Münzverordnung (MünzV)

(MünzV) vom 12. April 2000 (Stand am 1. Januar 2019)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 1, 4, 5 und 6 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1999¹ über die Währung und die Zahlungsmittel, sowie auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974² über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes,

verordnet:

¹ SR 941.10 ² SR 611.010

Art. 1 Amtliche Bezeichnungen und Abkürzungen

Die amtlichen Bezeichnungen für die schweizerische Währungseinheit und deren Abkürzungen lauten:

a. deutsch: Franken (Fr.) und Rappen (Rp.);

b. französisch: franc (fr.) und centime (c.);

c. italienisch: franco (fr.) und centesimo (ct.);

d. rätoromanisch: franc (fr.) und rap (rp.);

e. international gültige Abkürzung für Schweizer Franken nach ISO-Norm Nr. 4217: CHF.

Art. 2 Nennwerte und Eigenschaften der Umlaufmünzen

¹ Die Umlaufmünzen haben die folgenden Nennwerte und Eigenschaften:

² Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) bestimmt die genaue Zusammen­setzung der Legierungen der Münzen sowie die Fehlergrenzen der Legierungen und Münzabmessungen.⁴

³ Fassung gemäss Art. 2 der V vom 12. April 2006 über die Ausserkurssetzung der Einrappenstücke, in Kraft seit 1. Jan. 2007 ( AS 2006 1799 ).

⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Aug. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 ( AS 2018 3149 ).

Art. 3 Ausserkurssetzung

¹ Die vom Bund ausgegebenen Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen gelten bis zu ihrer Ausserkurssetzung als gesetzliche Zahlungsmittel.

² Über die Ausserkurssetzung von Münzen werden besondere Bestimmungen erlas­sen. Das EFD legt den Tarif für die Rücknahme von ausser Kurs gesetzten Münzen nach Ablauf der Umtauschfrist fest.

Art. 4 Prägeprogramme

Die Prägeprogramme für die Umlaufmünzen werden vom EFD im Einvernehmen mit der Schweizerischen Nationalbank festgesetzt.

Art. 5 Münzversorgung

¹ Die Schweizerische Nationalbank ist die Zentralstelle für die Münzversorgung. Die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen unterstützen die Schweizerische Nationalbank bei der Inverkehrsetzung von Umlaufmünzen sowie der Rücknahme von Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen. Sie können die Erfüllung dieser Verpflichtung von ihnen direkt kontrollierten Unternehmen übertragen.⁵

² Abgabe und Rücknahme von Münzen durch die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen erfolgen grundsätzlich zum Nennwert. Für Umlaufmünzen, die vom Bezüger nicht im Zahlungsverkehr verwendet werden und deren Herstellungskosten den Nennwert übersteigen, legt das EFD einen kostendeckenden Preis fest.

³ Die Kassen der Schweizerischen Post und der Schweizerischen Bundesbahnen wechseln Münzen im Rahmen des jeweiligen Kassenbestandes.

⁴ Für Grossbezüger und Grosseinlieferer von Münzen können besondere Regelun­gen getroffen werden.

⁵ Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 der Postorganisationsverordnung vom 24. Okt. 2012, in Kraft seit 1. Dez. 2012 ( AS 2012 6089 ).

Art. 6 Rückzug aus dem Verkehr

¹ Die Schweizerische Nationalbank entzieht dem Verkehr die unansehnlichen, beschädigten und ausser Kurs gesetzten Münzen.

² Für unansehnliche Münzen ist der Nennwert zu vergüten; für beschädigte Münzen kann ein Abzug gemacht werden.

Art. 7 Gefälschte Münzen

¹ Die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post, die Schweizerischen Bundesbahnen und die Polizeistellen haben gefälschte, verfälschte und verdächtige Münzen, die bei ihnen eingehen oder vorgewiesen werden, unverändert dem Bun­des­amt für Polizei einzusenden, unter Angabe des Namens und der Adresse des Ein­reichers und allfälliger Wahrnehmungen (Verdachtsmomente).

² Das Bundesamt für Polizei prüft, ob der Verdacht einer strafbaren Handlung gegen die Bestimmungen zum Schutz der Münzen vorliegt. Im Übrigen verfährt das Bun­desamt für Polizei nach den Vorschriften der Bundesstrafrechtspflege.

³ Die eidgenössische Münzstätte überprüft die verdächtigen Münzen auf ihre Echt­heit und erstellt technische Beschreibungen. Falsche und verfälschte Münzen wer­den von ihr unbrauchbar gemacht. Die eidgenössische Münzstätte vollzieht Ent­scheide der zuständigen Gerichts- und Verwaltungsbehörden über die Vernichtung von Falsifikaten.

⁴ Erweisen sich verdächtige Münzen als echt, so vergütet die Schweizerische Natio­nalbank ihren Nennwert.

Art. 8 Aufhebung bisherigen Rechts

Es werden aufgehoben:

a. die Münzverordnung vom 19. November 1997⁶;

b. der Bundesratsbeschluss vom 1. April 1971⁷ über die Ausserkurssetzung der Silbermünzen;

c. die Verordnung vom 2. Juli 1980⁸ über die Auswechslung der Fünfrappen­stücke.

⁶ [ AS 1997 2757 , 1999 704 Ziff. II 32]

⁷ [ AS 1971 366 1293 ]

⁸ [ AS 1980 895 , 1981 498 ]

Art. 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2000 in Kraft.