Verordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin Vom 30. August 2018

Verordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen

und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Vom 30. August 2018

Zum 07.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Auf Grund des § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Baugesetzbuchs

in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit

§ 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs

in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Artikel 1 des fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs vom 6. Dezember 2017 (GVBl. S. 664), wird verordnet:

§ 1 Teilaufhebung der Verordnung

Die Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin (ehemals Bezirk Hohenschönhausen von Berlin)

vom 7. Oktober 1993 (GVBl. S. 535) wird für das in der anliegenden Karte durch durchgebrochene Linie eingegrenzte Gebiet aufgehoben. Damit gilt die Verordnung für die in den anliegenden Karten durch durchgebrochene Linien eingegrenzten Gebiete. Die Innenkanten dieser Linien bilden die Gebietsgrenzen. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.

§ 2 Zuständigkeit

Die Durchführung der Verordnung obliegt dem Bezirksamt Lichtenberg von Berlin.

§ 3 Verletzung von Vorschriften

(1) Wer die Rechtswirksamkeit dieser Verordnung überprüfen lassen will, muss

1.

eine beachtliche Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften, die in

§ 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 des Baugesetzbuchs

bezeichnet sind,

2.

nach § 214 Absatz 3 Satz 2 des Baugesetzbuchs

beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

3.

eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die im

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs

enthalten sind,

innerhalb eines Jahres seit der Verkündung dieser Verordnung gegenüber dem Bezirksamt Lichtenberg von Berlin schriftlich geltend machen. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist werden die in Nummer 1 bis 4 genannten Mängel gemäß

§ 215 Absatz 1 des Baugesetzbuchs und gemäß

§ 32 Absatz 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs

unbeachtlich.

(2) Die Beschränkung des Absatzes 1 gilt nicht, wenn die für die Verkündung dieser Verordnung geltenden Vorschriften verletzt worden sind.

§ 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

Berlin, den 30. August 2018

Anlage [1]

zum Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung vom 7. Oktober 1993 über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin gemäß

§ 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Baugesetzbuch

vom 30. August 2018

Ortsteil Malchow

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Anlage [2]

zum Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung vom 7. Oktober 1993 über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin gemäß

§ 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Baugesetzbuch

vom 30. August 2018

Ortsteil Malchow

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Anlage [3]

zum Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung vom 7. Oktober 1993 über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin gemäß

§ 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Baugesetzbuch

vom 30. August 2018

Ortsteil Wartenberg

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Anlage [4]

zum Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung über die teilweise Aufhebung der Verordnung vom 7. Oktober 1993 über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart der Dörfer „Malchow, Wartenberg und Falkenberg“ im Bezirk Lichtenberg von Berlin gemäß

§ 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Baugesetzbuch

vom 30. August 2018

Ortsteil Falkenberg

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