Monitoring Gesetzessammlung

Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und ... (10.5122)

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Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und ... (10.5122)

Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und Erstfeld

Kanton Uri Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und Erstfeld Vom 8. September 2020 (Stand 15. Oktober 2020) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 10 Absatz 1 des kantonalen Gesetzes vom 18. Oktober 1987 über den Natur- und Heimatschutz (RB 10.5101 ) und auf Artikel 13 des Gewässernutzungsgesetzes vom 16. Februar 1992 (GNG, RB 40.4101 ), beschliesst: Artikel 1 Schutzziel 1 Dieses Reglement bezweckt die ungeschmälerte und umfassende Erhal - tung sensibler Gewässersysteme im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urner - see und Erstfeld als Lebensräume seltener und geschützter Tier- und Pflan - zenarten, Pflanzengesellschaften und Tiergemeinschaften und als beleben - de Elemente einer vielfältigen Landschaft. 2 Es richtet sich dabei nach den Festlegungen des Schutz- und Nutzungs - konzepts Erneuerbare Energien im Kanton Uri (SNEE) und setzt diese um. Artikel 2 Schutzobjekte 1 Folgende Objekte werden unter Schutz gestellt: Objekt Nr. Name Gemeinde 1 Fätschbach Spiringen 2 Hinterschächen, Winterbach Unterschächen 3 Vorderschächen, Niemerstafel - bach, Balmerbach, Bäche Rus - tigen Unterschächen Bäche Rusti - gen 4 Schächen (Auengebiet) Bürglen, Spiringen, Unterschä - chen 5 Gangbach Schattdorf 6 Riedertalbach Bürglen 7 Isenthalerbach Isenthal 8 Sulztalerbach (Oberlauf) Isenthal 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
Kanton Uri Objekt Nr. Name Gemeinde
9 Stierenbach Attinghausen
10 Bockibach Attinghausen, Erstfeld
11 Alpbach (oberhalb Bodenber - ge) Erstfeld
12 Fulbach Erstfeld
13 Seewlisee Silenen
2 Sämtliche natürlichen Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urner - see und Erstfeld, die nicht explizit als nutzbare Gewässer oder als nutzbare Gewässer mit erhöhten Anforderungen im SNEE sowie als Schutzgewässer unter Artikel 2 Absatz 1 aufgeführt sind, gelten ebenfalls als Schutzobjekte.
3 Schutzobjekt ist jeweils nur das eigentliche Gewässer. Für die Uferberei - che gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Artikel 3 Schutzbestimmungen
1 Die Schutzobjekte sind mindestens für 40 Jahre ungeschmälert zu erhal - ten.
2 Insbesondere ist es verboten:
a) die Schutzgewässer zur Energieerzeugung zu nutzen
b) Bauten und Anlagen aller Art innerhalb der Schutzgewässer zu er - richten, sofern sie nicht dem Schutzzweck entsprechen
3 Vorbehalten bleiben Arbeiten und bauliche Massnahmen, die notwendig sind, um den Hochwasserschutz sicherzustellen oder um Überfahrten zur Erschliessung des Gebiets zu ermöglichen (z.B. Brücken oder Furten).
4 Kleinstwasserkraftwerke ohne Netzeinspeisung (Inselbetrieb), Dotierkraft - werke und Trinkwasserkraftwerke mit Netzeinspeisung können in den Schutzgewässern grundsätzlich weiterhin erstellt und betrieben werden.
5 Bestehende Kraftwerke können im Rahmen ihrer Konzession uneinge - schränkt weiterbetrieben werden. Die Optimierung oder der Ausbau beste - hender Kraftwerke sind unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften weiterhin möglich.
6 Gewährleistet bleiben zudem bestehende, rechtmässig ausgeübte Nutzun - gen und Nutzungsrechte in Bezug auf Bauten und Anlagen innerhalb der Schutzgewässer.
2
Kanton Uri Artikel 4 Überprüfungspflicht 1 Der Regierungsrat überprüft dieses Reglement, sofern sich die im Zeit - punkt der Unterschutzstellung geltenden eidgenössischen Gesetzesgrundla - gen auf dem Gebiet des Umwelt-, Gewässer-, Natur- und Landschaftsschut - zes oder der Energie in der Zwischenzeit wesentlich geändert haben. 2 Als wesentliche Änderungen gelten nur solche, die die Zielsetzung des SNEE in Frage stellen und das Verhältnis zwischen Schutz- und Nutzungsa - spekten grundsätzlich verändern. Artikel 5 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt nur zusammen mit der Konzession am Alpbach (Un - terlauf) oder am Schächen (Schächenschale zwischen dem Kraftwerk Bür - glen und der Schächenmündung) in Kraft. 2 Es tritt am 15. Oktober 2020 in Kraft. 3
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle
08.09.2020 15.10.2020 Erlass Erstfassung AB 18.09.2020
4
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 08.09.2020 15.10.2020 Erstfassung AB 18.09.2020 5
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