Thüringer Verordnung zur Änderung der Grenzen der Gemeinde Heyersdorf und der Gemeinde Thonhausen Vom 20. Januar 1994

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Stand:

letzte berücksichtigte Änderung: geändert durch Artikel 100 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 791)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung zur Änderung der Grenzen der Gemeinde Heyersdorf und der Gemeinde Thonhausen vom 20. Januar 1994	08.03.1994
Eingangsformel	08.03.1994
§ 1 - Grenzänderung	01.01.2019
§ 2 - Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung	08.03.1994
§ 3 - Gesetzesvorbehalt	08.03.1994
§ 4 - Inkrafttreten	08.03.1994

Aufgrund des § 12 Abs. 2 Satz 1 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister im Einvernehmen mit den beteiligten Gemeinden:

§ 1 Grenzänderung

(1) Die Grenzen der Gemeinden Thonhausen und Heyersdorf, Landkreis Schmölln, werden wie folgt geändert:

Die Grundstücke der Gemeinde Heyersdorf, Gemarkung Heyersdorf,

Flur 3 Flurstück 88,

Flur 3 Flurstück 85/4,

Flur 3 Flurstück 85/2,

Flur 3 Flurstück 85/5,

Flur 3 Flurstück 86

werden an die Gemeinde Thonhausen abgegeben.

(2) Die Grenzänderungen sind in dem Veränderungsnachweis beim Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation ausgewiesen und können von jedermann eingesehen werden.

§ 2 Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung

(1) Die aufnehmende Gemeinde Thonhausen ist hinsichtlich der in § 1 Abs. 1 Satz 2 genannten Grundstücke Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Heyersdorf.

(2) Die Rechtsfolgen der Gebietsänderung im übrigen ergeben sich aus § 12 a Abs. 3 VKO.

§ 3 Gesetzesvorbehalt

Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmungen des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hier geregelten Grenzänderung erhoben werden.

§ 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 20. Januar 1994

Der Innenminister

Schuster