Verordnung des EDA zur Bundespersonalverordnung (172.220.111.343.3)
Verordnung des EDA zur Bundespersonalverordnung (172.220.111.343.3)
Verordnung des EDA zur Bundespersonalverordnung (VBPV–EDA)
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt: Geltungsbereich, Dienstzugehörigkeit und Begriffe
Art. 1 Geltungsbereich
Art. 2 ³ Dienstzugehörigkeit
Art. 3 Begriffe
2. Abschnitt: Zuständigkeit für Arbeitgeberentscheide
Art. 4 ¹⁰ Begründung, Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Art. 5 ¹²
Art. 6 ¹³ Versetzung
Art. 7 ¹⁷ Personalrechtliche Ermächtigungen
Art . 8 ²¹ Diplomatische und konsularische Titel
Art. 9 Übrige Arbeitgeberentscheide
2. Kapitel: Personalbeurteilung in den Karrieren ²⁵
Art. 10 ²⁶ Allgemeines
Art. 11 ²⁷ Zielvereinbarung und Leistungsbeurteilung
Art. 12 ²⁸
3. Kapitel: ²⁹ Entstehung, Änderung und Auflösung des Arbeitsverhältnisses
1. Abschnitt: Allgemeine Voraussetzungen für die Anstellung in den Karrieren
Art. 13
2. Abschnitt: Eintrittsverfahren I
Art . 14 ³⁰ Inhalt des Selektionsverfahrens und Höchstalter
Art. 15 Zulassung zur Ausbildung
Art. 16 Ausbildung
Art. 17 Unbefristete Anstellung
Art. 18 Arbeitsvertrag
3. Abschnitt: Eintrittsverfahren II
Art. 19 ³⁴
4. Abschnitt: Zulassungskommissionen
Art. 20 Ernennung und Organisation
Art. 21 ³⁵ Zuständigkeit
5. Abschnitt: ³⁶ Allgemeine Voraussetzungen für die Anstellung als Fachpersonal
Art. 21 a
3 a . Kapitel: ³⁷ Indexierung der Einsatzorte
Art. 22
Art. 23
Art. 24 und 25
4. Kapitel: Lohn und Sozialleistungen
1. Abschnitt: …
Art. 26–28 ³⁹
Art. 29 ⁴⁰
Art. 30–33 ⁴¹
2. Abschnitt: ⁴² Lohn bei Versetzungen
Art. 34 Versetzung in Funktionen der Lohnklasse 35 und höher
Art. 35 Versetzungsbedingte Zuweisung tiefer bewerteter Funktionen
3. Abschnitt: Sonderzulage für die im Ausland eingesetzten Angestellten ⁴³
Art. 36
4. Abschnitt: Sozialleistungen an im Ausland eingesetzte Angestellte
Art. 37 Leistungen bei Berufsunfall
Art. 38 Weitere Leistungen
Art. 39 Berufsunfälle
Art. 40 Berufskrankheiten
5. Kapitel: Arbeitszeit der im Ausland eingesetzten Angestellten ⁴⁹
Art. 41–46 ⁵⁰
Art. 47 ⁵¹ Wochenarbeitszeit
Art. 48 ⁵² Ansprechzeit, feste Arbeitszeit
Art. 49 ⁵³ Pikettdienst
Art. 50 ⁵⁴ Vertrauensarbeitszeit
Art. 51 Sabbatical
Art. 52 ⁶²
Art. 53 ⁶³ Sonn- und Feiertage
6. Kapitel: Ferien und Urlaub
1. Abschnitt: Genehmigung
Art. 54 ⁶⁵
Art. 55 ⁶⁶ Zuständigkeiten
2. Abschnitt: Ferien der Angestellten im Ausland ⁶⁷
Art. 56 Anspruch
Art. 57 ⁶⁹ Bei Dienstreisen und Temporäreinsätzen im Ausland
Art. 58 Bei vorzeitigem Abbruch der Ferien
Art. 59 Bei Leistung von Militär- oder Zivildienst
3. Abschnitt: Urlaub der Angestellten im Ausland ⁷⁰
Art. 60
7. Kapitel: Weitere Leistungen des Arbeitgebers an Angestellte im Ausland ⁷³
1. Abschnitt: Vergütung von Dienstreisen
Art. 61 Begriff
Art. 62 Anordnung und Bewilligung
Art. 63 Vergütung von Bahnreisen im Ausland
Art. 64 Vergütung von Flugreisen im Ausland
Art. 65 ⁸² Vergütung bei Benützung privater Motorfahrzeuge im Ausland
Art. 66 ⁸⁴ Vergütung von privaten Übernachtungen im Inland
Art. 67 Vergütung von Übernachtungen und Mahlzeiten im Ausland
2. Abschnitt: Vergütung von Auslagen im Zusammenhang mit der Bewerbung um eine Anstellung
Art. 68 ⁸⁶ Vergütung von Auslagen externer Stellenbewerber und -bewerberinnen sowie von Teilnehmern und Teilnehmerinnen an Zulassungswettbewerben ⁸⁷
Art. 69 ⁹⁰
3. Abschnitt: Vergütung besonderer Auslagen im Zusammenhang mit Temporäreinsätzen im Ausland ⁹¹
Art. 70 ⁹² Temporäreinsätze
Art. 71 Vergütung besonderer Auslagen bei Temporäreinsätzen im Ausland ⁹³
Art. 71 a ⁹⁶ Springereinsätze
4. Abschnitt: Vergütung von Auslagen im Zusammenhang mit Revisionsreisen ⁹⁷
Art. 72 ⁹⁸
Art. 73 ¹⁰⁰
8. Kapitel: Leistungen des Arbeitgebers bei Versetzungen und Einsätzen im Ausland
1. Abschnitt: Allgemeines
Art. 74 Zulagen bei Militär- und Zivildienst
Art. 75 Ortszuschlag
Art. 76 Teuerungsausgleich
Art. 77 Vergütung von Sonntagsarbeit
Art. 78 Leistungen bei Krankheit und Unfall
Art. 79 Leistungen bei Teilzeitbeschäftigung
Art. 79 a ¹⁰⁷ Leistungen an Angestellte mit gemeinsamem Haushalt
2. Abschnitt: Inkonvenienzvergütung
Art. 80 ¹⁰⁸ Anspruch
Art. 81 ¹⁰⁹ Höhe
Art. 82 Alterszuschlag
Art. 83 Kürzung
3. Abschnitt: Mobilitätsvergütung bei Versetzungen ¹¹⁰
Art. 84 ¹¹¹ Höhe
Art. 85 Alterszuschlag
Art. 86 Kürzung
4. Abschnitt: Pauschaler Kostenersatz ¹¹²
Art. 87 ¹¹³ Anspruch
Art. 88 ¹¹⁶ Höhe
Art. 89 Kürzung
5. Abschnitt: Vergütung von Auslagen bei Versetzungen
Art. 90 Reise- und Versetzungskosten
Art. 91 Übernachtungen und Mahlzeiten vor und nach der Versetzung
Art. 92 ¹¹⁹ Leermiete
Art. 93 ¹²⁰ Vorübergehende Trennung der Haushalte
6. Abschnitt: Vergütung von Reisekosten von im Ausland eingesetzten Angestellten bei Todesfällen und bei Reisen zwecks medizinischer Behandlung
Art. 94 Bei Todesfällen
Art. 95 Bei Reisen zwecks medizinischer Behandlung
7. Abschnitt: Vergütung von Konsultationsreisen ¹²⁸
Art. 96 Anspruch
Art. 97 Pauschale
8. Abschnitt: Vergütung von Besuchsreisen ¹³⁷
Art. 98 Anspruch
Art. 99 Pauschale
9. Abschnitt: Beitrag an Wohnungsmiete
Art. 100
10. Abschnitt: Vergütung für die Interessenwahrung ¹⁵²
Art. 101 ¹⁵³ Vergütung für die Interessenwahrung an Angestellte im Ausland
Art. 102 ¹⁵⁵ Vergütung für die Interessenwahrung an Angestellte bei den multilateralen Missionen in Genf
11. Abschnitt: Pauschale für die Interessenwahrung ¹⁵⁶
Art. 103 ¹⁵⁷ Anspruch
Art. 104 ¹⁵⁸ Pauschale
Art. 105 ¹⁵⁹
Art. 106 ¹⁶⁰ Höhe der Pauschalen
Art. 107 Kürzung und Rückerstattung
12. Abschnitt: Kaufkraftausgleich
Art. 108 Allgemeines
Art. 109 Preiserhebung
Art. 110 Indexierung
Art. 111 Änderungen
13. Abschnitt: Steuerfreiheit
Art. 112 ¹⁶⁷ Pauschale Berechnung
Art. 113 Individuelle Berechnung
14. Abschnitt: Darlehen
Art. 114 Gewährung
Art. 115 Rückzahlung
9. Kapitel: Begleitpersonen
1. Abschnitt: Erklärung der Lebenspartnerschaft
Art. 116 ¹⁷⁶
2. Abschnitt: Begleitpersonenzuschlag
Art. 117 Anspruch
Art. 118 ¹⁸² Beendigung des Anspruchs
Art. 119 ¹⁸³ Begleitpersonenzuschläge zu Inkonvenienz- und Mobilitätsvergütung
Art. 120 Begleitpersonenzuschlag zum pauschalen Kostenersatz ¹⁸⁴
Art. 121 Begleitpersonenzuschlag zur Pauschale für die Interessenwahrung ¹⁸⁶
Art. 122 Leistungen bei Krankheit
2 a . Abschnitt: ¹⁸⁹ Allgemeine Unterstützungsmassnahmen
Art 122 a
3. Abschnitt: Beteiligung an den Kosten für berufliche Vorsorge
Art. 123 Voraussetzungen
Art. 124 ¹⁹⁴ Betrag der Beteiligung
Art. 125 Beendigung der Beteiligung
4. Abschnitt: Ersatz von Schäden
Art. 126
10. Kapitel: Kinder
1. Abschnitt: Pauschaler Kostenersatz ¹⁹⁶
Art. 127
1 a . Abschnitt: ¹⁹⁹ Beiträge für familienergänzende Kinderbetreuung im Ausland
Art. 127 a
2. Abschnitt: Beiträge an die Ausbildungskosten
Art. 128 Allgemeines
Art. 129 Beginn und Beendigung der Beiträge an die Ausbildungskosten
Art. 130 ²⁰³ Ausbildungskostenbeiträge in der Schweiz
3. Abschnitt: Ersatz von Schäden
Art. 131
11. Kapitel: Pflichten der im Ausland eingesetzten Angestellten
1. Abschnitt: Allgemeines
Art. 132 ²⁰⁴ Versetzungspflicht
Art. 133 Verhalten am Einsatzort
Art. 134 Vorrechte und Immunitäten
Art. 135 ²⁰⁶ Bezug von Ferien
Art. 136 Dienstwohnung
Art. 137 Privatwohnung
Art. 138 ²⁰⁹ Lohneinwechslungen
Art. 139 Reisen in Staaten, mit denen die Schweiz keine diplomatischen Beziehungen unterhält
2. Abschnitt: Personalrechtliche Meldungen und Ermächtigungen
Art. 140 Personendaten der Angestellten
Art. 141 Personendaten der Begleitpersonen
Art. 142 Meldepflicht
Art. 143 ²¹¹
Art. 144 Titel und Orden ausländischer Behörden
Art. 145 Nebenbeschäftigung
Art. 146 Erwerbstätigkeit der Begleitperson
Art. 147 Leitung einer Erwerbsgesellschaft
Art. 148 Zeugnispflicht
12. Kapitel: Verfahren, Einsprachen und Beschwerden
1. Abschnitt: Einwendungsverfahren bei Versetzungen
Art. 149
2. Abschnitt: Überprüfung der Differenzbereinigung ²¹⁵
Art. 150 ²¹⁶
Art. 151 ²¹⁷ … ²¹⁸
3. Abschnitt: …
Art. 152 und 153 ²²⁰
Art. 154 und 155 ²²¹
13. Kapitel: Schlussbestimmungen
1. Abschnitt: Weisungen
Art. 156 … ²²²
2. Abschnitt: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
Art. 157
3. Abschnitt: Übergangsbestimmungen
Art. 158 ²³⁵
Art. 159 Beibehaltung der bisherigen Lohnklasse
Art . 160 ²³⁶ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Juni 2013
Art. 161 ²³⁹ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 29. November 2013
Art. 161 a ²⁴⁰ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. November 2014
Art. 161 b ²⁴¹ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 3. Mai 2018: anwendbares Recht
Art. 161 c ²⁴³ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 3. Mai 2018: Dienstzugehörigkeit
Art. 161 d ²⁴⁴ Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 3. Mai 2018: Lohnbesitzstand
Art. 161 e ²⁴⁵ Übergangsbestimmung zur Änderung vom 30. Oktober 2020
4. Abschnitt: Inkrafttreten
Art. 162
Anhang 1 ²⁴⁶
Anhang 2 ²⁴⁷
Anhang 3 ²⁴⁸
Bezahlter Urlaub im Ausland
Grund | Detail | Anspruch | Bemerkungen | |
1 | Todesfälle | Tod des Ehegatten oder | 3 Tage | Für Angestellte mit Dienstort im Ausland kann der Urlaub in begründeten Fällen um höchstens 2 Tage verlängert werden. |
2 | Erkrankung oder Unfall von Familienmitgliedern bzw. Begleitpersonen | Für die erste Pflege und die Organisation der weiteren Pflege von erkrankten oder von verunfallten Familienmitgliedern bzw. Begleitpersonen | bis 3 Tage | Für Angestellte mit Dienstort im Ausland kann der Urlaub in begründeten Fällen um höchstens 4 Tage verlängert werden. |
3 | Alleinerziehende Elternteile mit Dienstort im Ausland | Erledigung unaufschiebbarer Angelegenheiten | bis 5 Tage pro Kalenderjahr | |
4 | Umzug mit Wechsel des | |||
4.1 | Ordnen der persönlichen Angelegenheiten und Vorbereitung der Abreise an den neuen Dienstort | 2 Tage | ||
4.2 | Suche einer neuen Wohnung | bis 3 Tage | ||
4.3. | Besichtigung einer zugewiesenen Dienstwohnung | bis 1 Tag | ||
4.4. | Einzug in eine möblierte Wohnung oder ein möbliertes Zimmer nach erfolgter Versetzung | 1 Tag | ||
4.5. | Einzug in eine unmöblierte Wohnung oder ein unmöbliertes Zimmer, sofern der Umzug innert zwei Jahren erfolgt | 2 Tage | ||
5 | Umzug bei einer Versetzung in ein anderes Land | |||
5.1 | Ordnen der persönlichen | bis 3 Tage | ||
5.2 | Suche einer neuen Wohnung | bis 3 Tage | ||
5.3 | Besichtigung einer zugewiesenen Dienstwohnung | bis 1 Tag | ||
5.4 | Einzug in eine möblierte | 1 Tag | ||
5.5 | Einzug in eine unmöblierte Wohnung oder ein unmöbliertes Zimmer | 3 Tage | ||
5.6 | Ein- und Auslagerung des | bis 2 Tage | ||
6 | Teilnahme an Eintrittsverfahren | für die Dauer des Eintrittsverfahrens | Für Angestellte mit Dienstort im Ausland kann der Urlaub in begründeten Fällen um höchstens 2 Tage verlängert werden. | |
7 | Versetzung mit dem Auto | Versetzungsreise mit dem Auto | 1 bis 3 Tage | Angestellte, die das Auto für die Versetzungsreise benutzen. |
Anhang 4 ²⁴⁹
Kategorien der Auslandvertretungen und Höhe der Pauschalen für die Interessenwahrung
Teil 1: Kategorien der Auslandvertretungen
D Diplomatische Vertretungen
G Generalkonsulate
K Konsularisches, Betriebsführung und Finanzen
I Internationale Zusammenarbeit
Teil 2: Höhe der Pauschalen für die Interessenswahrung
Funktionsstufe | Angestellte/Angestellter | Begleitpersonenzuschlag | |||
Chefs/Chefinnen der Vertretungen | Pauschale | Pauschale | |||
1 – Kat. I | 25 000 | 16 000 | |||
1 – Kat. II | 22 000 | 14 000 | |||
1 – Kat. III | 20 000 | 12 500 | |||
1 – Kat. IV | 18 000 | 11 500 | |||
Mitarbeiter/innen | |||||
2 | 19 500 | 12 000 | |||
3 | 17 900 | 11 000 | |||
4 | 14 000 | 10 000 | |||
5 | 10 000 | 8 000 | |||
6 | 6 100 | 6 000 | |||
Anhang 5 ²⁵⁰
Kaufkraftausgleich
Vergleichsindex | massgebender KKA |
75.1* – 80.0 | –20 |
80.1 – 85.0 | –15 |
85.1 – 90.0 | –10 |
90.1 – 95.0 | – 5 |
95.1 – 102.4 | 0 |
102.5 – 107.4 | + 5 |
107.5 – 112.4 | +10 |
112.5 – 117.4* | +15 |
|