Kantonale Militärverordnung

1) ,

Art. 189 Abs. 2 und 3 191 Abs.

3) und Art. , Kantonale Mili- tärbehörde Militärkreis

1/2020 Schiesswesen ausser Dienst

2 Schaffhauser Rechtsbuch 1997

§ 4

1 Die Einwohnerkontrollen stellen der kantonalen Militärbehörde die Daten der Stellungspflichtigen und die Mutationsdaten der Wehr- pflichtigen gemäss den bundesrechtlichen Vorgaben zur Verfügung.

2 Sie haben die männlichen Schweizer Bürger spätestens auf Ende des Jahres, in dem sie das 17. Altersjahr vollenden, der kantonalen Militärbehörde zu melden.

§ 5

1 Entscheide der kantonalen Militärbehörde betreffend das Militär- strafwesen können mit Disziplinarbeschwerde beim Finanzdeparte- ment angefochten werden. Die Rechtsmittelfrist und das Verfahren richten sich nach den Art. 207 ff. des Militärstrafgesetzes.

2 Für Entscheide in Sachen Wehrpflichtersatzabgabe ist das Ober- gericht Rekurskommission.

§ 6

1 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2016 in Kraft.

2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen

5) und in die kantonale Ge- setzessammlung aufzunehmen.

3 Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird die kantonale Mili- tärverordnung vom 23. November 2004 aufgehoben. Fussnoten:

1) SR 510.10.

2) SR 321.0.

3) SR 512.31.

4) SR 661.

5) Amtsblatt 2016, S. 493.

6) Fassung gemäss RRB vom 25. Juni 2019, in Kraft getreten am 1. Juli

2019 (Amtsblatt 2019, S. 1068). Einwohner- kontrollen Rechtsmittel Schlussbestim- mungen