Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Schwabhausen und der Gemeinde Günthersleben - Wechmar und über die Änderung der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund" Vom 30. April 1998

Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde

zwischen der Gemeinde Schwabhausen und der Gemeinde Günthersleben - Wechmar und über die

Änderung der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund"

Vom 30. April 1998

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Schwabhausen und der Gemeinde Günthersleben - Wechmar und über die Änderung der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund" vom 30. April 1998	23.06.1998
Eingangsformel	23.06.1998
§ 1 - Erfüllende Gemeinde	23.06.1998
§ 2 - Änderung der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund"	23.06.1998
§ 3 - Inkrafttreten	23.06.1998

Aufgrund des § 51 Satz 1 und 2

in Verbindung mit § 46 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung

in der Fassung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73) verordnet das Innenministerium:

§ 1 Erfüllende Gemeinde

(1) Die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Günthersleben - Wechmar und der Gemeinde Schwabhausen, Landkreis Gotha, daß die Gemeinde Günthersleben - Wechmar für die Gemeinde Schwabhausen die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt

Fußnoten

Gemäß § 14 Absatz 5 des Gesetzes vom 28. Juni 2018 (GVBl. S. 273) wird die hier anerkannte Übertragung der Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinde Schwabhausen auf die Gemeinde Günthersleben-Wechmar mit Wirkung zum 6. Juli 2018 aufgehoben.

§ 2 Änderung der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund"

(1) Die Gemeinde Schwabhausen tritt aus der Verwaltungsgemeinschaft "Mittlerer Apfelstädtgrund" aus.

(2) Diese Verwaltungsgemeinschaft führt nunmehr den Namen "Drei Gleichen".

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 30. April 1998

Der Innenminister

Richard Dewes