur Umsetzung des NFA-GR vom 9. Januar 2007, 1937; AGS 2007, KA 2007,, 1621; am 1. Januar

2008 in Kraft getreten;

Artikelnummer gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

1.01.2012

Art. 23

1 )

1 Beiträge werden nur für Sonderschulberechtigte mit zivilrechtlichem Wohnsitz im Kanton Graubünden ausgerichtet. Beschränkung auf Sonderschul- berechtigte mit zivilrechtlichem Wohnsitz im Kanton Grau- bünden

2 Die Träger der Schule sind verpflichtet, für Sonderschulberechtigte mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons Graubünden die entsprechenden Bei- träge beim Wohnsitzkanton geltend zu machen. Die Kostengutsprache ist vor Beginn der Sonderschulung be im Wohnsitzkanton einzuholen. bb) ...

2 )

Art. 24

3 )

Art. 25

4 ) Der Kanton trägt die von Dritten ni cht gedeckten anrechenbaren Kos- ten, höchstens aber das verbleibende Defizit. Beitrags- bemessung

2 Institutionen, die nicht auf gemei nnütziger Basis geführt werden, haben keinen Anspruch auf Betriebsbeiträge.

Art. 26 5 )

cc) ...

6 )

Art. 27 7 )

Art. 28 8 )

dd) ...

9 )

Artikelnummer gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

2) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

4) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

5) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

6) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

7) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

8) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

9) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

1.01.2012

Art. 29

1 )

2 ) An die Durchführung pädagogisch-therapeutischer Massnahmen kann der Kanton Beiträge leisten. Das De partement legt deren Höhe fest.

...

3 Der Kanton kann kantonsweit tätige Institutionen mit der Durchführung von pädagogisch-therapeutischen Massnahmen beauftragen. An den Be- trieb dieser Institutionen können kos tendeckende Beiträge geleistet wer- den. Die Bestimmungen über die Bemessung und Ausrichtung von Be- triebsbeiträgen für die Sonderschulung gelten sinngemäss. ee) ...

4 )

Art. 30 5 )

Der Kanton gewährt Beiträge an die Sonderschulung ausserhalb des Kan- tons, sofern diese notwendig ist und nicht im Kanton vermittelt werden kann.

Art. 31 7 )

Für die Beitragsleistung gelten die Bestimmungen über Betriebsbeiträge an die Sonderschulung sinngemäss. b) Leistungen der Gemeinden und der gesetzlichen Vertreter

8 )

Art. 32

9 ) Die Wohngemeinde leiste t für jeden Sonderschüler einen angemessenen Schulbeitrag pro Schultag oder Aufent haltstag. Die Regierung setzt dessen Höhe fest. Sie orientiert sich da bei an den durchschnittlichen Aufwendun- gen der Gemeinden für einen Volksschüler.

1) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

3) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

4) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

Artikelnummer gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

6) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

7) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

8) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

9) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

1.01.2012

Art. 32a

1 ) Die gesetzlichen Vertreter der Sonde rschüler leisten pro Schultag oder Aufenthaltstag einen Kostgeldbeitr ag. Die Regierung setzt dessen Höhe fest. Beiträge der gesetzlichen Vertreter c) Abrechnungsverfahren

Art. 33

2 ) Abrechnungsverfahren und Auszahlung regelt das zuständige Departe- Depart Zuständigkeit ement.

2 Das Departement kann die Prüfung der Betriebsrechnung von Sonder- schulen der Finanzkontrolle übertragen.

1) Einfügung gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Fassung gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP

2011/2012, 32

1.01.2012

III. ...

1 )

Art. 34

2 ) IV. Förderung der Integration behinderter Erwachsener

1. BERUFLICHE AUSBILDUNG, EINGLIEDERUNG UND WIEDEREINGLIEDERUNG

Art. 35 3 )

Art. 36 4 )

Art. 37 5 )

2. BEHINDERTENGERECHTES BAUEN

Art. 38 6 )

Art. 39 7 )

1) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

2) Aufgehoben gemäss Volksbeschluss vom 26. November 2000; siehe FN zum Titel

3) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

4) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

5) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

6) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

7) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

1.01.2012

Art. 40

1 )

3. ORGANISATIONEN, BETRIEBE UND PERSONEN, WELCHE DIE SOZIALE UND BERUFLICHE INTE- GRATION BEHINDERTER ERWACHSENER FÖRDERN

Art. 41

2 )

Art. 42

3 )

Art. 43

4 )

4. EINRICHTUNGEN ZUR BERUFLICHEN UND SOZIALEN INTEGRATION BEHINDERTER ERWACHSENER

Art. 44 5 )

Art. 45 6 )

Art. 45a

7 )

Art. 46

8 )

Art. 46a

9 )

1) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

2) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

3) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

4) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

5) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

6) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

7) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

8) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

9) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

1.01.2012

Art. 46b

1 )

Art. 46c 2 )

Art. 46d 3 )

Art. 46e 4 )

Art. 46f 5 )

Art. 46g 6 )

Art. 47

7 ) Der Kanton gewährt Beiträge von mindestens 35 Prozent und maximal 85 Prozent der anrechenbaren Kosten für den Kauf, für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, für die Sanierung bestehender Bauten sowie für den Erwerb der notwendigen Grundstücke.

Art. 48 8 )

9 ) mal 65 Prozent der anrechenbaren Kosten der Anschaffung von Mobilien, die nicht im Zusammenhang mit einem bewilligungspflichtigen Bauvorha- ben stehen und nicht über die Betrie bsbeiträge subventioniert werden.

2 Das zuständige Departement setzt den Beitragssatz fest.

1) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

2) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

3) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

4) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

5) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

6) Aufgehoben gemäss GRB vom 2. September 2011; B vom 24. Mai 2011, 211; GRP 2011/2012, 32

7) Fassung gemäss GRB vom 18. April 2007; GRP 2006/2007, 981; B zur Umsetzung des NFA-GR vom 9. Januar 2007, 1937; AGS 2007, KA 2007,

1621; am 1. Januar 2008 in Kraft getreten.

8) Fassung gemäss Volksbeschluss vom 8. Juni 1997; siehe FN zu Art. 1

9) Fassung gemäss GRB vom 18. April 2007; GRP 2006/2007, 981; B zur Um- setzung des NFA-GR vom 9. Januar 2007, 1937; AGS 2007, KA 2007, 1621; am 1. Januar 2008 in Kraft getreten.

1.01.2012

Art. 49

1 )

Art. 50 2 )

Art. 51 3 )

Art. 52 4 )

Art. 53 5 )

Art. 53a 6 )

Art. 53b

7 )

Art. 53c

8 )

Art. 53d

9 )

Art. 53e

10 )