Verordnung über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)

(MV-Anpassungsverordnung) vom 16. November 2022 (Stand am 1. Januar 2023)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 28 Absatz 4, 40 Absatz 3, 43 und 49 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992¹ über die Militärversicherung (MVG),

verordnet:

¹ SR 833.1

Art. 1 Erhöhung der Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG

¹ Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2020 und früher werden um 1,9 Prozent erhöht.

² Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2021 werden um 2 Prozent erhöht.

Art. 2 Spruchjahr und Höhe der Anpassung

Spruchjahr und Höhe der Anpassung bestimmen sich nach Artikel 24 der Verordnung vom 10. November 1993² über die Militärversicherung.

² SR 833.11

Art. 3 Indexstand

¹ Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen und nach Artikel 1 zu erhöhenden Renten gilt der Nominallohnzuwachs bis zum Stand des Nominallohnindexes von 2494 Punkten (Juni 1939 = 100) als ausgeglichen.

² Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen Renten nach Artikel 43 Absatz 2 MVG beträgt die als ausgeglichen geltende Teuerung 102,6 Punkte des Landesindexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100).

³ Für den Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten beträgt die als ausgeglichen geltende Teuerung 102,6 Punkte des Landesindexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100).

Art. 4 Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten

¹ Der Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten beträgt 21 378 Franken für Integritätsschadenrenten, die zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2022 festgesetzt und nicht ausgekauft werden.

² Der Jahresrentenansatz für die nach den Schlussbestimmungen zur Änderung vom 17. Juni 2005³ des MVG weiterhin nach altem Recht ausgerichteten Integritätsschadenrenten beträgt 35 033 Franken.

³ AS 2005 5427

Art. 5 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

¹ Die MV-Anpassungsverordnung vom 25. November 2020⁴ wird aufgehoben.

² …⁵

⁴ [ AS 2020 5443 ]

⁵ Die Änd. kann unter AS 2022 705 konsultiert werden.

Art. 6 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.