Verordnung über die öffentlichen Bäder

2) , gegen Missstände zu treffen. Zweck

1/2011 Geltungsbereich Begriffe

2 Schaffhauser Rechtsbuch 1997 umfassen auch die dazugehörenden Einrichtungen wie Duschen, Toiletten und Betriebsräume.

§ 4 Bäder und Anlagen gemäss § 2 lit. a-c sind so anzulegen, dass die

Gesundheit der Gäste und des Persona ls im Bezug auf die Qualität des Badewassers, der Raumluft und des Hygienezustandes der Einrichtungen nicht gefährdet wird.

§ 5

1 Das Departement des Innern legt die technischen, hygienischen und betrieblichen Normen in einer Richtlinie fest. Sie stützt sich da- bei auf die aktuellen Ausgaben anerkannter Normen. Diese Nor- men können allenfalls ergänzt werden.

2 Das Badewasser der Bäder sowie die Raumluft der Hallenbäder müssen die festgelegten Anforderungen erfüllen.

3 Die baulichen Belange der Bäder und Anlagen gemäss § 2 lit. a-c haben dem Stand der Technik zu entsprechen

4 Vorbehalten bleiben die besonderen Vorschriften eidgenössischer und kantonaler Erlasse, insbesondere in den Bereichen Umwelt- schutz, Gifte, Arbeitnehmerschut z, Unfallverhütung und Bau.

§ 6

1 Für die stichprobenweise Kontrolle der Bäder und Anlagen ge- mäss § 2 ist das Interkantonale Labor

6) zuständig. Diese Kontrolle umfasst chemische, physikalische und mikrobiologische Untersu- chungen des Badewassers, allenf alls der Raumluft, und der dazu- gehörigen Einrichtungen sowie die weiteren Belange, die sich aus der Gift-, der Gewässer- und der Umweltschutzgesetzgebung er- geben.

2 Der Betreiber oder die Betreiberin der Bäder und Anlagen und die für den Betrieb verantwortlichen Personen sind verpflichtet, den Kontrollorganen bei der Wahr nehmung ihrer Aufgaben unentgelt- lich behilflich zu sein und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

3 Das Interkantonale Labor

6) kann Dritte zu Inspektionen und Pro- benahmen beiziehen.

4 Das Ergebnis von Untersuchungen und Kontrollen ist der verant- wortlichen Person mit Kopie an die Trägerschaft schriftlich mitzutei- len.

5 Das Interkantonale Labor

6) kann Massnahmen, insbesondere die Behebung von Mängeln oder die Schliessung der Anlage, verfü- gen. Grundsatz Technische, hygienische und betriebliche Vorschriften und Richtlinien Kontrolle, Auskunftspflicht, Massnahmen

6) un- rsuchungen in geeigneter Form für das Interkantonale Labor

6) vom

4) ist analog anwendbar.

6) kann innert 20

1. Januar 2003 in Kraft.

5) und in die kantonale Ge- Selbstkontrolle Meldepflicht Information der Öffentlichkeit Gebühren Rechtsmittel

1/2011 Inkrafttreten

1/2011

4 Schaffhauser Rechtsbuch 1997 Fussnoten:

1) SR 818.101.

2) SHR 810.100.

3) SIA Norm 385/1 des Schweizerischen Ingenieur- und Architekten- Vereins.

4) SHR 817.003.

5) Amtsblatt 2002, S. 1827.

6) Fassung gemäss RRB vom 11. Mai 2010, in Kraft getreten am 1. Juli

2010 (Amtsblatt 2010, S. 726).