Briefwechsel vom 22. Oktober 1982 zwischen der Schweiz und Thailand über den B... (0.632.297.451)
CH - Schweizer Bundesrecht

Briefwechsel vom 22. Oktober 1982 zwischen der Schweiz und Thailand über den Beitritt Thailands zum GATT

In Kraft getreten am 20. November 1982 ¹  AS 1983 299

Beilage

Liste der Zollkonzessionen, die das Königreich Thailand gemäss den Verhandlungen mit der Schweiz gewährt

Zolltarif‑
position³

Beschreibung der Produkte

Zu bindender
Zolltarif

ex

04.04

Schmelzkäse

60 % oder
20 B/kg

ex

21.05

Suppen und Brühen, in fester oder Pulverform

60 % oder
10 B/kg

ex

30.03

Medikamente, hauptsächlich für die Krebsbehandlung verwendet

10 %

ex

30.03

Anti‑Lepra

10 %

84.31

Maschinen zum Herstellen oder Fertigstellen von Papiermasse, Papier oder Pappe

30 %

ex

84.32

Buchbindemaschinen

30 %

84.35

Andere Druckmaschinen; Hilfsmaschinen
zum Drucken

30 %

ex

90.14

Theodoliten

15 %

ex

90.15

Präzisionswaagen von einer Empfindlichkeit bis und mit 2 mg

15 %

ex

90.15

Andere Präzisionswaagen

30 %

91.07

Uhrwerke (inklusive Stoppuhrwerke), fertige

15 %

³ SR 632.10 Anhang

Übersetzung des englischen Originaltextes

Schweizerische Delegation

Genf, 22. Oktober 1982

S. E.

Botschafter Pracha Guna‑Kasem

Ständiger Vertreter Thailands

Genf

Herr Botschafter,
ich habe die Ehre, den Empfang Ihres Briefes vom 22. Oktober 1982, dessen Inhalt wie folgt lautet, zu bestätigen:
«Ich habe die Ehre, Ihnen auf Anweisung meiner Regierung zu bestätigen, dass Thailand bereit ist, auf allen Positionen, auf denen Thailand der Schweiz Konzessionen gewährt, das ursprüngliche Verhandlungsrecht einzuräumen.
Dies geschieht davon ausgehend, dass sich Thailand das Recht vorbehält, inskünftig gemäss den GATT‑Bestimmungen⁴ ursprüngliche Verhandlungsrechte auf Positionen zu verlangen, die von Exportinteresse für Thailand sind.»
Ich bestätige das Vorausgehende und versichere Sie, Herr Botschafter, meiner vorzüglichsten Hochachtung.

Der Leiter
der Schweizerischen Delegation

Franz Blankart
Botschafter

⁴ SR 0.632.21
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