Monitoring Gesetzessammlung

Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und... (0.232.141.22)

CH - Schweizer Bundesrecht

Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und... (0.232.141.22)

Gemeinsame Erklärungen der diplomatischen Konferenz zum Patentrechtsvertrag und zur Ausführungsordnung

Abgeschlossen in Genf am 1. Juni 2000 Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. Juni 2007² Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 31. März 2008 In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Juli 2008 (Stand am 1. Juli 2008) ¹ Der französische Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der entsprechenden Ausgabe dieser Sammlung. ² Art. 1 Abs. 1 des BB vom 22. Juni 2007 ( AS 2008 2677 )
Verwendung von Cookies.

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Akzeptieren
Markierungen
Leseansicht