Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen den Gemeinden Herpf, Rippershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld und der Stadt Meiningen Vom 16. Juni 1995

Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung

einer erfüllenden Gemeinde zwischen den Gemeinden Herpf, Rippershausen,

Sülzfeld und Untermaßfeld und der Stadt Meiningen

Vom 16. Juni 1995

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufgrund des § 51 Satz 1 und 2

in Verbindung mit § 46 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Kommunalordnung

vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) verordnet der Innenminister:

§ 1 Erfüllende Gemeinde

Die Vereinbarung zwischen der Stadt Meiningen und den Gemeinden Herpf, Rippershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, daß die Stadt Meiningen für die Gemeinden Herpf, Rippershausen, Sülzfeld und Untermaßfeld die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 16. Juni 1995

Der Innenminister

Dr. Dewes