Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug der Naturschutzgesetze (Naturschutzkostenverordnung - NatSchKostVO M-V) Vom 11. Juni 2011

Zum 15.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Stand:

letzte berücksichtigte Änderung: geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 29. August 2017 (GVOBl. M-V S. 243, 245).

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Kostenverordnung für Amtshandlungen beim Vollzug der Naturschutzgesetze (Naturschutzkostenverordnung - NatSchKostVO M-V) vom 11. Juni 2011	16.07.2011
Eingangsformel	16.07.2011
§ 1 - Gebührenpflichtige Tatbestände, Gebührensätze	16.07.2011
§ 2 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten	16.07.2011
Anlage - Gebührenverzeichnis	28.09.2017

Aufgrund des § 2 Absatz 1 und 2 und des § 10 Absatz 1 Satz 3 des Landesverwaltungskostengesetzes vom 4. Oktober 1991 (GVOBl. M-V S. 366, 435), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Dezember 2009 (GVOBl. M-V S. 666) geändert worden ist, verordnet das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Innenministerium und dem Finanzministerium:

§ 1 Gebührenpflichtige Tatbestände, Gebührensätze

(1) Für Amtshandlungen beim Vollzug der Naturschutzgesetze werden Gebühren erhoben. Die gebührenpflichtigen Tatbestände und die Gebührenhöhe ergeben sich aus dem anliegenden Gebührenverzeichnis, das Bestandteil dieser Verordnung ist.

(2) Für Amtshandlungen im Rahmen von Maßnahmen, die ausschließlich im Interesse des Naturschutzes und der Landschaftspflege liegen oder durch Zuwendungen der Naturschutzbehörden oder der Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern gefördert werden, werden Gebühren nicht erhoben.

(3) Die in § 10 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Landesverwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen sind mit der Gebühr abgegolten.

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Naturschutzkostenverordnung vom 9. September 2002 (GVOBl. M-V S. 665), die zuletzt durch die Verordnung vom 20. Dezember 2007 (GVOBl. M-V 2008 S. 12) geändert worden ist, außer Kraft.

Anlage

zu § 1 Absatz 1

Gebührenverzeichnis

Erläuterungen:

BArtSchV	Bundesartenschutzverordnung
BNatSchG	Bundesnaturschutzgesetz
BauGebVO M-V	Baugebührenverordnung Mecklenburg-Vorpommern
LBauO M-V	Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern
NatSchAG M-V	Naturschutzausführungsgesetz
NatSchVO	Naturschutzverordnung

Teil 1: Naturschutzgenehmigung, Allgemeine Regelungen, Gefahrenabwehr, Befreiungen

Gebührennummer	Gegenstand	Gebühr in EUR
100	Entscheidungen über die Erteilung einer Naturschutzgenehmigung nach § 40 Absatz 1 NatSchAG M-V	Summe der Gebühren für die zusammengefassten Entscheidungen
	Werden mehrere Entscheidungen in einer Entscheidung über die Erteilung einer Naturschutzgenehmigung zusammengefasst und verringert sich dadurch der Verwaltungsaufwand, so kann unter Beachtung eines angemessenen Verhältnisses zwischen dem Verwaltungsaufwand einerseits und dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung für den Kostenschuldner andererseits auf die Gebühr eine Ermäßigung bis 40 % der Gebühr nach Nummer 100 gewährt werden.
101	Zuschläge
101.1	Zuschlag für die Durchführung einer gesetzlich notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung	30 % der Gebühr für das Verfahren
101.2	Zuschlag für die Durchführung einer gesetzlich notwendigen allgemeinen oder standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls, sofern das Ergebnis der Vorprüfung nicht die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich macht	5 % der Gebühr für das Verfahren
101.3	Zuschlag für die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 BNatSchG mit dem Ergebnis, dass erhebliche Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen nicht verursacht werden können	5 bis 20 % der Gebühr für das Verfahren
101.4	Zuschlag für die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 BNatSchG mit dem Ergebnis, dass erhebliche Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzweck maßgeblichen Bestandteilen verursacht werden können	20 bis 100 % der Gebühr für das Verfahren
102	Zeitaufwand
	Bei der Berechnung der Gebühr nach dem Zeitaufwand ist die Zeit anzusetzen, die unter regelmäßigen Verhältnissen von einer entsprechend ausgebildeten Fachkraft benötigt wird. Die im Zusammenhang mit der Amtshandlung anfallende Reisezeit wird als Zeitaufwand mit berechnet. Werden mehrere Amtshandlungen miteinander verbunden, ist die Reisezeit anteilig zu berechnen.
	Die Gebühr nach dem Zeitaufwand beträgt je angefangene halbe Stunde
102.1	für eine Beamtin oder einen Beamten der Laufbahngruppe 2, ab dem zweiten Einstiegsamt oder vergleichbare Tarifbeschäftigte	42,25 Euro,
102.2	für eine Beamtin oder einen Beamten der Laufbahngruppe 2, unterhalb des zweiten Einstiegsamts oder vergleichbare Tarifbeschäftigte	32,25 Euro,
102.3	für eine Beamtin oder einen Beamten der Laufbahngruppe 1, ab dem zweiten Einstiegsamt oder vergleichbare Tarifbeschäftigte	26,25 Euro.
103	Überwachung und Kontrolle der Einhaltung naturschutzrechtlicher Vorschriften	nach Zeitaufwand
104	Erstellung von Gutachten	nach Zeitaufwand
105	Änderung und Ergänzung von Bescheiden	nach Zeitaufwand
106	Anordnungen nach § 3 Absatz 2 BNatSchG in Verbindung mit § 8 Absatz 1 und 2 NatSchAG M-V	30 bis 3 000
107	Entscheidungen über Befreiungen nach § 67 Absatz 1 oder Absatz 2 BNatSchG, sofern nicht die Gebührennummer 304 greift	22 bis 10 000

Teil 2: Eingriffsregelung

Gebührennummer	Gegenstand	Gebühr in EUR
200	Entscheidungen zum Ökokonto
200.1	schriftliche Zustimmung zu und verbindliche Feststellung des Wertes von Kompensationsmaßnahmen nach § 12 Absatz 5 NatSchAG M-V	90 bis 1 800
200.2	Anerkennung und Eintragung von Kompensationsmaßnahmen nach § 12 Absatz 5 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
201	Entscheidungen nach § 12 Absatz 6 NatSchAG M-V bei Eingriffen in Natur und Landschaft im Falle des
201.1	§ 14 Absatz 1 BNatSchG, sofern die Gebührennummern 201.2 bis 201.11 nicht greifen	22 bis 600
201.2	§ 12 Absatz 1 Nummer 1 und 2 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
201.3	§ 12 Absatz 1 Nummer 3 NatSchAG M-V	90 bis 3 000
201.4	§ 12 Absatz 1 Nummer 4 NatSchAG M-V	30 bis 3 000
201.5	§ 12 Absatz 1 Nummer 7 bis 10 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
201.6	§ 12 Absatz 1 Nummer 11 NatSchAG M-V	90 bis 3 000
201.7	§ 12 Absatz 1 Nummer 12 NatSchAG M-V Anmerkung: Sofern es in Fällen dieser Gebührennummer einer Baugenehmigung bedarf, werden Kosten nach dieser Verordnung nicht erhoben (vgl. Nummer 1.1.3 der Anlage 1 zur BauGebVO M-V)	30 bis 3 000
201.8	§ 12 Absatz 1 Nummer 13 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
201.9	§ 12 Absatz 1 Nummer 14 NatSchAG M-V	22 bis 300
201.10	§ 12 Absatz 1 Nummer 15 bis 18 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
201.11	§ 12 Absatz 1 Nummer 19 NatSchAG M-V	22 bis 300
202	Entscheidungen nach § 13 NatSchAG M-V
202.1	Entscheidungen über Genehmigungen nach § 13 Absatz 1 NatSchAG M-V	30 bis 3 000
202.2	Entscheidungen über Planfeststellungen nach § 13 Absatz 5 NatSchAG M-V	100 bis 10 000

Teil 3: Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft, Natura 2000

Gebührennummer	Gegenstand	Gebühr in EUR
300	Untersagung von Handlungen außerhalb eines Naturschutzgebietes nach § 14 Absatz 9 NatSchAG M-V	60 bis 1 800
301	Entscheidungen über die Zulassung von Ausnahmen nach § 18 Absatz 3 Satz 1 NatSchAG M-V	22 bis 600
302	Entscheidungen über die Zulassung von Befreiungen nach § 19 Absatz 2 Satz 1 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
303	Entscheidung über die Zulassung von Ausnahmen nach § 20 Absatz 3 Satz 1 NatSchAG M-V	30 bis 3 000
304	Entscheidungen zum Vollzug von Rechtsvorschriften, die nach Maßgabe der §§ 14 bis 17 und 21NatSchAG M-V erlassen wurden oder gemäß § 22NatSchAG M-V fortgelten, einschließlich der Erteilung von Ausnahmen oder Befreiungen gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1NatSchAG M-V oder § 67 Absatz 1 und 2 BNatSchG für
304.1	die Errichtung von baulichen Anlagen nach § 2 LBauO M-V	22 bis 3 000
304.2	die Errichtung oder die Anbringung von Bild- und Schrifttafeln mit Ausnahme amtlicher oder amtlich genehmigter Hinweise	22 bis 300
304.3	die Errichtung oder Änderung von Lagern oder Plätzen aller Art	60 bis 600
304.4	die Umwandlung von Wald, das Anlegen von Erstaufforstungsflächen oder das Durchführen von Kahlhieben sowie Eingriffe in einen Baumbestand, die die Bestockung einer Waldfläche auf weniger als 30 % des normalen Vollbesatzes herabsetzen	22 bis 1 800
304.5	Durchführung jagdlicher Maßnahmen (zum Beispiel das Anlegen von Wildäckern, Kirrungen, jagdlichen Einrichtungen)	22 bis 180
304.6	die Beseitigung oder nachteilige Veränderung von geschützten Einzelbäumen oder Gehölzgruppen wie Gebüschen, Hecken oder Feldgehölzen, mit Ausnahme der üblichen Pflegemaßnahmen an Straßen und Wegen, sowie die Beseitigung oder die zu einer Zerstörung führende Schädigung von Parkanlagen	22 bis 600
304.7	die Anlage oder Änderung von Straßen, Wegen oder sonstigen Verkehrsflächen sowie von Deichen und Dämmen Anmerkung: Für Amtshandlungen im Rahmen von Maßnahmen, die im Interesse des Küsten- und Hochwasserschutzes liegen, werden keine Gebühren erhoben.	60 bis 2 400
304.8	die Errichtung, Verlegung oder Änderung ober- oder unterirdischer Leitungen jeglicher Art, von Masten, Unterstützungen für Freileitungen sowie von Antennenanlagen	60 bis 3 000
304.9	den Fang, die Entnahme oder das Einbringen von Pflanzen oder Tieren zu wissenschaftlichen oder kommerziellen Zwecken	22 bis 300
304.10	den Abbau oder die Abgrabung von Boden, Aufschüttungen, Auf- und Abspülungen	60 bis 1 800
304.11	Sprengungen, Bohrungen, Schürfungen oder sonstige Bodenveränderungen	60 bis 900
304.12	das Ausbringen von Bioziden oder ähnlicher Stoffe	30 bis 300
304.13	das Betreten, Befahren und Reiten abseits von dafür vorgesehenen Wegen	22 bis 120
304.14	das Ab- oder Aufstellen von Wohnwagen, Zelten oder anderen mobilen Einrichtungen, das mehrtägige Verankern von Booten aller Art sowie das Anlegen von Stegen, Pfahlliegeplätzen oder anderen Einrichtungen an Gewässern	22 bis 1 000
304.15	die Durchführung von Freizeitaktivitäten (zum Beispiel Tauchen, Befahren mit Wasserfahrzeugen oder Sportgeräten jeglicher Art)	22 bis 180
304.16	sonstige Vorhaben (zum Beispiel Veränderungen des Wasserstandes von Gewässern, Einleiten von Stoffen in Gewässer, Umbruch von Grün- oder Ödland, sonstige Nutzungsänderungen, Durchführung von Veranstaltungen, Rohrwerbung)	22 bis 3 000
	Anmerkungen: Gemäß § 14 Absatz 12 NatSchAG M-V werden für Entscheidungen über behördliche Gestattungen Kosten nicht erhoben, soweit sie entweder für Schutz- und Pflegemaßnahmen oder für eine ordnungsgemäße land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung erforderlich werden. Sofern es in den Fällen der Gebührennummern 304.1, 304.2, 304.3, 304.10 oder 304.14 einer Baugenehmigung bedarf, werden Kosten nach dieser Verordnung nicht erhoben (vgl. Nummer 1.1.3 der Anlage 1 zur BauGebVO M-V)
305	Entscheidungen über Ausnahmen nach § 33 Absatz 1 Satz 2 BNatSchG	22 bis 1 800
306	Entscheidungen nach § 34 Absatz 6 Satz 2, 4 oder 5 BNatSchG	22 bis 1 800

Teil 4: Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensstätten und Biotope

Gebührennummer	Gegenstand	Gebühr in EUR
	Entscheidungen zum Vollzug artenschutzrechtlicher Rechtsnormen:
401	Entscheidungen über die Zulassung von Ausnahmen nach § 23 Absatz 6 NatSchAG M-V	30 bis 1 800
402	Entscheidungen über die Erteilung einer Genehmigung nach § 39 Absatz 4 Satz 1 BNatSchG	22 bis 1 800
403	Entscheidung nach § 40 Absatz 4 Satz 1 BNatSchG	30 bis 1 800
404	Beseitigungsanordnung nach § 40 Absatz 6 BNatSchG	30 bis 1 800
405	Entscheidung über die Erteilung einer Zoogenehmigung nach § 42 Absatz 2 Satz 1 BNatSchG Anmerkung: Die Zoogenehmigung schließt gemäß § 23 Absatz 2 Satz 1NatSchAG M-V die Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2a und 3 Buchstabe d des Tierschutzgesetzes mit ein. Der Wegfall der tierschutzrechtlichen Gebührenentscheidung ist bei der Gebührenfestsetzung gebührenerhöhend zu berücksichtigen.	100 bis 5 000
406	Regelmäßige Prüfungen und Besichtigungen zur Überwachung eines Zoos nach § 42 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG	nach Zeitaufwand
407	Anordnungen, auch der Schließung, nach § 42 Absatz 7 Satz 1 bis 3 BNatSchG	60 bis 900
408	Anordnung der Schließung und Widerruf nach § 42 Absatz 8 Satz 1 BNatSchG, Anordnung zur art- und tiergerechten Behandlung und Unterbringung nach § 42 Absatz 8 Satz 2 BNatSchG	60 bis 1 800
409	Anordnungen gemäß § 43 Absatz 3 Satz 2 und 3 BNatSchG	60 bis 900
410	Anordnung nach § 44 Absatz 4 Satz 3 BNatSchG (Bewirtschaftungsvorgaben)	60 bis 1 800
411	Entscheidungen über Ausnahmen nach § 45 Absatz 6 BNatSchG (Ausnahme vom Besitz- und Vermarktungsverbot)	22 bis 600
412	Entscheidungen über Ausnahmen nach § 45 Absatz 7 Satz 1 BNatSchG	22 bis 10 000
413	Entscheidungen über die nach § 48 Absatz 1 Nummer 4 BNatSchG übertragene Ausstellung von EU-Bescheinigungen nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 338/97	22 bis 1 000
414	Entscheidungen nach Maßgabe der BArtSchV:
414.1	Entscheidung über Ausnahmen nach § 4 Absatz 3 BArtSchV	22 bis 600
414.2	Entscheidung über Ausnahmen von der Buchführungspflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 4 BArtSchV	22 bis 600
414.3	Entscheidung über Ausnahmen für zoologische Einrichtungen nach § 7 Absatz 3 Satz 2 BArtSchV	22 bis 600
414.4	Entscheidung über Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht nach § 14 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 BArtSchV je Exemplar	22 bis 600

Teil 5: Erholung in Natur und Landschaft

Gebührennummer	Gegenstand	Gebühr in EUR
500	Entscheidungen über die Erteilung einer Genehmigung nach § 25 Absatz 3 Satz 1 sowie eine Anordnung nach § 25 Absatz 4 NatSchAG M-V	22 bis 500
501	Entscheidungen über die Erteilung einer Genehmigung nach § 28 Absatz 3 Satz 1 NatSchAG M-V	22 bis 180
502	Entscheidungen über die Zulassung von Ausnahmen nach § 29 Absatz 3 NatSchAG M-V	22 bis 1 800