Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Vogtei" Vom 10. Dezember 1993
Thüringer Verordnung über die Erweiterung der
Verwaltungsgemeinschaft "Vogtei"
Vom 10. Dezember 1993
Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Titel | Gültig ab |
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Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Vogtei" vom 10. Dezember 1993 | 22.01.1994 |
Eingangsformel | 22.01.1994 |
§ 1 - Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft | 22.01.1994 |
§ 2 - Gesetzesvorbehalt | 22.01.1994 |
§ 3 - Inkrafttreten | 22.01.1994 |
Aufgrund des § 31 Abs. 2 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister:
§ 1 Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft
(1) Die Verwaltungsgemeinschaft "Vogtei" im Landkreis Mühlhausen wird auf der Grundlage des § 31 Abs. 1 Satz 1 VKO um die Gemeinden
Kammerforst und
Oppershausen
erweitert.
(2) Die Verwaltungsgemeinschaft führt den Nahmen "Vogtei" und hat ihren Sitz in Oberdorla.
§ 2 Gesetzesvorbehalt
Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hiermit erweiterten Verwaltungsgemeinschaft erhoben werden.
§ 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Erfurt, den 10. Dezember 1993
Der Innenminister
Schuster
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