Abkommen zwischen der Schweiz und Island über den Handel mit Agrarerzeugnissen, Fischen und anderen Meeresprodukten

Abgeschlossen am 26. November 1981 Von der Bundesversammlung genehmigt am 17. Juni 198³ In Kraft getreten durch Notenaustausch am 21. Juli 1982 ¹ AS 1982 1491 ; BBl 1982 I 329 ² Der französische Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung. ³ AS 1982 1490

Die Schweizerische Eidgenossenschaft und die Republik Island,

im Hinblick auf das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation⁴ und das Abkommen zur Schaffung einer Assoziierung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation und der Republik Finnland⁵,

im Hinblick auf die in den Artikeln 22 und 27⁶ des Übereinkommens vom 4. Januar 1960⁷ zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation genannten Ziele und

im Bestreben, den Handel mit Agrarerzeugnissen, Fischen und anderen Meeresprodukten zu fördern,

haben folgendes vereinbart:

⁴ SR 0.632.31 ⁵ [ AS 1961 479 554 979 , 1963 1066 , 1964 915 1416 , 1966 1555 , 1970 249 , 1973 923 , 1976 1833 2563 , 1978 1152 , 1979 307 –310 510 650 1333, 1980 1454 , 1981 158 159 1491 1492 1673 , 1983 440 872 873 , 1985 408 1341 ] ⁶ Diesem heute aufgehobenen Art. entspricht Art. 26. ⁷ SR 0.632.31

Art. 1

Die Schweiz erhebt keine Einfuhrzölle für Waren isländischen Ursprungs, die unter die folgenden schweizerischen Tarifnummern fallen:

Nummer des schweizerischen Zolltarifs)⁸	Warenbezeichnung

	0301.11	Salm (Salmo salar), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren

ex	0301.20	Meerfische, ganz oder in Stücken, frisch, gekühlt oder gefroren, einschliesslich Filets, ausgenommen im Schnellgefrierverfahren tiefgekühlte Filets

	0302.10 0000.12 0000.14	Meerfische, einschliesslich Aale und Salm, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake oder geräuchert

ex	0303.10/ 0000.40	Krebstiere und Weichtiere, einschliesslich Muscheltiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, mit ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht; ausgenommen tiefgekühlte Gamelen/Crevettes ohne Panzer, andere als die der Dublin Bay (nephrops norvegicus)

⁸ Für die Neunumerierung siehe den Schweizerischen Zolltarif vom 9. Okt. 1986 ( SR 632.10 Anhang).

Art. 2

Im Rahmen seiner Agrarpolitik wird Island die schweizerischen Exportinteressen für landwirtschaftliche Erzeugnisse soweit als möglich berücksichtigen.

Art. 3

Jede Vertragspartei kann eine Überprüfung des Funktionierens dieses Abkommens verlangen.

Art. 4

Dieses Abkommen tritt durch gegenseitige Notifikation über die Erfüllung der einschlägigen verfassungsrechtlichen Erfordernisse in Kraft. Das Abkommen bleibt so lang in Kraft, als der Handelsverkehr zwischen der Schweiz und Island durch die Bestimmungen des Übereinkommens vom 4. Januar 1960⁹ zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation geregelt wird.

Geschehen in Genf am 26. November 1981 in zweifacher Ausfertigung in englischer und französischer Sprache, wobei der Wortlaut beider gleichermassen verbindlich ist.

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft:	Für die Republik Island:
Cornelio Sommaruga	Thorhallur Asgeirsson

⁹ SR 0.632.31