Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIV 1)

(MIV) ¹ vom 16. Dezember 2009 (Stand am 1. Januar 2024) ¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

² SR 510.91 ³ SR 510.10 ⁴ SR 520.1 ⁵ SR 172.220.1 ⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 ⁷ Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten natürlicher und juristischer Personen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch:

a. Behörden des Bundes und der Kantone;

b. Kommandantinnen, Kommandanten und Kommandostellen der Armee (militärische Kommandos) sowie Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes;

c. weitere Angehörige der Armee und des Zivilschutzes;

d. Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Militär- und Zivilschutzwesen oder für das VBS erfüllen.

⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 2 ⁸ Grundsätze der Datenbearbeitung und Verbund der Informationssysteme

¹ Die Bestimmungen des MIG gelten sinngemäss auch für:

a. die Bearbeitung von Daten nach dieser Verordnung;

b. die nur in dieser Verordnung geregelten Informationssysteme und Überwachungsmittel.

² Die im Zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 der Verordnung vom 19. Oktober 2016 ⁹ über Identitätsverwaltungs-Systeme und Verzeichnisdienste des Bundes (IAMV) enthaltenen Daten können für die Bearbeitung in den Informationssystemen nach dem MIG oder dieser Verordnung aus dem Zentralen Identitätsspeicher beschafft werden.

³ Zum Verbund der Informationssysteme nach Artikel 4 MIG gehören auch die nur in dieser Verordnung geregelten Informationssysteme. Sowohl zwischen diesen selbst als auch zwischen ihnen und den im MIG geregelten Informationssystemen kann insbesondere die Datenübertragung nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b MIG unter den dort genannten Voraussetzungen erfolgen.

⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁹ SR 172.010.59

Art. 2 a ¹⁰ Verantwortliche Organe bei den Informationssystemen der Gruppe Verteidigung

(Art. 186 Abs. 1 Bst. a MIG)

Bei den Informationssystemen, die gemäss den Bestimmungen des MIG oder dieser Verordnung von der Gruppe Verteidigung betrieben werden, ist die in Anhang 1 jeweils aufgeführte Verwaltungseinheit das für den Datenschutz verantwortliche Bundesorgan.

¹⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

Art. 2 a bis ¹¹ Datenbearbeitung durch Auftragsbearbeiterinnen und Auftragsbearbeiter

(Art. 186 Abs. 1 Bst. a und e MIG)

Die für den Datenschutz jeweils verantwortliche Verwaltungseinheit des Bundes schliesst mit einer Auftragsbearbeiterin oder einem Auftragsbearbeiter, die oder der keine Verwaltungseinheit des Bundes ist, vor der Übertragung der Datenbearbeitung eine schriftliche Vereinbarung ab, in der mindestens die zu übertragenden Datenbearbeitungstätigkeiten bestimmt werden und sich die Auftragsbearbeiterin oder der Auftragsbearbeiter dazu verpflichtet:

a. die Daten nur so zu bearbeiten, wie dies die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes selbst tun dürfte;

b. die datenschutzrechtlichen Vorschriften insbesondere des MIG und dieser Verordnung einzuhalten;

c. die Daten ausschliesslich in der Schweiz zu bearbeiten, falls die Voraussetzungen des schweizerischen Rechts für eine Datenbekanntgabe ins Ausland nicht erfüllt sind;

d. die Daten nur dann an Dritte, die nicht Mitarbeitende der Auftragsbearbeiterin oder des Auftragsbearbeiters sind, bekanntzugeben, wenn die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes: 1. dem vorgängig schriftlich zugestimmt hat, und

2. mit der oder dem Dritten ebenfalls eine schriftliche Vereinbarung mit dem Mindestinhalt gemäss diesem Artikel abgeschlossen hat;

e. die Daten mit den geeigneten technischen und organisatorischen Massnahmen vor dem Zugriff durch Unberechtigte und vor zweckwidriger Bearbeitung zu schützen und die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes über die getroffenen Massnahmen zu orientieren;

f. eine Verletzung der Datensicherheit der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes so rasch als möglich mitzuteilen;

g. eine Verletzung ihrer oder seiner Pflichten gemäss diesem Artikel der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes so rasch als möglich mitzuteilen;

h. die zur Gewährleistung der Daten- und Informationssicherheit, zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften oder in Bezug auf die Datenbearbeitungstätigkeit abgegebenen Weisungen der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes unverzüglich umzusetzen;

i. der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes jederzeit Einsicht in sämtliche im Auftrag bearbeiteten Daten zu gewähren und ihr auf Verlangen die Daten in der verlangten Form zu übermitteln;

j. ein Verzeichnis der eigenen Bearbeitungstätigkeiten zu führen und ein Bearbeitungsreglement zu erstellen;

k. die eigenen Datenbearbeitungen gemäss Artikel 2 c zu protokollieren;

l. sich und ihre oder seine datenbearbeitenden Mitarbeitenden einer Sicherheitsprüfung bei den hierfür zuständigen Bundesorganen zu unterziehen, wenn die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes dies verlangt;

m. eine Datenbearbeitung zu unterlassen, sofern die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes dagegen Sicherheitsbedenken vorbringt oder dies aus anderen Gründen verlangt;

n. ihre oder seine datenbearbeitenden Mitarbeitenden der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes auf Verlangen mit Namen und Kontaktangaben mitzuteilen;

o. die Daten nach Beendigung des Auftrags an die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes herauszugeben und anschliessend zu vernichten sowie die erfolgte Vernichtung der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes gegenüber schriftlich zu bestätigen;

p. eine von der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes festzusetzende und in der Vereinbarung betragsmässig zu nennende Konventionalstrafe zu bezahlen, wenn die Auftragsbearbeiterin oder der Auftragsbearbeiter die vertraglichen Verpflichtungen oder datenschutzrechtlichen Vorschriften nicht einhält.

¹¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 2 b ¹² Technische Zusammenführung der Informationssysteme

(Art. 4, 5 und 186 Abs. 2 Bst. a MIG) ¹³

Mehrere Informationssysteme können technisch zusammengeführt und über dieselbe technische Plattform, Infrastruktur, Applikation oder Datenbank betrieben werden, sofern:

a. und b. ¹⁴

...

c. für jedes einzelne Informationssystem die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere diejenigen im MIG und in dieser Verordnung, eingehalten und Umfang und Zweck der Datenbearbeitung sowie die Zugriffsrechte nicht erweitert werden; und

d. in den Bearbeitungsreglementen der betreffenden Informationssysteme aufgezeigt wird, dass und wie die Anforderungen gemäss Buchstabe c erfüllt werden.

¹² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

¹³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁴ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 2 c ¹⁵ Protokollierung

(Art. 186 Abs. 1 Bst. e MIG)

¹ Die für den Datenschutz verantwortliche Verwaltungseinheit des Bundes und die von ihr eingesetzten Auftragsbearbeiterinnen und Auftragsbearbeiter protokollieren bei der automatisierten Bearbeitung von Daten in einem Informationssystem nach dem MIG oder dieser Verordnung:

a. die folgenden Arten der Bearbeitung: 1. das Speichern,

2. das Verändern,

3. das Lesen, sofern die Daten nicht allgemein öffentlich zugänglich sind,

4. das Bekanntgeben, sofern die Daten nicht allgemein öffentlich zugänglich sind,

5. das Löschen,

6. das Vernichten;

b. die von der Bearbeitung betroffenen Daten, jedoch nicht deren Inhalt;

c. die Identität der bearbeitenden Person;

d. die Identität der Empfängerin oder des Empfängers bekanntgegebener Daten;

e. den Zeitpunkt der Bearbeitung.

² Die für die Protokollierung der Identitäten nach Absatz 1 Buchstaben c und d erforderlichen Daten werden beschafft:

a. bei der betreffenden Person oder bei den von ihr bezeichneten Referenzpersonen;

b. bei den vorgesetzten Stellen und Personen der betreffenden Person;

c. aus den im MIG oder in dieser Verordnung geregelten Informationssystemen oder aus weiteren Informationssystemen, die vom VBS oder von den ihm untergeordneten Verwaltungseinheiten betrieben werden;

d. bei den Stellen und Personen, für welche die zu protokollierende Bearbeitung erfolgt, oder aus den von diesen betriebenen Informationssystemen.

³ Lässt sich die Identität einer Person nach Absatz 1 Buchstabe c oder d nicht feststellen und protokollieren, so ist mit technischen und organisatorischen Massnahmen sicherzustellen, dass diese Person die Daten nicht bearbeiten kann.

⁴ Die Protokolle dürfen ausschliesslich den Organen und Personen zugänglich gemacht werden, denen die Überprüfung der Anwendung der Datenschutzvorschriften oder die Wahrung oder Wiederherstellung der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Daten obliegen. Sie dürfen nur zu diesem Zweck verwendet werden.

⁵ Sie werden getrennt vom jeweiligen Informationssystem aufbewahrt.

⁶ Sie werden während einem Jahr aufbewahrt.

¹⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 2 d ¹⁶ Kontrolle, Gewährung und Verweigerung des Zugangs

(Art. 2 a und 186 Abs. 1 Bst. b, c und e MIG)

¹ In den nach dem MIG oder dieser Verordnung betriebenen Informationssystemen und Hilfsdatenbanken kann die jeweils zuständige Verwaltungseinheit zwecks Kontrolle, Gewährung oder Verweigerung des Zugangs zum Informationssystem oder zur Hilfsdatenbank die folgenden Daten der Benutzerinnen und Benutzer des Informationssystems oder der Hilfsdatenbank bearbeiten: ¹⁷

a. ihre technischen Identitäten, Zugangsdaten und -berechtigungen;

b. ¹⁸

ihre biometrischen Templates und bei der biometrischen Erkennung erfassten biometrischen Daten, sofern im Informationssystem oder in der Hilfsdatenbank besonders schützenswerte Daten oder als GEHEIM oder VERTRAULICH klassifizierte Informationen bearbeitet werden.

² Diese Daten einer Benutzerin oder eines Benutzers sind wie folgt zu vernichten, sofern das MIG oder diese Verordnung für die Aufbewahrung der Daten im jeweiligen Informationssystem keine andere Aufbewahrungsdauer vorsehen:

a. die bei der biometrischen Erkennung erfassten biometrischen Daten: spätestens ein Jahr nach ihrer Erfassung;

b. alle übrigen Daten: spätestens ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung der Benutzerin oder des Benutzers.

¹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁷ Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁸ Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2023 133 ).

2. Kapitel: Personalinformationssysteme

1. Abschnitt: Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes ¹⁹

¹⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 3 Kostentragung

¹ Der Bund trägt unter Vorbehalt von Absatz 3 die Kosten: ²⁰

a. ²¹

des Betriebs und der Wartung des Personalinformationssystems der Armee und des Zivilschutzes (PISA);

b. der Benützung des PISA durch die beteiligten Organe des Bundes;

c. der gesicherten und verschlüsselten Datenübermittlung zwischen dem Bund und den übrigen Stellen nach Artikel 16 Absatz 1 MIG.

² Die übrigen Stellen nach Artikel 16 Absatz 1 MIG tragen unter Vorbehalt von Absatz 3 die Kosten, die ihnen durch die Anwendung und den Weiterausbau des PISA entstehen. ²²

³ Die Kosten desjenigen Teils des PISA, der zur Führung der Kontrolle über die Schutzdienstpflichtigen dient, werden gemäss BZG getragen. ²³

²⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

²¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

²² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

²³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

Art. 4 ²⁴ Daten

(Art. 14 MIG)

¹ Die im PISA enthaltenen Daten ²⁵ sind in Anhang 1 a aufgeführt.

² Die Daten nach Anhang 1 a Ziffern 1.10 und 2.7 werden nur mit Einwilligung der betroffenen Personen erhoben. ²⁶

³ Angehörige von Formationen mit ständigen Bereitschaftsauflagen melden ab Zuteilung in die Formation der für sie zuständigen Kommandantin oder dem für sie zuständigen Kommandanten ihre Telefonnummern, ihre E-Mail-Adressen und ihre Wohnadresse sowie Änderungen dieser Daten unaufgefordert innert 14 Tagen. ²⁷

⁴ Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und die für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen bearbeiten im PISA zu administrativen Zwecken, insbesondere zur Kontaktaufnahme und für die Lohnabrechnung, die in Anhang 1 a mit einem Stern markierten Daten von Personen, die im Zivilschutz, ohne Anspruch auf Erwerbsersatz zu haben:

a. für befristete Einsätze herangezogen werden;

b. Ausbildungen erteilen;

c. an Ausbildungen teilnehmen;

d. als Rechnungsführer tätig sind.

²⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

²⁵ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass, ausser in Artikel 1 und in Anhang 35 f vorgenommen.

²⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

²⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 5 Datenbeschaffung

¹ Die Gruppe Verteidigung, die Kreiskommandantinnen und Kreiskommandanten sowie die für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen beschaffen die Daten für das PISA bei den Stellen und Personen nach Artikel 15 MIG . ²⁸

¹ bis Die Gruppe Verteidigung beschafft als zuständige Stelle der Militärverwaltung nach Artikel 32 c Absatz 4 des Waffengesetzes vom 20. Juni 1997 ²⁹ (WG) die Meldungen der Zentralstelle automatisiert über eine Schnittstelle aus dem Informationssystem integrierte Ressourcenbewirtschaftung (PSN). ³⁰

² Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, militärische Kommandos sowie Dritte, die Daten nach Militärrecht, Wehrpflichtersatzabgaberecht, Militärversicherungsrecht, Militärstrafrecht, Zivildienstrecht oder Zivilschutzrecht bearbeiten, sind verpflichtet, diese Daten den beschaffenden Stellen und Personen nach Absatz 1 kostenlos zu melden. ³¹

³ Die für die Einwohnerregister oder vergleichbaren kantonalen Personenregister zuständigen Behörden melden der zuständigen Kreiskommandantin oder dem zuständi gen Kreiskommandanten zuhanden der Gruppe Verteidigung bezüglich der Stellungspflichtigen nach den Artikeln 11 und 27 MG : ³²

a. ³³

am Ende eines Jahres die Schweizer Bürger, die während des Jahres das 17. Altersjahr vollendet haben, mit Namen, Vornamen, Wohnadresse, Geburtsdatum, Heimatort und AHV-Nummer;

b. die Hinterlegung oder die Herauslösung der Ausweisschriften;

c. die Änderung der Wohnadresse innerhalb der Gemeinde;

d. ³⁴

die Aufnahme von Männern im militärdienstpflichtigen Alter in das Schweizer Bürgerrecht;

e. Änderungen des Namens;

f. Änderungen im Bürgerrecht;

g. den Eintritt des Todes;

h. ³⁵

...

⁴ Die schweizerischen Vertretungen im Ausland melden der Gruppe Verteidigung ³⁶ :

a. die Stellungspflichtigen im Ausland;

b. den Eintritt des Todes im Ausland von Schweizern im wehrpflichtigen Alter.

⁵ Die Betreibungs- und die Konkursämter melden der Gruppe Verteidigung unverzüglich Unteroffiziere, Offiziere und Fachoffiziere, die leichtsinnig oder betrügerisch in Konkurs fallen oder fruchtlos gepfändet werden. Sie geben der Gruppe Verteidigung auf Anfrage Auskunft über bisherige und hängige Betreibungs- und Konkursverfahren gegen Militärdienstpflichtige.

⁶ Die Untersuchungsbehörden und die Gerichte geben der Gruppe Verteidigung auf Anfrage Auskunft über hängige und abgeschlossene Strafverfahren gegen Stellungspflichtige und Angehörige der Armee, sofern die Auskunft benötigt wird zur Erwägung eines Aufgebotsstopps, einer Nichtrekrutierung, eines Ausschlusses von der Militärdienstleistung, einer Mutation, einer Einberufung zu Ausbildungsdiensten für einen höheren Grad oder zur Prüfung von Hinderungsgründen für die Abgabe ³⁷ der persönlichen Waffe. ³⁸

⁷ Das Oberauditorat meldet der Gruppe Verteidigung über Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige:

a. angeordnete militärgerichtliche Voruntersuchungen und vorläufige Beweisaufnahmen;

b. rechtskräftige Einstellungsverfügungen;

c. rechtskräftige militärgerichtliche Urteile;

d. die Aufhebung von Abwesenheitsurteilen;

e. von der Militärjustiz verhängte Disziplinarstrafen.

⁸ Das Bundesamt für Justiz meldet der Gruppe Verteidigung über Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige unverzüglich:

a. die rechtskräftigen Verurteilungen zu Freiheitsstrafen, Geldstrafen und gemeinnütziger Arbeit wegen eines Verbrechens oder Vergehens sowie die freiheitsentziehenden Massnahmen;

b. den Widerruf eines bedingten oder teilbedingten Strafvollzuges;

c. die Aufhebung einer freiheitsentziehenden Massnahme, deren Ersatz durch eine andere solche Massnahme sowie den Vollzug einer Reststrafe.

⁹ Die mit dem Vollzug von Freiheitsstrafen und freiheitsentziehenden Massnahmen betrauten Institutionen melden der Gruppe Verteidigung unverzüglich den Eintritt und die Entlassung von Stellungspflichtigen oder Militärdienstpflichtigen.

²⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

²⁹ SR 514.54

³⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

³¹ Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 17. Dez. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2015 195 , 2016 4331 ).

³² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

³³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

³⁴ Fassung gemäss Ziff. I 5 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 ( AS 2010 5971 ).

³⁵ Aufgehoben durch Ziff. I 5 der V vom 3. Dez. 2010, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 ( AS 2010 5971 ).

³⁶ Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

³⁷ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 10. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 2101 ). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

³⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

1 a . Abschnitt: ³⁹ Informationssystem Dienstmanager

³⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 5 a

(Art. 17 c MIG)

Die im Informationssystem Dienstmanager (DIM) enthaltenen Daten sind im Anhang 1 b aufgeführt.

2. Abschnitt: Medizinisches Informationssystem der Armee

Art. 6 Daten

(Art. 26 MIG) ⁴⁰

Die im Medizinischen Informationssystem der Armee (MEDISA) enthaltenen Daten sind im Anhang 2 aufgeführt.

⁴⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 7 Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MEDISA bei: ⁴¹

a. den Stellungspflichtigen aus ärztlichen Fragebogen am Orientierungstag; aus psychologischen und psychiatrischen Fragebogen sowie weiteren medizinischen Befragungen und Untersuchungen am Rekrutierungstag, aus persönlichen Schreiben sowie aus ärztlichen Unterlagen;

b. den Militärdienst-, Zivildienst- und Schutzdienstpflichtigen aus persönlichen Schreiben sowie aus ärztlichen Unterlagen;

c. ⁴²

den Militärärztinnen und Militärärzten der Untersuchungskommissionen aus sanitätsdienstlichen Formularen;

d. ⁴³

den Truppenärztinnen und Truppenärzten aus sanitätsdienstlichen Formularen;

e. ⁴⁴

den angestellten Ärztinnen und Ärzten, Waffenplatz‑Ärztinnen und -Ärzten sowie Waffenplatz-Spezialärztinnen und -ärzten aus ärztlichen Unterlagen und sanitätsdienstlichen Formularen;

f. ⁴⁵

den zivilen Ärztinnen und Ärzten, die Stellungspflichtige, Militärdienstpflichtige und Zivildienstpflichtige behandeln, aus ärztlichen Unterlagen;

g. ⁴⁶

dem Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) und den von ihm beigezogenen Vertrauensärztinnen und -ärzten;

h. der Militärversicherung aus amtlichen Schreiben und ärztlichen Unterlagen;

i. dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz aus amtlichen Schreiben und ärztlichen Unterlagen;

j. ⁴⁷

der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen im VBS aus Prüfungsergebnissen, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden Person beziehen;

k. ⁴⁸

den Stellen und Personen nach Artikel 113 Absätze 7 und 8 MG, die ernstzunehmende Anzeichen oder Hinweise zu Hinderungsgründen für die Abgabe der persönlichen Waffe oder der Leihwaffe melden.

⁴¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁴⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁴⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

3. Abschnitt: Daten weiterer Personalinformationssysteme

Art. 8 ⁴⁹

⁴⁹ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 9 Informationssysteme Patientenerfassung

(Art. 32 MIG)

Die in den Informationssystemen Patientenerfassung (ISPE) enthaltenen Daten sind im Anhang 4 aufgeführt.

Art. 10 ⁵⁰

⁵⁰ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 10 a ⁵¹ Informationssystem Flugmedizin

(Art. 44 MIG)

Die im Informationssystem Flugmedizin (MEDIS LW) enthaltenen Daten sind in Anhang 5 a aufgeführt.

⁵¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 11 ⁵² Informationssystem Einsatzpersonal Kommando Spezialkräfte

(Art. 50 MIG)

Die im Informationssystem Einsatzpersonal Kommando Spezialkräfte (ISEP KSK) enthaltenen Daten sind im Anhang 6 aufgeführt.

⁵² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 12 ⁵³ Informationssystem für die soziale Beratung

(Art. 56 MIG)

Die im Informationssystem für die soziale Beratung (ISB) enthaltenen Daten sind im Anhang 7 aufgeführt.

⁵³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 13 Informationssystem Personal Verteidigung

(Art. 62 MIG)

Die im Informationssystem Personal Verteidigung (IPV) enthaltenen Daten sind im Anhang 8 aufgeführt.

Art. 14 Informationssystem Personalbewirtschaftung Auslandeinsätze

(Art. 68 MIG)

Die im Informationssystem Personalbewirtschaftung Auslandeinsätze (PERAUS) enthaltenen Daten sind im Anhang 9 aufgeführt.

4. Abschnitt: Informationssystem Auslandkontakte

Art. 15 Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Auslandkontakte (OpenIBV) dient dem Bewilligungsverfahren für alle Auslandkontakte von Personen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung vom 24. Juni 2009 ⁵⁴ über internationale militärische Kontakte, der Auswertung dieser Kontakte und der Reiseberichte sowie der Organisation und Auswertung von Besuchen ausländischer Personen, Behörden und Organisationen. ⁵⁵

² Die Gruppe Verteidigung ⁵⁶ betreibt das OpenIBV.

⁵⁴ SR 510.215

⁵⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁵⁶ Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Art. 16 Daten

Die im OpenIBV enthaltenen Daten sind im Anhang 10 aufgeführt.

Art. 17 ⁵⁷ Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das OpenIBV bei der betroffenen Person und deren direkten und indirekten Vorgesetzten.

⁵⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 18 Datenbekanntgabe

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des OpenIBV den für die Auslandkontakte zuständigen Stellen und Personen, den direkten und indirekten Vorgesetzten der betroffenen Person sowie der Bundesreisezentrale durch Abrufverfahren zugänglich.

Art. 19 Datenaufbewahrung

Die Daten des OpenIBV werden nach Abschluss des Auslandkontakts längstens während fünf Jahren aufbewahrt.

5. Abschnitt: ...

Art. 20 – 24 ⁵⁸

⁵⁸ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

6. Abschnitt: Informationssystem Verifikationseinsätze

Art. 25 Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Verifikationseinsätze (IVE) dient dem Einsatz von Personen, die für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder die Vereinten Nationen Verifikationseinsätze leisten.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das IVE.

Art. 26 Daten

Die im IVE enthaltenen Daten sind im Anhang 12 aufgeführt.

Art. 27 Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das IVE bei den Personen, die sich für Verifikationseinsätze zur Verfügung stellen.

Art. 28 Datenbekanntgabe

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des IVE nur seinen für die Einsätze zuständigen Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich.

Art. 29 Datenaufbewahrung

Die Daten des IVE werden nach dem Ausscheiden aus dem Personalpool längstens fünf Jahre aufbewahrt.

7. Abschnitt: Informationssystem Pontoniere

Art. 30 Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Pontoniere (IPont) dient der Ausstellung militärischer Leistungsausweise, der Kontrollführung über die Leistungsprüfungen der Pontonierkurse 1–4 und über den militärischen Schiffsführerausweis, der Kontrolle von Entschädigungen im Bereich der vordienstlichen Ausbildung sowie der Rekrutierung als Pontonier.

² Die Gruppe Verteidigung ⁵⁹ betreibt das IPont.

⁵⁹ Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Art. 31 Daten

Die im IPont enthaltenen Daten sind im Anhang 13 aufgeführt.

Art. 32 Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das IPont über die freiwillige vordienstliche Ausbildung der angehenden Pontoniere bei den Pontonier- und Wasserfahrvereinen und den angehenden Pontonieren.

Art. 33 Datenbekanntgabe

¹ Die Gruppe Verteidigung gibt die Daten des IPont auf Anfrage den für das Pontonierwesen zuständigen Kommandos, den Pontonier- und Wasserfahrvereinen, den Pontonieroffizierinnen und Pontonieroffizieren, den Pontonierinstruktorinnen und Pontonierinstruktoren sowie den Rekrutierungszentren bekannt. ⁶⁰

² Sie kann die Daten durch Abrufverfahren zugänglich machen.

⁶⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 34 ⁶¹ Datenaufbewahrung

Die Daten des IPont werden während zehn Jahren ab Erfassung aufbewahrt.

⁶¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

8. Abschnitt: ⁶² Informationssystem Auslandeinsatzadministration

⁶² Eingefügt durch Anhang 4 Ziff. I der V vom 26. Okt. 2011 über den Schutz von Personendaten des Bundespersonals ( AS 2011 5589 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 34 a ⁶³ Verantwortliches Organ

Die Gruppe Verteidigung betreibt das Informationssystem Auslandeinsatzadministration (HYDRA).

⁶³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 34 b Zweck

Das HYDRA dient der Gruppe Verteidigung ⁶⁴ für:

a. die Administration des Dienstbüchleins bei Auslandeinsätzen von Angehörigen der Armee;

b. bei Erstellung von Auslandauszeichnungen für Personen, die an friedenserhaltenden Missionen teilnehmen;

c. die Urlaubsadministration;

d. die Registrierung von Meldungen von Vorfällen an die Militärversicherung.

⁶⁴ Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Art. 34 c Daten

Die im HYDRA enthaltenen Daten sind im Anhang 13 a aufgeführt.

Art. 34 d Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das HYDRA:

a. bei den betreffenden Personen;

b. aus dem PERAUS.

Art. 34 e Datenbekanntgabe

Die Daten des HYDRA werden ausschliesslich innerhalb der Gruppe Verteidigung bearbeitet. Eine Datenbekanntgabe findet nicht statt.

Art. 34 f Datenaufbewahrung

Die Daten im HYDRA werden längstens bis zum Erreichen der Altersgrenze für einen Friedensförderungseinsatz aufbewahrt.

3. Kapitel: Führungsinformationssysteme

1. Abschnitt: Führungsinformationssysteme nach MIG ⁶⁵

⁶⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 35 Informations- und Einsatz-System Koordinierter Sanitätsdienst

(Art. 74 MIG)

¹ Die im Informations- und Einsatz-System Koordinierter Sanitätsdienst (IES-KSD) enthaltenen Daten sind im Anhang 14 aufgeführt.

² Die Daten des IES-KSD werden im Rahmen der Tauglichkeitsbeurteilung in Rekrutierungszentren den zuständigen externen Gutachterinnen und Gutachtern bekannt gegeben.

Art. 36 ⁶⁶

⁶⁶ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, mit Wirkung seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 37 ⁶⁷ Informationssystem Administration für Dienstleistungen

(Art. 86 MIG) ⁶⁸

¹ Die im Informationssystem Administration für Dienstleistungen (MIL Office) enthaltenen Daten sind in Anhang 16 aufgeführt.

² ... ⁶⁹

⁶⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁶⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁶⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020 ( AS 2020 2035 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 38 ⁷⁰ Informationssystem Kompetenzmanagement ⁷¹

(Art. 92 MIG)

¹ Die im Informationssystem Kompetenzmanagement (ISKM) enthaltenen Daten sind in Anhang 17 aufgeführt. ⁷²

² Die Daten für das ISKM können über eine Schnittstelle beschafft werden aus: ⁷³

a. dem PISA;

b. dem Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS; LMS VBS);

c. ⁷⁴

dem Informationssystem Personaldatenmanagement (IPDM).

³ Die Daten des ISKM werden zugänglich gemacht: ⁷⁵

a. der betreffenden Person für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung;

b. den zivilen und militärischen Vorgesetzten der betreffenden Person zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben;

c. ⁷⁶

den zuständigen Personalfachstellen und Personalverantwortlichen sowie den für die Kaderplanung und -entwicklung und das Kompetenzmanagement zuständigen Personen des VBS zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben.

⁷⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 2101 ).

⁷¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁷² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁷³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁷⁴ Fassung gemäss Anhang 8 Ziff. II 4 der V vom 22. Nov. 2017 über den Schutz von Personendaten des Bundespersonals, in Kraft seit 1. Jan. 2018 ( AS 2017 7271 ).

⁷⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁷⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 39 ⁷⁷

⁷⁷ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, mit Wirkung seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 40 Führungsinformationssystem Heer

(Art. 104 MIG)

Die im Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) enthaltenen Daten sind im Anhang 19 aufgeführt.

Art. 41 Führungsinformationssystem Luftwaffe

(Art. 110 MIG)

Die im Führungsinformationssystem Luftwaffe (FIS LW) enthaltenen Daten sind im Anhang 20 aufgeführt.

Art. 42 Führungsinformationssystem Soldat

(Art. 116 MIG)

Die im Führungsinformationssystem Soldat (IMESS) enthaltenen Daten sind im Anhang 21 aufgeführt.

2. Abschnitt: ...

Art. 43 – 47 ⁷⁸

⁷⁸ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

3. Abschnitt: ...

Art. 48 – 52 ⁷⁹

⁷⁹ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

3 a . Abschnitt: ⁸⁰ Prozess- und ereignisgesteuertes Automatisierungs- und Steuerungsunterstützungs-System

⁸⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

Art. 52 a Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Prozess- und ereignisgesteuertes Automatisierungs- und Steuerungsunterstützungs-System (PEGASUS) dient der Verwaltung von Benutzerinnen und Benutzern des Datennetzwerks des VBS sowie der automatischen Erstellung der technischen Identitäten dieser Personen für den Zugang zu unterschiedlich klassifizierten Plattformen und Informationssystemen dieses Datennetzwerks.

² Die Daten des PEGASUS nach Anhang 23 a Ziffern 1, 2, 4, 5, 8, 16 und 26 werden zwecks Bekanntgabe an externe Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer in einer Hilfsdatenbank des PEGASUS bearbeitet. ⁸¹

² bis Die Daten des PEGASUS können zwecks Abgleich mit dem Zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV ⁸² und den gestützt auf die IAMV betriebenen Identitätsverwaltungs-Systemen (IAM-Systemen) und Verzeichnisdiensten ausgetauscht werden, soweit sie dort bearbeitet werden dürfen. Das PEGASUS kann hierzu in den Verbund der IAM-Systeme nach Artikel 20 IAMV eingebunden werden. ⁸³

³ Die Gruppe Verteidigung betreibt das PEGASUS.

⁸¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁸² SR 172.010.59

⁸³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 52 b Daten

Die im PEGASUS enthaltenen Daten sind im Anhang 23 a aufgeführt.

Art. 52 c Datenbeschaffung

Die Daten des PEGASUS werden beschafft:

a. ⁸⁴

aus dem Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung (DDSV);

b. aus dem PISA;

c. ⁸⁵

aus den nach der IAMV ⁸⁶ betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten;

d. aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV.

⁸⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁸⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁸⁶ SR 172.010.59

Art. 52 d Datenbekanntgabe

¹ Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des PEGASUS zugänglich:

a. den Benutzerinnen und Benutzern des Datennetzwerkes des VBS: die Daten nach Anhang 23 a Ziffern 1–28 und 35;

b. den für die Verwaltung des Datennetzwerkes des VBS zuständigen Personen: die Daten nach Anhang 23 a Ziffern 29–37; die Daten nach Ziffer 36 dürfen nur für Konfigurationszwecke verwendet werden und nicht über Benutzerschnittstellen ersichtlich sein;

c. ⁸⁷

...

d. dem Informationssystem «Militärische Plattform» (MIL PLATTFORM): die Daten nach Anhang 33 d Ziffer 1;

e. den Plattformen und Informationssystemen des Datennetzwerkes des VBS, für welche die Benutzerinnen und Benutzer sowie deren technische Identitäten im PEGASUS verwaltet werden: die für den Zugang zu diesen Plattformen und Informationssystemen benötigten Daten;

f. ⁸⁸

den nach der IAMV ⁸⁹ betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten;

g. ⁹⁰

dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV.

² Sie macht die Daten der Hilfsdatenbank des PEGASUS berechtigten externen Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern durch Abrufverfahren zugänglich . ⁹¹

⁸⁷ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁸⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁸⁹ SR 172.010.59

⁹⁰ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

⁹¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 52 e Datenaufbewahrung

¹ Die Daten nach Anhang 23 a Ziffer 37 sind spätestens ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung zu vernichten.

² Die übrigen Daten des PEGASUS werden längstens während zehn Jahren nach Erlöschen des Benutzungsrechts aufbewahrt.

3 b . Abschnitt: ⁹² Informationssystem Militärische Kommunikation

⁹² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 52 f Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Militärische Kommunikation (MilKo) dient der Verwaltung von Benutzerinnen und Benutzern von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung sowie der Bekanntgabe von deren Daten über die Infrastruktur dieser Kommunikationssysteme.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das MilKo.

Art. 52 g Daten

Die im MilKo enthaltenen Daten der Benutzerinnen und Benutzer von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung sind im Anhang 23 b aufgeführt.

Art. 52 h Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MilKo:

a. bei der betreffenden Person;

b. bei den zuständigen Stellen und Personen der Armee und der Militärverwaltung;

c. aus den folgenden Informationssystemen: 1. PISA,

2. IPV,

3. PEGASUS,

4. DDSV,

5. PSN;

d. aus den nach der IAMV ⁹³ betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten;

e. aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV.

⁹³ SR 172.010.59

Art. 52 i Datenbekanntgabe

Die Gruppe Verteidigung macht die folgenden Daten des MilKo durch Abrufverfahren zugänglich:

a. den Benutzerinnen und Benutzern von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung: die Daten nach Anhang 23 b Ziffern 1–8, 12 und 16–26;

b. den für die Kommunikationssysteme zuständigen Stellen und Personen der Armee und der Militärverwaltung: sämtliche Daten.

Art. 52 j Datenaufbewahrung

Die Daten des MilKo werden nach der Deregistrierung einer Benutzerin oder eines Benutzers eines Kommunikationssystems längstens während fünf Jahren aufbewahrt.

4. Abschnitt: ...

Art. 53 – 57 ⁹⁴

⁹⁴ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

5. Abschnitt: ⁹⁵ Militärisches Dosimetriesystem

⁹⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 57 a ⁹⁶ Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das militärische Dosimetriesystem (MDS) dient der zentralen Erfassung und Kontrolle der Warn- und Grenzwerte von Strahlendosen, denen Angehörige der Armee sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS während der Ausbildung oder eines Einsatzes ausgesetzt sind. ⁹⁷

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das MDS.

⁹⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

⁹⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 57 b ⁹⁸ Daten

Die im MDS enthaltenen Daten sind in Anhang 24 a aufgeführt.

⁹⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 57 c Datenbeschaffung

Die für das MDS zuständigen Angehörigen der Armee sowie die entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS beschaffen die Daten für das MDS: ⁹⁹

a. bei den betreffenden Angehörigen der Armee aus dem PISA;

b. ¹⁰⁰

bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS oder bei deren Vorgesetzten;

c. durch den Einsatz elektronischer Dosimeter.

⁹⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁰⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 57 d Datenbekanntgabe

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des MDS folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich: ¹⁰¹

a. ¹⁰²

den Strahlenschutzsachverständigen des Kompetenzzentrums der Armee zur Beseitigung von atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln sowie zur Minenräumung (Komp Zen ABC-KAMIR);

b. ¹⁰³

den für die Messung und Kontrolle zuständigen Angehörigen der Armee sowie den entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS für ihren jeweiligen Bereich.

¹⁰¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

¹⁰² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

¹⁰³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 57 e ¹⁰⁴ Datenaufbewahrung

Die Daten im MDS werden nach der Erfassung längstens während fünf Jahren aufbewahrt.

¹⁰⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

6. Abschnitt: ¹⁰⁵ Geolokalisierungssysteme

¹⁰⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 57 f

¹ Die Gruppe Verteidigung kann zum Zweck der zeitgerechten Dienstleistungserbringung den Standort der Nutzerinnen und Nutzer von Fahrzeugen und Kommunikationsgeräten mittels ausschaltbarer Geolokalisierungssysteme bestimmen. ¹⁰⁶

² Aufgezeichnete Standortdaten werden innerhalb von 24 Stunden vernichtet.

¹⁰⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

4. Kapitel: Ausbildungsinformationssysteme

1. Abschnitt: Ausbildungsinformationssysteme nach MIG ¹⁰⁷

¹⁰⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 58 Informationssysteme von Simulatoren

(Art. 122 MIG)

Die in Informationssystemen von Simulatoren enthaltenen Daten sind im Anhang 25 aufgeführt.

Art. 59 ¹⁰⁸ Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS)

(Art. 128 MIG)

¹ Die im Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS; LMS VBS) enthaltenen Daten sind in Anhang 26 aufgeführt.

² Die Daten für das LMS VBS können aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV beschafft werden, soweit dies in Anhang 26 vorgesehen ist. ¹⁰⁹

¹⁰⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

¹⁰⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

Art. 60 Informationssystem Schulungsnachweis Gute Herstellungspraxis

(Art. 134 MIG)

Die im Informationssystem Schulungsnachweis Gute Herstellungspraxis (ISGMP) enthaltenen Daten sind im Anhang 27 aufgeführt.

Art. 61 ¹¹⁰ Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee

(Art. 140 MIG)

Die im Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee (FA-SVSAA) enthaltenen Daten sind im Anhang 28 aufgeführt.

¹¹⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 61 a ¹¹¹ Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung

(Art. 143 c MIG) ¹¹²

Die im Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung (SPHAIR-Expert) enthaltenen Daten sind in Anhang 28 a aufgeführt.

¹¹¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

¹¹² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 61 b ¹¹³ Informationssystem Führungsausbildung

(Art. 143 i MIG)

Die im Informationssystem Führungsausbildung (ISFA) enthaltenen Daten sind im Anhang 29 aufgeführt.

¹¹³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

2. Abschnitt: ...

Art. 62 – 66 ¹¹⁴

¹¹⁴ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 66 a – 66 e ¹¹⁵

¹¹⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Juli 2011 ( AS 2011 3323 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 66 f – 66 j ¹¹⁶

¹¹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

5. Kapitel: Sicherheitsinformationssysteme

1. Abschnitt: Sicherheitsinformationssysteme nach MIG ¹¹⁷

¹¹⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 67 ¹¹⁸

¹¹⁸ Aufgehoben durch Anhang 8 Ziff. II 5 der V vom 8. Nov. 2023 über die Personensicherheitsprüfungen, mit Wirkung seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 736 ).

Art. 68 ¹¹⁹

¹¹⁹ Aufgehoben durch Anhang 2 Ziff. II 3 der V vom 8. Nov. 2023 über das Betriebssicherheitsverfahren, mit Wirkung seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 737 ).

Art. 69 Informationssystem Besuchsanträge

(Art. 158 MIG)

¹ Die im Informationssystem Besuchsanträge (SIBE) enthaltenen Daten sind im Anhang 32 aufgeführt.

² Mit dem Prüfungsentscheid und der Sicherheitsstufe dürfen den für die Bearbeitung der Besuchsanträge zuständigen Sicherheitsbehörden des zu besuchenden Landes die für die Identifikation der betreffenden Person notwendigen Daten gemäss Anhang 32 Ziffern 1–10 bekannt gegeben werden. ¹²⁰

¹²⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 70 Informationssystem Zutrittskontrolle

(Art. 164 MIG)

Die im Informationssystem Zutrittskontrolle (ZUKO) enthaltenen Daten sind im Anhang 33 aufgeführt.

Art. 70 bis ¹²¹ Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei

(Art. 167 c MIG, Art. 100 Abs. 3 Bst. a MG)

¹ Die im Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei (JORASYS) enthaltenen Daten sind in Anhang 33bis aufgeführt.

² Das JORASYS enthält auch die gestützt auf Artikel 100 Absatz 3 Buchstabe a MG bearbeiteten Daten.

¹²¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 ter ¹²² Informationssystem Präventiver Schutz der Armee

(Art. 167 i MIG, Art. 100 Abs. 3 Bst. a MG)

Die im Informationssystem Präventiver Schutz der Armee (IPSA) enthaltenen Daten sind in Anhang 33ter aufgeführt.

¹²² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

2. Abschnitt: ¹²³ Elektronisches Aufgebotssystem ¹²⁴

¹²³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Fassung gemäss Ziff. I 1 der V vom 25. Jan. 2017 über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee, in Kraft seit 1. Juli 2017 ( AS 2017 487 ).

¹²⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 a ¹²⁵ Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das elektronische Aufgebotssystem (E-Aufgebot) dient dem Aufgebot der Angehörigen der Armee sowie der Mitglieder von Krisenstäben.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das E-Aufgebot.

¹²⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 b ¹²⁶ Daten

Die im E-Aufgebot enthaltenen Daten sind in Anhang 33 a aufgeführt.

¹²⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 c ¹²⁷ Datenbeschaffung

Die für das E-Aufgebot verantwortlichen Stellen und Personen beschaffen die Daten:

a. der Angehörigen der Armee: aus dem PISA;

b. der Mitglieder von Krisenstäben: bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS.

¹²⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 d Datenbekanntgabe

Folgende Daten des E-Aufgebots werden nachstehenden Stellen und Personen bekannt gegeben: ¹²⁸

a. sämtliche Daten: den verantwortlichen Militärbehörden und den zuständigen militärischen Kommandos;

b. ¹²⁹

die für das elektronische Aufgebot notwendigen Telefonnummern und E‑Mail-Adressen: den mit dem elektronischen Aufgebot beauftragten Dritten.

¹²⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹²⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 e ¹³⁰ Datenaufbewahrung

Die im E-Aufgebot erfassten Daten werden längstens aufbewahrt bis:

a. zur Entlassung der Angehörigen der Armee aus der Militärdienstpflicht;

b. zum Ausscheiden der Mitglieder von Krisenstäben aus dem jeweiligen Krisenstab.

¹³⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

3. Abschnitt: ¹³¹ Flugsicherheitsmeldesystem

¹³¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Art. 70 f Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das elektronische Flugsicherheitsmeldesystem «Hazard and Risk Analysis Management» (HARAM) dient der Bearbeitung von Meldungen über besondere Vorkommnisse, aussergewöhnliche Ereignisse und Sicherheitslücken im Bereich der militärischen Flugoperationen.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das HARAM. ¹³²

¹³² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 70 g Daten

Die im HARAM enthaltenen Daten sind im Anhang 33 b aufgeführt.

Art. 70 h Datenbeschaffung

Die Daten im HARAM werden beschafft bei:

a. Personen, welche die Sicherheitsberichte der Luftwaffe bei aussergewöhnlichen Ereignissen, besonderen Vorkommnissen und Sicherheitslücken bei Flugoperationen nutzen;

b. der Flugsicherheit der Luftwaffe.

Art. 70 i Datenbekanntgabe

Zugang zu den personenbezogenen Daten des HARAM hat ausschliesslich die Abteilung Flugsicherheit der Luftwaffe.

Art. 70 k Datenaufbewahrung

Personenbezogene Daten werden zehn Jahre nach der Meldung anonymisiert und ohne zeitliche Befristung aufbewahrt.

4. Abschnitt: ...

Art. 70 l – 70 p ¹³³

¹³³ Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 der V vom 17. Dez. 2014 ( AS 2015 195 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

5. Abschnitt: ¹³⁴ MIL PLATTFORM

¹³⁴ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 70 q Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das MIL PLATTFORM dient der operativen Führung der Armee über alle Lagen als Führungsinformationssystem. Darin werden Daten zur Erfüllung folgender Aufgaben bearbeitet:

a. biometrische Identifikation und Vereinzelung von Personen;

b. Kontrolle, Gewährung, Verweigerung und Protokollierung des Zugangs zum MIL PLATTFORM.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das MIL PLATTFORM.

Art. 70 r Daten

Die im MIL PLATTFORM enthaltenen Daten sind in Anhang 33 d aufgeführt.

Art. 70 s Datenbeschaffung

Die Daten des MIL PLATTFORM werden beschafft:

a. bei den zum MIL PLATTFORM zugangsberechtigten Personen;

b. bei den militärischen Kommandos;

c. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes;

d. ¹³⁵

aus dem PEGASUS: die Daten nach Anhang 33 d Ziffer 1;

e. ¹³⁶

aus dem Informationssystem zur Personensicherheitsprüfung nach Artikel 45 Absatz 1 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020 ¹³⁷ (ISG): die Daten nach Anhang 33 d Ziffer 2.

¹³⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹³⁶ Fassung gemäss Anhang 8 Ziff. II 5 der V vom 8. Nov. 2023 über die Personensicherheitsprüfungen, in Kraft seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 736 ).

¹³⁷ SR 128

Art. 70 t ¹³⁸ Datenbekanntgabe

Die Daten des MIL PLATTFORM werden über eine geschlossene Benutzerinnen- und Benutzergruppe zugänglich gemacht:

a. den für den technischen Betrieb des MIL PLATTFORM zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;

b. den für die Administration der Benutzerinnen und Benutzer der MIL PLATTFORM, für die Erteilung von Zugangsberechtigungen sowie für die Zugangskontrolle zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

¹³⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 70 u Datenaufbewahrung

¹ Die Daten nach Anhang 33 d Ziffern 1, 2, 4 und 6 werden ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung der betreffenden Person vernichtet.

² Die Daten nach Anhang 33 d Ziffern 3 und 5 werden ein Jahr nach ihrer Erfassung vernichtet.

6. Kapitel: Übrige Informationssysteme

1. Abschnitt: Übrige Informationssysteme nach MIG ¹³⁹

¹³⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Juli 2011 ( AS 2011 3323 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 71 ¹⁴⁰ Informationssystem Schadenzentrum VBS (SCHAMIS)

(Art. 170 MIG)

Die im SCHAMIS enthaltenen Daten sind in Anhang 34 aufgeführt.

¹⁴⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 72 ¹⁴¹ Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung (DDSV)

(Art. 176 MIG)

Die im DDSV enthaltenen Daten sind in Anhang 35 aufgeführt.

¹⁴¹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 72 bis ¹⁴² PSN

(Art. 179 c MIG)

¹ Die im PSN enthaltenen Daten sind in Anhang 35bis aufgeführt.

² Das PSN bezweckt auch den Austausch von Daten zwischen militärischen Informationssystemen und mit Informationssystemen nach Artikel 32 a WG.

³ Die Datenbeschaffung nach Artikel 179 d Buchstabe e MIG kann auch aus allen Informationssystemen nach Artikel 32 a WG erfolgen.

⁴ Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung geben die Daten des PSN zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben auch bekannt:

a. der Zentralstelle Waffen für die Bearbeitung in den Informationssystemen nach Artikel 32 a WG;

b. dem PISA über eine Schnittstelle: die Meldungen der Zentralstelle Waffen nach Artikel 32 c Absatz 4 WG.

¹⁴² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Art. 72 ter ¹⁴³ Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst

(Art. 179 i MIG)

Die im Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst (SaD) enthaltenen Daten sind in Anhang 35ter aufgeführt.

¹⁴³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 72 quater ¹⁴⁴ Informationssystem Master Data Management

(Art. 179 o MIG)

Die im Informationssystem Master Data Management (MDM) enthaltenen Daten sind in Anhang 35quater aufgeführt.

¹⁴⁴ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

2. Abschnitt: ...

Art. 72 a– 72 e ¹⁴⁵

¹⁴⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Juli 2011 ( AS 2011 3323 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, mit Wirkung seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

3. Abschnitt: ...

Art. 72 f – 72 f quinquies ¹⁴⁶

¹⁴⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

4. Abschnitt: ...

Art. 72 g – 72 g sexies ¹⁴⁷

¹⁴⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

4 a . Abschnitt: ...

Art. 72 g septies– 72 g undecies ¹⁴⁸

¹⁴⁸ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Juni 2016 ( AS 2016 2101 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

5. Abschnitt: ¹⁴⁹ Hilfsdatenbanken ¹⁵⁰

¹⁴⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

¹⁵⁰ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

Art. 72 h ¹⁵¹ Zweck und verantwortliches Organ

Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung und die militärischen Kommandos dürfen zur Bewirtschaftung von Adressen, Lehrgängen und Ressourcen in dafür notwendigen Hilfsdatenbanken nicht besonders schützenswerte Personendaten bearbeiten, sofern die Bearbeitung internen Zwecken dient. Diese Hilfsdatenbanken dienen der Organisation der Arbeitsabläufe sowie der Planung und Führung von Schulen, Kursen und Anlässen und bedürfen keiner eigenständigen Grundlage.

¹⁵¹ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

Art. 72 h bis ¹⁵² Daten

In den Hilfsdatenbanken dürfen ausschliesslich die für die jeweilige Aufgabenerfüllung notwendigen Daten nach Anhang 35 d bearbeitet werden.

¹⁵² Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

Art. 72 h ter Datenbeschaffung

Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung ¹⁵³ und die militärischen Kommandos beschaffen die Daten:

a. von Angehörigen der Armee bei den betreffenden Personen oder aus dem PISA;

b. bei den betreffenden Angestellten des VBS oder bei deren Vorgesetzten;

c. von Dritten bei den betreffenden Personen oder über offen zugängliche Quellen.

¹⁵³ Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Art. 72 h quater ¹⁵⁴ Datenbekanntgabe

Die Daten von Hilfsdatenbanken können den zuständigen Personen der Gruppe Verteidigung und den berechtigten militärischen Kommandos durch Abrufverfahren zugänglich gemacht werden.

¹⁵⁴ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

Art. 72 h quinquies ¹⁵⁵ Datenaufbewahrung

Die Daten in Hilfsdatenbanken dürfen nach Abschluss der Schule, des Kurses oder des Anlasses und nach Auflösung des Lieferanten- und Arbeitsverhältnisses längstens während zwei Jahren aufbewahrt werden.

¹⁵⁵ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 63 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2022 568 ).

6. Abschnitt: ...

Art. 72 i– 72 i quinquies ¹⁵⁶

¹⁵⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

7. Abschnitt: ¹⁵⁷ Informationssystem über das Personal der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung

¹⁵⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 2101 ).

Art. 72 j Verantwortliches Organ

Die armasuisse betreibt für die Verwaltungseinheiten des VBS, die nicht der Gruppe Verteidigung angehören, das Informationssystem über das Personal der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung (PSB) und stellt es diesen zur Verfügung.

Art. 72 j bis Zweck

Das PSB dient der Bearbeitung von Daten der Zeit- und Leistungswirtschaft des Personals der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung, der Abwicklung der Supportprozesse Finanzen und Logistik sowie der Erfüllung der Aufgaben des Immobilienmanagements.

Art. 72 j ter Daten

Die im PSB enthaltenen Daten sind im Anhang 35 f aufgeführt.

Art. 72 j quater Datenbeschaffung

Die Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung beschaffen die Daten für das PSB:

a. ¹⁵⁸

bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Verwaltungseinheiten;

b. ¹⁵⁹

bei den direkten Vorgesetzten der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;

c. aus dem IPDM.

¹⁵⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁵⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 72 j quinquies ¹⁶⁰ Datenbekanntgabe

¹ Die Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung machen die Daten des PSB folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

a. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Verwaltungseinheiten für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung;

b. den Personalfachstellen für die Bearbeitung der Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Bereich;

c. den Vorgesetzten zur Einsicht in die Daten der ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie zur Kontrolle und Genehmigung der Daten, die durch die ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeitet werden;

d. bei Übertritten des Personals innerhalb des VBS den neu zuständigen Personalfachstellen und Vorgesetzten nach den Buchstaben b und c.

² Sie geben die Daten des PSB bekannt:

a. dem IPDM;

b. dem IAM-System nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c IAMV ¹⁶¹ .

¹⁶⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

¹⁶¹ SR 172.010.59

Art. 72 j sexies ¹⁶² Datenaufbewahrung

Die Personaldaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einer Verwaltungseinheit ausserhalb der Gruppe Verteidigung längstens während zehn Jahren aufbewahrt.

¹⁶² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

8. Abschnitt: ¹⁶³ Informationssystem Flugplanung und Flugunterstützung

¹⁶³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 72 k Zweck und verantwortliches Organ

¹ Das Informationssystem Flugplanung und Flugunterstützung (FPU) dient bei Flügen der Luftwaffe:

a. der Planung sowie der Vor- und Nachbereitung der Flüge;

b. der Unterstützung des Flugpersonals und Dritter bei der: 1. Durchführung der Flüge,

2. Erbringung von Leistungen zugunsten der Flüge und der mitfliegenden oder an ihnen mitwirkenden Personen;

c. der Wahrnehmung von Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs und der Flugsicherheit;

d. der Protokollierung der Flüge;

e. der Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen.

² Die Gruppe Verteidigung betreibt das FPU.

Art. 72 k bis Daten

Die im FPU enthaltenen Daten von militärischen und zivilen Pilotinnen und Piloten, weiteren Flugpersonal-Mitgliedern, Flugpassagieren, Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärern sowie Dritten, die im Zusammenhang mit einem Flug oder zugunsten der mitfliegenden oder am Flug mitwirkenden Personen Leistungen erbringen, sind in Anhang 35 g aufgeführt.

Art. 72 k ter Datenbeschaffung

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das FPU:

a. bei der betreffenden Person oder deren gesetzlicher Vertretung;

b. bei den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen;

c. bei den militärischen und zivilen Stellen sowie den verwaltungsinternen und verwaltungsexternen Personen, die: 1. für die Planung, die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung der Flüge der Luftwaffe zuständig sind,

2. Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs oder der Flugsicherheit wahrnehmen, oder

3. für die Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen zuständig sind;

d. aus dem FIS LW;

e. aus dem HARAM;

f. aus den für die Flugplanung, die Flugunterstützung, den Flugverkehr und die Flugsicherheit eingesetzten Datenbanken, Informationssystemen und elektronischen Plattformen Dritter.

Art. 72 k quater Datenbekanntgabe

¹ Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des FPU den folgenden Stellen und Personen zugänglich, soweit sie diese zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen:

a. den militärischen und zivilen Pilotinnen und Piloten sowie den weiteren Flugpersonal-Mitgliedern, die einen Flug der Luftwaffe durchführen;

b. den Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärern, die auf einem Flug der Luftwaffe mitfliegen;

c. den weiteren militärischen und zivilen Stellen sowie den verwaltungsinternen und verwaltungsexternen Personen, die: 1. für die Planung, die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung der Flüge der Luftwaffe zuständig sind,

2. für Flüge der Luftwaffe Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs oder der Flugsicherheit wahrnehmen,

3. sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Flug der Luftwaffe oder zugunsten der mitfliegenden oder an einem Flug der Luftwaffe mitwirkenden Personen erbringen, oder

4. für die Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen zuständig sind;

d. Dritten, die Datenbanken, Informationssysteme und elektronische Plattformen betreiben, die für die Flugplanung, die Flugunterstützung, den Flugverkehr und die Flugsicherheit eingesetzt werden.

² Sie teilt den Departementen und der Bundeskanzlei je zu den Flügen, die für diese gestützt auf die Verordnung vom 24. Juni 2009 ¹⁶⁴ über den Lufttransportdienst des Bundes durchgeführt wurden, jährlich aus dem FPU mit:

a. das Datum und den Ort der Landung;

b. den eingesetzten Flugzeugtyp;

c. die Vor- und Nachnamen der Flugpassagiere, die nicht dem Flugpersonal angehören.

¹⁶⁴ SR 172.010.331

Art. 72 k quinquies Datenaufbewahrung

¹ Die nicht flugbezogenen Daten des FPU von Personen im Flugdienst und von militärdienstpflichtigen Personen werden bis fünf Jahre nach deren Entlassung aus dem Flugdienst oder der Militärdienstpflicht aufbewahrt.

² Die Daten von Personen im Flugdienst und von militärdienstpflichtigen Personen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen werden bis zehn Jahre nach der Entlassung aus dem Flugdienst oder der Militärdienstpflicht aufbewahrt.

³ Die übrigen Daten des FPU werden nach der Durchführung eines Fluges während zwei Jahren aufbewahrt.

7. Kapitel: ...

Art. 73 ¹⁶⁵

¹⁶⁵ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

8. Kapitel: Überwachungsmittel

Art. 74 Zulässige Überwachungsmittel

¹ Die Armee und die Militärverwaltung dürfen nur Überwachungsmittel einsetzen, die ordentlich beschafft wurden oder sich in der Evaluation, Truppenerprobung oder Einführung befinden und deren Einsatz zum konkreten Auftrag verhältnismässig ist.

² Die zivilen Behörden erbringen bei der Einreichung eines Gesuches um Einsatz von luftgestützten Überwachungsmitteln den Nachweis, dass die Rechtsgrundlagen nach Artikel 183 Absatz 2 MIG bestehen. Die Gruppe Verteidigung überprüft den Nachweis. Fehlen die Rechtsgrundlagen, so wird das Gesuch nicht bewilligt.

³ Die Gruppe Verteidigung berichtet dem VBS jährlich zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte summarisch über: ¹⁶⁶

a. ¹⁶⁷

den Zweck sowie die Dauer und Anzahl der Einsätze nach Artikel 181 Absatz 2 MIG;

b. die Art der verwendeten Überwachungsmittel;

c. ¹⁶⁸

die Art der Behörden, zugunsten derer die Einsätze erfolgt sind.

¹⁶⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

¹⁶⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

¹⁶⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

Art. 75 Verdeckter Einsatz

Überwachungsmittel dürfen verdeckt eingesetzt werden, wenn sonst die Erfüllung der Aufgaben gefährdet wäre; insbesondere:

a. wenn Informationen beschafft werden müssen, die bei einem offenen Einsatz nicht preisgegeben würden;

b. ¹⁶⁹

zum Schutz der Stellen und Personen, die die Überwachungsmittel einsetzen;

c. wenn ein offener Einsatz unmöglich ist.

¹⁶⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 ( AS 2020 2035 ).

Art. 76 Datenbekanntgabe

Als für die Strafverfolgung von Bedeutung gelten Daten über:

a. Handlungen, die strafbar sein könnten;

b. Informationen, die zur Verhinderung oder Aufklärung von Straftaten beitragen könnten.

9. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 77 Änderung bisherigen Rechts

Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang 36 geregelt.

Art. 77 a ¹⁷⁰

¹⁷⁰ Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 der V vom 17. Dez. 2014 ( AS 2015 195 , 2016 4331 ). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 77 b ¹⁷¹ Übergangsbestimmung zur Änderung vom 3. März 2023

Bis zum 31. August 2026 muss die Protokollierung nach Artikel 2 c nur erfolgen, wenn dies technisch möglich ist. Danach muss sie bei bestehenden Informationssystemen erst erfolgen, wenn deren Lebenszyklus endet.

¹⁷¹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2023 133 ).

Art. 78 Inkrafttreten

¹ Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.

² Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b gilt längstens bis am 30. Juni 2011.

Anhang 1 ¹⁷²

¹⁷² Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Fassung gemäss Ziff. III Abs. 2 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 2 a )

Für den Datenschutz verantwortliche Organe bei den Informationssystemen der Gruppe Verteidigung

Anhang 1a ¹⁷³

¹⁷³ Ursprünglich Anhang 1. Fassung gemäss Ziff. III Abs. 2 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 4 Abs. 1, 2 und 4)

Daten des PISA

1 Daten der Stellungspflichtigen, der Militärdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden

1.1 Personalien

1.1.1 AHV-Nummer

1.1.2 Name(n)

1.1.3 Vorname(n)

1.1.4 Geburtsdatum (mit Anzeige des aktuellen Alters)

1.1.5 Geschlecht

1.1.6 Ausgeübter Beruf

1.1.7 Wohnadresse

1.1.8 Wohngemeinde

1.1.9 Heimatgemeinde(n)

1.1.10 Heimatkanton(e)

1.1.11 Muttersprache

1.1.12 Datum der Änderungen der Personalien

1.1.13 Einbürgerung nach dem 20. Altersjahr mit Datum

1.1.14 Passfoto

1.1.15 Telefon- und Telefaxnummern

1.1.16 E-Mail-Adresse

1.1.17 Postzustelladresse

1.1.18 Elektronische Identität (E-ID)

1.1.19 Status als Auslandschweizer

1.2 Kontrolldaten

1.2.1 Datum der An- und Abmeldung bei der zuständigen kantonalen Militärbehörde

1.2.2 Nachforschung über den Aufenthalt

1.2.3 Frühere Wohngemeinde(n)

1.2.4 Auslandurlaub

1.2.5 Ausschreibung im automatisierten Polizeifahndungssystem (RIPOL) bei unbekanntem Aufenthalt

1.2.6 Status als Grenzgängerin oder Grenzgänger

1.2.7 Vermisstenerklärung

1.3 Rekrutierungsspezifische Daten

1.3.1 Daten zur Ausstellung des Marschbefehls für den Orientierungstag und die Rekrutierung

1.3.2 Information über die Absolvierung des Orientierungstages

1.3.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung

1.3.4 Organisationsdaten wie: a. Rekrutierungs- und Betriebszyklen

b. Merkmale zum automatischen Gruppieren

c. Gruppen- und Laufnummern

1.3.5 Aufbietende Stelle (Kanton, Lehrverband, Kompetenzzentrum)

1.3.6 Rekrutierungszone und Rekrutierungskreis

1.3.7 Rekrutierungsdatum, Rekrutierungsort und Einrückzeit

1.3.8 Dauer der Rekrutierung/der Abklärung

1.3.9 Anzahl geleistete Rekrutierungstage

1.3.10 Status der Probandinnen und Probanden in Bezug auf einen Betriebszyklus (Vormerkung erstellt/aktualisiert/geschlossen, Dienstanzeige/Marschbefehl gedruckt/versandt, aufgeboten, dispensiert, eingerückt/nicht eingerückt, regulär/administrativ/an sanitarische Eintrittsmusterung [SEM] entlassen)

1.3.11 Mit der Rekrutierung und der Zuteilung verbundene Dienstbemerkungen und Codes der Kontrolle Dienstpflicht

1.3.12 Die für die Zuteilung notwendigen Daten bezüglich Schul- und Kantonskontingenten

1.3.13 Statistische Daten, bestehend aus den Kennzahlen eines Rekrutierungszyklus, zuhanden der zuständigen Stellen bei Bund und Kanton

1.4 Mittels Untersuchungen, Tests und Fragebogen erhobene Daten

1.4.1 Gesundheitszustand: a. Anamnese mit Ergebnis (Status inklusive Körpermasse [Grösse, Gewicht, Body-Mass-Index {BMI}, Bauchumfang])

b. Elektrokardiogramm (EKG), Blutdruckmessungen

c. Lungenfunktion inklusive bestandenem Test für das Tragen von Atemschutzgeräten

d. Hörvermögen

e. Sehvermögen inklusive Farb-, Stereo-, Nachtsehen und Sehhilfen

f. Intelligenztest

g. Textverständnistest

h. Fragebogen zur Erkennung von psychischen Erkrankungen sowie aktuellen psychischen Ressourcen und Belastungen

i. freiwillige Laboruntersuchungen (Blutparameter: Hämatologie, Chemie, Infektiologie)

j. freiwillige Impfungen

1.4.2 Körperliche Leistungsfähigkeit: Kondition mit ihren Komponenten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit sowie koordinative Fähigkeiten

1.4.3 Intelligenz und Persönlichkeit: allgemeine Intelligenz, Problemlösefähigkeit, Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, Flexibilität, Gewissenhaftigkeit und Selbstbewusstsein sowie Veranlagung zu Handlungen

1.4.4 Psyche: Angstfreiheit, Selbstbewusstsein, Stressresistenz, emotionale Stabilität und Umgänglichkeit

1.4.5 Soziale Kompetenz: Verhalten und Sensitivität in der Gesellschaft, der Gemeinschaft und der Gruppe

1.4.6 Einschränkungen der Gesundheit, sofern sie funktionsrelevant sind, bezüglich: a. Marschieren, Tragen, Heben

b. Knie-/Fussbeschwerden

c. Atemwegproblemen

d. Hautproblemen/Allergien

e. Platzangst

f. Schiesstauglichkeit

g. Führen von militärischen Motorfahrzeugen

1.4.7 Medizinische Tauglichkeit

1.4.8 Eignung zur Ausübung bestimmter Funktionen: funktionsbezogene Eignungsprüfungen, soweit sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil nach den Ziffern 1.4.1–1.4.6 dieses Anhangs ergibt

1.4.9 Resultate der Eignungsprüfung für Fahrerinnen und Fahrer

1.4.10 Grundsätzliches Kaderpotenzial: Potenzial zur Verwendung als Unteroffizier, höherer Unteroffizier oder Offizier sowie die für die Potenzialermittlung erforderlichen Daten wie: a. Führungsmotivation

b. kognitive Leistungsfähigkeit

c. Selbstkompetenz: Leistungsmotivation, Belastbarkeit, Gewissenhaftigkeit, Selbständigkeit, Beeinflussungsverhalten

d. Sozialkompetenz: soziales Verhalten, Konfliktverhalten, Extraversion, Entgegenkommen/Friedfertigkeit, Teamfähigkeit

e. Zusatzdimensionen: Integrität, Instabilität

f. Bewertung der Präsentationsübung

1.4.11 Persönliche Interessen an bestimmten funktionsrelevanten Tätigkeiten und an der Ausübung bestimmter militärischer Funktionen (inklusive Angaben aus dem Fragebogen „Interesseninventar“)

1.4.12 Aktuelles, tägliches Sportverhalten und in der Zukunft beabsichtigtes Sportverhalten

1.4.13 Kenntnisse der englischen Grammatik (für das für die Friedensförderung vorgesehene Personal)

1.4.14 Gefahrenpotenzial betreffend Missbrauch der persönlichen Waffe (inklusive Ergebnis und Status der Risikoanalyse/Personensicherheitsprüfung zum Zeitpunkt der Zuteilung)

1.4.15 Von der betroffenen Person mitgeteilte weitere Daten (mittels «Rosablatt»): a. berufliche und schulische Ausbildung

b. Vorbildung (vordienstliche Kurse und Kenntnisse)

c. Sprachkenntnisse

d. Brillenträgerin oder Brillenträger, Kontaktlinsenträgerin oder Kontaktlinsenträger

e. Linkshänderin oder Linkshänder, Linkszielerin oder Linkszieler

f. Führerausweis, Fahrerwunsch

g. Zuteilungswünsche

h. persönliche Wünsche im Hinblick auf den Militärdienst wie das Interesse an militärischer Weiterausbildung, an der Leistung des Militärdienstes als Durchdienerin oder Durchdiener oder an waffenlosem Dienst

i. Wunschzeitpunkt Start Rekrutenschule

1.5 Zuteilungsdaten

1.5.1 Zuteilungsdaten bei Militärdiensttauglichen, bestehend aus: a. Truppengattung, Funktion, Schule und Schulstartdatum der Erstzuteilung

b. Truppengattung und Funktion der Zweitzuteilung, wo angebracht

c. vorgesehene spezielle Verwendungen

1.5.2 Zuteilungsdaten bei Zivilschutztauglichen, bestehend aus: a. Funktion

b. Dauer, Ort und Zeitpunkt des Anlasses

1.6 Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung

1.6.1 Zugehörigkeit zu einer Truppengattung, einem Dienst oder einem Dienstzweig sowie zum Generalstab oder Rotkreuzdienst, mit Datum

1.6.2 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung

1.6.3 Formationsdaten, Gliederung mit Bezeichnung, Texten und Nummern, Funktionen, Graden, Sollbeständen

1.6.4 Einheitsdaten mit Sprachcode, Angabe der kontrollführenden Stelle, der Militärleitzahl sowie der für die besonderen Aufgaben zuständigen Kantone

1.6.5 Zugseinteilung in der Formation

1.6.6 Grad oder Offiziersfunktion mit Datum der Beförderung oder Ernennung

1.6.7 Stellendaten bei höheren Unteroffizieren und Offizieren

1.6.8 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim

1.6.9 Funktion mit Datum der Übernahme

1.6.10 Neueinteilung und Versetzung, mit Datum

1.6.11 Auslandkommandierungen

1.6.12 Besondere militärische Ausbildung, einschliesslich absolvierter Ausbildungen und erlangter Berechtigungen für die Bedienung von militärischen Systemen

1.6.13 Ausbildungslehrgänge für Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere sowie Berufsunteroffizierinnen und Berufsunteroffiziere

1.6.14 Besondere Ausrüstung, mit Angabe allfälliger Nummer der Gegenstände

1.6.15 Hinterlegung oder Abnahme der Ausrüstung (inkl. Taschenmunition) mit Datum

1.6.16 Abgabe, Hinterlegung, Rücknahme, Abnahme und Entzug der persönlichen Waffe sowie Übernahme ins Eigentum

1.6.17 Abgabe, Rücknahme, Abnahme und Entzug der Leihwaffe

1.6.18 die mit Abgabe, Hinterlegung, Abnahme und Entzug der persönlichen Waffe oder Leihwaffe zusammenhängenden Abklärungen und Umstände

1.6.19 Meldungen der Zentralstelle nach Artikel 32 c Absatz 4 WG ¹⁷⁴

1.6.20 Militärische Fach- oder Fähigkeitsausweise, mit Jahr des Erwerbs oder der Erneuerung

1.6.21 Erstmalige Verleihung einer Auszeichnung

1.6.22 Kaderbeurteilung und -empfehlung Stufen II–IV und Z

1.6.23 Eignungsprüfung und Personensicherheitsprüfung mit Entscheid, Art und Datum der Prüfung

1.6.24 Integritätsprüfung mit Empfehlung (erfüllt/nicht erfüllt) und Datum der Prüfung von Angehörigen der Armee für die Funktion einer Truppenrechnungsführerin oder eines Truppenrechnungsführers

1.6.25 Daten zur Ausstellung des militärischen Führerausweises sowie Ausschluss vom Erwerb oder Besitz eines militärischen Führerausweises

1.6.26 Besondere Bezeichnung der Angehörigen der Armee, die Einsätze im Friedensförderungsdienst leisten

1.6.27 Zugehörigkeit zu den nicht in Formationen Eingeteilten nach Artikel 6 der Verordnung vom 29. März 2017 ¹⁷⁵ über die Strukturen der Armee

1.6.28 Status der Erfüllung der ausserdienstlichen Schiesspflicht

1.6.29 Aufgebot vor eine sanitarische Untersuchungskommission

1.6.30 Verfügungen sanitarischer Untersuchungskommissionen über die Tauglichkeit samt medizinisch bedingter Waffenabgabe- oder Waffenbezugseinschränkung (R-Flag)

1.6.31 Einreichung eines Gesuchs um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst oder zum Zivildienst, mit Datum des Eingangs des Gesuches bei der Entscheidstelle

1.6.32 Prüfung eines Ausschlusses von der Militärdienstleistung oder einer Enthebung vom Kommando oder von der Funktion (Ausschluss pendent)

1.6.33 Daten für die Vorbereitung der Entlassung aus der Militärdienstpflicht

1.6.34 Entlassung aus der Militärdienstpflicht oder aus dem Rotkreuzdienst

1.6.35 Verlust des Schweizer Bürgerrechts

1.6.36 Tod sowie Dienstbemerkung und Information zum Todeszeitpunkt wie «Verstorben im GAD», «Verstorben im FDT», «Verstorben im Auslandeinsatz» oder «Verstorben ausser Dienst»

¹⁷⁴ SR 514.54

¹⁷⁵ SR 513.11

1.7 Dienstleistungen

1.7.1 Daten für die Ausstellung des Marschbefehls (militärisches Aufgebotstableau und Detailangaben)

1.7.2 Verschiebung und Dispensation von Dienstleistungen mit Angabe des Grundes und des Jahres der Verschiebung oder der Dispensation

1.7.3 Nichteinrücken in Dienstleistungen, Entlassung am Einrückungstag oder vorzeitige Entlassung, mit Angabe des Grundes

1.7.4 Nicht bestandener Ausbildungsdienst mit Angabe der Art des Dienstes und des Grundes des Nichtbestehens

1.7.5 Dienstleistungen im Einzelnen, mit Angaben über: Datum, Schule, Lehrgang, Kurs oder Übung sowie Art des Dienstes, Anzahl der geleisteten und der anrechenbaren Tage sowie Grund für die nicht anrechenbaren Tage, Nachholung, Vorausleistung oder freiwillige Dienstleistung

1.7.6 Vorschlag für die Ausbildung zu einem höheren Grad oder für eine neue Funktion, mit Angaben über Art, Herkunft und Datum des Vorschlags, Zeitpunkt, Art und Verlauf der Weiterausbildung (Planungsmodul unteres Milizkader), vorgesehene Schule oder Lehrgang sowie Funktion, Grad und Einteilung im höheren Grad

1.7.7 Gesamtnote der Qualifikationen von Angehörigen der Armee mit Mannschaftsgraden sowie von Unteroffizieren

1.7.8 Anzahl der Diensttage, die der Militärdienstpflichtige bereits geleistet hat und noch leisten muss

1.7.9 Schulungsprogramme, Kontingente, Kursanmeldung, -übersicht und Warteliste

1.7.10 Karriere- und Laufbahnplanung, -ziele, -möglichkeiten sowie Anforderungsprofile

1.8 Status nach Militärgesetz

1.8.1 Befreiung von der Militärdienstpflicht nach den Artikeln 4 und 18 MG oder Entlassung aus der Armee nach Artikel 49 Absatz 2 MG; bei der Befreiung nach Artikel 18 MG mit Angaben (Nummer, Bezeichnung/Name, Kontaktangaben) zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller

1.8.2 Zuweisung zu den nicht eingeteilten Doppelbürgern nach Artikel 5 MG

1.8.3 Zuteilung und Zuweisung an die Armee nach Artikel 6 MG

1.8.4 Befreiung von der Rekrutierung nach Artikel 9 MG

1.8.5 Verlängerung der Militärdienstpflicht nach Artikel 13 MG

1.8.6 Status als Spezialistin oder Spezialist nach den Artikeln 13 und 104 a MG

1.8.7 Zulassung zum waffenlosen Militärdienst nach Artikel 16 MG

1.8.8 Befreiung vom Ausbildungsdienst und vom Assistenzdienst nach Artikel 17 MG

1.8.9 Ausschluss von der Militärdienstleistung nach den Artikeln 21–24 MG

1.8.10 Enthebung vom Kommando oder von der Funktion nach Artikel 24 MG

1.8.11 Dienstuntauglichkeit

1.8.12 Freistellung vom Militärdienst nach Artikel 61 MG; mit Angaben (Nummer, Bezeichnung/Name, Kontaktangaben) zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller

1.8.13 Dispensation vom Assistenz- und Aktivdienst nach Artikel 145 MG, mit Angabe des Datums der Anordnung, der Nummer der Antragstellerin oder des Antragstellers und der unentbehrlichen Tätigkeit

1.8.14 Zulassung zum Zivildienst nach Artikel 10 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995 ¹⁷⁶

1.8.15 Aufhebung einer Zuweisung zu den nicht eingeteilten Doppelbürgern oder einer Befreiung von der Militärdienstpflicht

1.8.16 Wiederzulassung zur Militärdienstpflicht

1.8.17 Status als militärisches Personal, als Richterin oder Richter oder als Ersatzrichterin oder Ersatzrichter nach Militärstrafprozess vom 23. März 1979 ¹⁷⁷

1.8.18 Datum der Statusbegründung oder -änderung

1.8.19 Einteilung in Einsatzgruppen im Zusammenhang mit der Funktionsbewertung

¹⁷⁶ SR 824.0

¹⁷⁷ SR 322.1

1.9 Strafen, Nebenstrafen und strafrechtliche Massnahmen

1.9.1 Rechtskräftige Disziplinarstrafen für Disziplinarfehler, die ausserhalb der Dienstzeit begangen werden, mit Art und Grund der Disziplinarstrafe und Strafmass

1.9.2 Militärgerichtliche Handlungen (Beweisaufnahmen, Voruntersuchungen)

1.9.3 Rechtskräftige Verurteilungen mit Sanktion, verletztem Gesetz, Art der Strafe, Strafmass, Art des Vollzuges und Vollzugskanton

1.9.4 Freiheitsentziehende Massnahmen

1.9.5 Entscheide betreffend Nichtbewährung

1.9.6 Gemeldete Daten über hängige Strafverfahren

1.9.7 Daten aus Strafverfahren nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe m MIG

1.9.8 Ausschluss aus der Armee gestützt auf das Militärstrafgesetz vom 13. Juni 1927 ¹⁷⁸

1.9.9 Degradation

1.9.10 Antritt des Strafvollzuges und Entlassung aus dem Strafvollzug

1.9.11 Datum des Urteils

1.9.12 Aufgebotsstopp nach Artikel 34 oder 38 der Verordnung vom 22. November 2017 ¹⁷⁹ über die Militärdienstpflicht

1.9.13 Meldungen nach Artikel 113 Absätze 7 und 8 MG

¹⁷⁸ SR 321.0

¹⁷⁹ SR 512.21

1.10 Zusatzdaten (mit Einwilligung der betroffenen Person)

1.10.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildung)

1.10.2 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse samt Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adresse

1.10.3 Freiwillige Verlängerung der Militärdienstpflicht

1.10.4 Sperrung der Weitergabe von Daten nach Artikel 16 Absatz 4 MIG

1.10.5 Zahlungsverbindung

1.11 Geschäftskontrolle und Korrespondenzverwaltung

1.11.1 Geschäftskontrolle, mit Datum der einzelnen Geschäftsvorfälle und mutierender Dienststelle

1.11.2 Elektronisches Dokumenten-Management samt Korrespondenz zum Dienstverschiebungs-, Kontroll- und Qualifikationswesen sowie die Einverständniserklärung zur Durchführung einer Personensicherheitsprüfung

1.11.3 Daten für die Kaderselektion und die Kontrolle des Verfahrens für das Qualifikations- und Mutationswesen in der Armee

1.12 Ausbildungsgutschriften

1.12.1 Antrag auf Auszahlung von Ausbildungsgutschriften (inklusive Angaben zur Ausbildung)

1.12.2 Angaben im Zusammenhang mit der Prüfung und Kontrolle des Antrags (inklusive Kostennachweise und Zahlungsbelege sowie Abschlussdiplom oder Kursbestätigung)

1.12.3 Entscheid über Auszahlung von Ausbildungsgutschriften

1.12.4 Ausbildungsgutschrifts-Konto (anfängliches Guthaben, erfolgte Auszahlungen, verbleibendes Restguthaben)

1.13 Weitere Daten der vom psychologisch-pädagogischen Dienst der Armee (PPD) betreuten Personen

A. Angaben zur betreuten Person

1.13.1 Situation auf dem Arbeitsmarkt

1.13.2 Soziale Wohnsituation

1.13.3 Aufwuchs-Situation

1.13.4 Höchster Bildungsabschluss

1.13.5 Aktuelle militärische Funktion und Dienstleistung

1.13.6 Name, Vorname, Adresse, Wohnort, Telefonnummer eines Elternteils / einer oder eines nächsten Angehörigen

1.13.7 Herkunftsland der Mutter / des Vaters

1.13.8 Daten zum psychischen Zustand

1.13.9 Anamnestisch-biografisch erhobene Daten zu den psychischen Eigenschaften

1.13.10 Resultate psychologischer Tests

1.13.11 Zeugnisse von zivilen psychologischen Fachpersonen

1.13.12 Sanitätsdienstliche Daten psychologischer oder psychiatrischer Herkunft, die zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 13 MIG notwendig sind

1.13.13 Korrespondenz mit der betreuten Person sowie den involvierten Stellen und Personen

1.13.14 Daten, die von der betreuten Person freiwillig gemeldet wurden

B. Fallbericht

1.13.15 Zuweisungsgrund

1.13.16 Zuweiserin oder Zuweiser

1.13.17 Zugewiesen aus

1.13.18 Problem aus Sicht der Zuweiserin oder des Zuweisers

1.13.19 Problem aus Sicht der oder des Angehörigen der Armee / der betreuten Person

1.13.20 Military-Related Quality of Life

1.13.21 Eindruck im Gespräch

1.13.22 Anamnese

1.13.23 Beurteilung der Dienstfähigkeit

1.13.24 Problematik aus Sicht PPD

1.13.25 Antrag des PPD

1.13.26 Antragsempfängerin oder Antragsempfänger

1.13.27 Weiteres Vorgehen

1.13.28 Rückmeldung des Vorgehens

1.13.29 Begründung des Vorgehens

1.13.30 Entscheidträgerin oder Entscheidträger des Vorgehens

2 Daten der Schutzdienstpflichtigen sowie von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben

2.1 Personalien

2.1.1 AHV-Nummer*

2.1.2 Name(n)*

2.1.3 Vorname(n)*

2.1.4 Geburtsdatum (mit Anzeige des aktuellen Alters)*

2.1.5 Geschlecht*

2.1.6 Ausgeübter Beruf

2.1.7 Wohnadresse*

2.1.8 Wohngemeinde*

2.1.9 Heimatgemeinde(n)

2.1.10 Heimatkanton(e)

2.1.11 Staatsangehörigkeit (für Personen nach Art. 33 Abs. 1 Bst. d BZG ¹⁸⁰ )

2.1.12 Muttersprache*

2.1.13 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse*

2.1.14 Telefonnummer(n)*

2.1.15 E-Mail-Adresse(n)*

2.1.16 Postzustelladresse*

2.1.17 E-ID

¹⁸⁰ SR 520.1

2.2 Kontrolldaten

2.2.1 Datum der An- und Abmeldung bei der zuständigen kantonalen Militärbehörde

2.2.2 Nachforschung über den Aufenthalt

2.2.3 Frühere Wohngemeinde(n)

2.2.4 Auslandurlaub

2.2.5 Ausschreibung im RIPOL bei unbekanntem Aufenthalt

2.2.6 Status als Grenzgängerin oder Grenzgänger

2.2.7 Vermisstenerklärung

2.3 Rekrutierungsdaten

2.3.1 Rekrutierungsdatum

2.3.2 Anzahl geleistete Rekrutierungstage

2.3.3 Tauglichkeit für den Zivilschutz

2.3.4 Grundfunktion*

2.3.5 Punktzahl Sport

2.3.6 Bestandener Sehtest

2.3.7 Zeitpunkt der Grundausbildung

2.4 Einteilung, Grad und Funktion

2.4.1 Zivilschutzorganisation / Kanton*

2.4.2 Einheit / Formation*

2.4.3 Fachgebiet*

2.4.4 Grad*

2.4.5 Funktion(en)*

2.4.6 Funktionsstufe*

2.4.7 Besondere Ausbildung im Zivilschutz*

2.4.8 Verleihung einer Auszeichnung

2.4.9 Kaderempfehlung

2.4.10 Personensicherheitsüberprüfung mit Entscheid, Art und Datum der Prüfung

2.4.11 Status (wie aktiv, Reserve, ehemalig)*

2.4.12 Freiwillige Schutzdienstleistung*

2.4.13 Verfügbarkeit (verfügbar, eingeschränkt verfügbar [mit zeitlichen Angaben], nicht verfügbar)

2.4.14 Aufgebot vor eine sanitarische Untersuchungskommission

2.4.15 Verfügungen sanitarischer Untersuchungskommissionen über die Tauglichkeit

2.4.16 Entlassung aus der Schutzdienstpflicht*

2.4.17 Tod

2.4.18 Alarmierung

2.4.19 Persönliche Ausrüstung

2.5 Dienstleistungen

2.5.1 Bezeichnung Dienstanlass

2.5.2 Code, (Referenz-)Nummer Dienstanlass

2.5.3 Schule

2.5.4 Art des Dienstes

2.5.5 Gesetzliche Grundlage für Aufgebot

2.5.6 Einrückungsdatum und -zeit

2.5.7 Einrückungsort

2.5.8 Entlassungsdatum und -zeit

2.5.9 Entlassungsort

2.5.10 Dienstverschiebung, Urlaub

2.5.11 Dienstperiode (von ... bis)

2.5.12 Mutationen

2.5.13 Diensttage

2.5.14 Diensttage gesamt (aller bisher geleisteten Diensttage, History Dienstleistungen)

2.5.15 Qualifikationen

2.6 Leistungsprofil

2.6.1 Körpergrösse

2.6.2 Marsch-, Trag- und Hebefähigkeit

2.6.3 Brillenträgerin oder Brillenträger / Kontaktlinsenträgerin oder Kontaktlinsenträger

2.7 Zusatzdaten (mit Einwilligung der betroffenen Person)

2.7.1 Zivile und militärische Fahrausweise

2.7.2 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildung)

2.7.3 Zahlungsverbindung*

2.7.4 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse (mit Telefon, E‑Mail-Adresse)

2.8 Strafen

2.8.1 Rechtskräftige Disziplinarstrafen für Disziplinarfehler mit Art und Grund der Disziplinarstrafe und Strafmass

2.8.2 Rechtskräftige Verurteilungen mit Sanktion, verletztem Gesetz, Art der Strafe, Strafmass, Art des Vollzugs, Vollzugskanton, Antritt des Vollzugs und Entlassung aus dem Vollzug

2.8.3 Freiheitsentziehende Massnahmen

2.8.4 Entscheide betreffend Nichtbewährung

2.8.5 Ausschluss aus dem Zivilschutz

2.8.6 Degradation

2.8.7 Aufgebotsstopp

2.9 Diverses

2.9.1 Zivilschutzausweis (inkl. Foto)

2.9.2 Geschäftskontrolle (Angaben über die im PISA durchgeführten administrativen Vorgänge)

2.9.3 Elektronisches Dokumenten-Management (zentrales Archiv PISA)

2.9.4 Daten für Kaderselektion (Karriereplanung, -ziele und -möglichkeiten sowie Anforderungsprofile)

2.9.5 Rolle von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben*

* gemäss Artikel 4 Absatz 4 bearbeitete Daten von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben

Anhang 1b ¹⁸¹

¹⁸¹ Eingefügt durch Ziff. III Abs. 1 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 5 a )

Daten des DIM

1 Daten der Stellungspflichtigen, der Militärdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden

1.1 Zivile Daten

1.1.1 AHV-Nummer

1.1.2 Name(n)

1.1.3 Vorname(n)

1.1.4 Geschlecht

1.1.5 Geburtsdatum

1.1.6 Adresse

1.1.7 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse

1.1.8 E-Mail-Adresse

1.1.9 Telefonnummern

1.1.10 Passfoto

1.1.11 Erlernter und ausgeübter Beruf (Funktion)

1.1.12 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse und Kontaktangaben

1.1.13 Zahlungsverbindung

1.1.14 Ausbildung

1.1.15 E-ID

1.1.16 Heimatort

1.1.17 Heimatkanton

1.1.18 Sprache

1.2 Rekrutierungsdaten

1.2.1 Informationen über die Absolvierung des Orientierungstages

1.2.2 Wunschzeitpunkt des Orientierungstages

1.2.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung

1.2.4 Rekrutierungsdatum

1.2.5 Rekrutierte Truppengattung

1.2.6 Rekrutierte Funktion und Zweitfunktion (Zweitzuteilung)

1.2.7 Rekrutierungsjahr

1.2.8 Rekrutierungskommandantin oder -kommandant mit Signatur

1.2.9 Zuteilung und Zuweisung an die Armee nach Artikel 6 MG

1.2.10 Wunschfunktion

1.2.11 Wunschzeitpunkt Start Rekrutenschule

1.2.12 Verpflichtungserklärungen

1.3 Dienstliche Daten

1.3.1 Status nach Militärgesetz und Zulassung zum Zivildienst

1.3.2 Aufgebotsstopp und Ausschluss aus der Armee

1.3.3 Grad und Offiziersfunktion mit Datum der Beförderung und Ernennung

1.3.4 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung

1.3.5 Funktion mit Datum der Übernahme

1.3.6 Verlängerung der Militärdienstpflicht nach Artikel 13 MG

1.3.7 Eignungs-, Integritäts- und Personensicherheitsprüfungen

1.3.8 Kader- und Weiterbildungsvorschläge

1.3.9 Erhaltene Qualifikationen sowie Kaderbeurteilungen und -empfehlungen

1.3.10 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim

1.3.11 Truppengattung, Dienstzweig und Dienst

1.3.12 Zulassung zum waffenlosen Dienst nach Artikel 16 MG

1.3.13 Status als Spezialistin oder Spezialist nach Artikel 13 und 104 a MG

1.3.14 Dienstbefreiung nach Artikel 17 MG und Dispensation nach Artikel 145 MG

1.3.15 Freistellung vom Militärdienst nach Artikel 61 MG

1.3.16 Entlassungsjahr

1.4 Informationsdaten

1.4.1 Vornamen, Namen, Grad, Funktion, Einteilung, Adressen und Kontaktangaben der für die betreffende Person zuständigen Kommandantinnen und Kommandanten

1.4.2 Kontaktdaten der für die betreffende Person zuständigen Stellen von Bund und Kanton

1.4.3 Mobilmachungsdaten

1.4.4 Fragen und Antworten (Soziale Plattform)

1.4.5 Informationen zu Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen

1.4.6 Informationen zur Militärdienstpflicht und Militärversicherung

1.4.7 Informationen zu Rechten und Pflichten der oder des Angehörigen der Armee

1.4.8 Informationen zu vor- und ausserdienstlichen Kursen

1.4.9 Informationen zu militärischen Weiterausbildungen

1.5 Daten zur Tauglichkeit und Eignung

1.5.1 Entscheide über die Tauglichkeit

1.5.2 Leistungsprofil

1.5.3 Zuteilung

1.5.4 Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen und von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen

1.5.5 Einschränkungen der Gesundheit, sofern sie funktionsrelevant sind

1.5.6 Gesundheitszustand (wie Gewicht, Hörvermögen, Sehvermögen, Anamnese mit Ergebnis, freiwillige Laboruntersuchungen, Blutgruppe)

1.5.7 Körperliche Leistungsfähigkeit

1.5.8 Intelligenz und Persönlichkeit

1.5.9 Psyche und soziale Kompetenz

1.5.10 Eignungsprüfungen

1.5.11 Dienstliche Impfungen

1.5.12 Eingereichte medizinische Unterlagen

1.5.13 Ärztliche Entscheide im Dienst (Dispense und Einschränkungen)

1.5.14 Informationen und Entscheide Militärversicherungen

1.6 Ausbildungsdaten

1.6.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildungen)

1.6.2 Dienstliche Ausbildungen, Führerausweise und Brevets

1.6.3 Erhaltene Kompetenzen

1.6.4 Auszeichnungen

1.6.5 Militärische Spezialausbildungen

1.6.6 Resultate aus Schiessen mit Simulatoren

1.6.7 Resultate aus Schiessen mit Korpswaffen

1.6.8 Vor- und ausserdienstliche Ausbildungen

1.6.9 Resultate aus ausserdienstlichen Wettkämpfen und Kursen

1.6.10 Abfrage Kursdaten und Kursanmeldung für vor- und ausserdienstliche Ausbildungen

1.7 Leistungsdaten

1.7.1 Resultate aus sportlichen und körperlichen Leistungstests

1.7.2 Resultate aus Schiessen mit Sturmgewehr und Pistole

1.7.3 Schiessdaten

1.7.4 Aufforderung Schiesspflicht

1.7.5 Erfüllung Schiesspflicht (inklusive Standblatt)

1.7.6 Resultate aus Fitness-, Ernährungs- und Sportplaner

1.8 Aktuelle und geplante Dienstleistungen

1.8.1 Gesamthaft geleistete Diensttage

1.8.2 Gesamthaft noch zu leistende Diensttage

1.8.3 Militärisches Aufgebot mitsamt Detailangaben

1.8.4 Dienstvormerke

1.8.5 Einrückungs- und Entlassungsinformationen

1.8.6 Dienstanzeige

1.8.7 Militärische Adresse

1.8.8 Informationen und Mitteilungen der aktuellen Kommandantin oder des aktuellen Kommandanten und der aktuellen Einheit

1.8.9 Absolvierte Dienstleistungen

1.8.10 Verbuchte Dienstleistungen

1.8.11 Marschbefehle

1.8.12 Dienstverschiebungsgesuche und verschobene Dienstleistungen

1.8.13 Urlaubsgesuche und Urlaubspässe

1.8.14 Gesuche um Auslandurlaub und deren Genehmigungen

1.8.15 Diensttageabrechnung bei Dienstende (Genehmigung durch die Angehörige oder den Angehörigen der Armee)

1.8.16 Bestätigung des Solderhalts

1.8.17 Antrag für Erwerbsersatz, einschliesslich aller erforderlichen Daten wie etwa zur Arbeitgeberin oder zum Arbeitgeber oder zur beruflichen Situation sowie betreffend die Auszahlung des Erwerbsersatzes

1.8.18 Geleisteter Wehrpflichtersatz

1.8.19 Gesuche um freiwillige Dienstleistungen und deren Genehmigungen

1.8.20 Informationen zur Dienstleistung (wie Tagesbefehle, Wochenplanung, Notfallzettel, Ruhezeitkontrolle, Reisemöglichkeiten, Dispensation vom Assistenzdienst und Menüplan)

1.9 Materialdaten

1.9.1 Persönliche Ausrüstung

1.9.2 Abgabe, Hinterlegung und Rücknahme persönliche Ausrüstung und persönliche Waffe

1.9.3 Informationen zur Fassung und Abgabe von Material, einschliesslich Aufgebote hierfür

1.9.4 Abgabe, Hinterlegung und Rücknahme von weiterem Material

1.9.5 Resultat Materialkontrollen

1.9.6 Ersatz, Umtausch oder Bezug von Material

1.9.7 Verfügbare Quoten für Materialbezug

1.9.8 Persönliche Rezepte für Massanfertigungen

1.9.9 Materialverlustmeldung (inklusive Waffenverlustmeldung)

1.9.10 Schuh- und Konfektionsgrössen

1.9.11 Instrumentennummer

1.9.12 Nummer der persönlichen Waffe oder der Leihwaffe

1.9.13 Waffeninspektionen

1.9.14 Waffenkontrolle

1.9.15 Informationen zur Waffe

1.9.16 Gutscheine

1.9.17 Informationen über die Retablierungsstellen und die Online-Plattform für Materialbestellungen

1.9.18 Ins Eigentum übernommene Militärwaffen

1.10 Legitimationsdaten

1.10.1 Ausweise mitsamt Ausweisart und -nummer

1.10.2 Militärische Identitätskarte

1.10.3 Daten zur Identifizierung

1.10.4 Smartcard-Nummer und SD-PKI-Kartennummer

1.10.5 Verlustmeldung Identitätsmittel

1.10.6 Fahrschein für öffentlichen Verkehr

1.11 Gesuche, Anträge, Anmeldungen und Umfragen

1.11.1 Elektronische Dokumente, Korrespondenz

1.11.2 Eingereichte Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen

1.11.3 Status von Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen

1.11.4 Entscheide über Gesuche, Anträge und Anmeldungen

1.11.5 Ausbildungsgutschrifts-Konto

1.11.6 Umfragen und Umfragedaten

1.11.7 Sperrung Weitergabe von Daten nach Artikel 16 Absatz 4 MIG

1.12 Weitere Daten

1.12.1 Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat

2 Daten der Schutzdienstpflichtigen

2.1 Zivile Daten

2.1.1 AHV-Nummer

2.1.2 Name(n)

2.1.3 Vorname(n)

2.1.4 Geschlecht

2.1.5 Geburtsdatum

2.1.6 Adresse

2.1.7 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse

2.1.8 E-Mail-Adresse

2.1.9 Telefonnummern

2.1.10 Passfoto

2.1.11 Erlernter und ausgeübter Beruf (Funktion)

2.1.12 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse und Kontaktangaben

2.1.13 Zahlungsverbindung

2.1.14 Ausbildung

2.1.15 E-ID

2.1.16 Heimatort

2.1.17 Heimatkanton

2.1.18 Sprache

2.2 Rekrutierungsdaten

2.2.1 Informationen über die Absolvierung des Orientierungstages

2.2.2 Wunschzeitpunkt des Orientierungstages

2.2.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung

2.2.4 Rekrutierungsdatum

2.2.5 Rekrutierte Truppengattung

2.2.6 Rekrutierte Funktion und Zweitfunktion (Zweitzuteilung)

2.2.7 Rekrutierungsjahr

2.2.8 Rekrutierungskommandantin oder -kommandant mit Signatur

2.2.9 Wunschfunktion

2.2.10 Verpflichtungserklärungen

2.3 Dienstliche Daten

2.3.1 Status nach BZG

2.3.2 Aufgebotsstopp und Ausschluss aus dem Zivilschutz

2.3.3 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung

2.3.4 Funktion im Zivilschutz mit Datum der Übernahme

2.3.5 Verlängerung der Schutzdienstpflicht nach Artikel 31 BZG

2.3.6 Eignungs-, Integritäts- und Personensicherheitsprüfungen

2.3.7 Kader- und Weiterbildungsvorschläge

2.3.8 Erhaltene Qualifikationen sowie Kaderbeurteilungen und -empfehlungen

2.3.9 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim

2.3.10 Status als Spezialistin oder Spezialist nach Artikel 54 BZG

2.3.11 Dienstbefreiung nach Artikel 30 BZG

2.3.12 Entlassungsjahr

2.4 Informationsdaten

2.4.1 Vornamen, Namen, Grad, Funktion, Einteilung, Adressen und Kontaktangaben der für die betreffende Person zuständigen Kommandantinnen und Kommandanten

2.4.2 Kontaktdaten der für die betreffende Person zuständigen Stellen von Bund und Kanton

2.4.3 Mobilmachungsdaten

2.4.4 Fragen und Antworten (Soziale Plattform)

2.4.5 Informationen zu Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen

2.4.6 Informationen zur Schutzdienstpflicht und Militärversicherung

2.4.7 Informationen zu Rechten und Pflichten der oder des Angehörigen des Zivilschutzes

2.4.8 Informationen zu vor- und ausserdienstlichen Kursen

2.4.9 Informationen zu schutzdienstlichen Weiterausbildungen

2.5 Daten zur Tauglichkeit und Eignung

2.5.1 Entscheide über die Tauglichkeit

2.5.2 Leistungsprofil

2.5.3 Zuteilung

2.5.4 Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen und von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen

2.5.5 Informationen und Entscheide Militärversicherungen

2.6 Ausbildungsdaten

2.6.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildungen)

2.6.2 Dienstliche Ausbildungen, Führerausweise und Brevets

2.6.3 Erhaltene Kompetenzen

2.6.4 Auszeichnungen

2.6.5 Schutzdienstliche Spezialausbildungen

2.6.6 Vor- und ausserdienstliche Ausbildungen

2.6.7 Resultate aus ausserdienstlichen Kursen

2.6.8 Abfrage Kursdaten und Kursanmeldung für vor- und ausserdienstliche Ausbildungen

2.7 Aktuelle und geplante Dienstleistungen

2.7.1 Gesamthaft geleistete Diensttage

2.7.2 Gesamthaft noch zu leistende Diensttage

2.7.3 Schutzdienstliche Aufgebote mitsamt Detailangaben

2.7.4 Dienstvormerke

2.7.5 Einrückungs- und Entlassungsinformationen

2.7.6 Dienstanzeige

2.7.7 Schutzdienstliche Adresse

2.7.8 Informationen und Mitteilungen der aktuellen Kommandantin oder des aktuellen Kommandanten und der aktuellen Einheit

2.7.9 Absolvierte Dienstleistungen

2.7.10 Verbuchte Dienstleistungen

2.7.11 Marschbefehle

2.7.12 Dienstverschiebungsgesuche und verschobene Dienstleistungen

2.7.13 Urlaubsgesuche und Urlaubspässe

2.7.14 Gesuche um Auslandurlaub und deren Genehmigungen

2.7.15 Diensttageabrechnung bei Dienstende (Genehmigung durch die oder den Angehörigen des Zivilschutzes)

2.7.16 Bestätigung des Solderhalts

2.7.17 Antrag für Erwerbsersatz, einschliesslich aller erforderlichen Daten wie etwa zur Arbeitgeberin oder zum Arbeitgeber oder zur beruflichen Situation sowie betreffend die Auszahlung des Erwerbsersatzes

2.7.18 Geleisteter Wehrpflichtersatz

2.7.19 Gesuche um freiwillige Dienstleistungen und deren Genehmigungen

2.7.20 Informationen zur Dienstleistung (wie Tagesbefehle, Wochenplanung, Notfallzettel, Ruhezeitkontrolle, Reisemöglichkeiten und Menüplan)

2.8 Materialdaten

2.8.1 Persönliche Ausrüstung

2.8.2 Abgabe und Rücknahme persönliche Ausrüstung

2.8.3 Informationen zur Fassung und Abgabe von Material, einschliesslich Aufgebote hierfür

2.8.4 Abgabe und Rücknahme von weiterem Material

2.8.5 Resultat Materialkontrollen

2.8.6 Ersatz, Umtausch oder Bezug von Material

2.8.7 Verfügbare Quoten für Materialbezug

2.8.8 Persönliche Rezepte für Massanfertigungen

2.8.9 Materialverlustmeldung

2.8.10 Schuh- und Konfektionsgrössen

2.8.11 Gutscheine

2.8.12 Informationen über die Retablierungsstellen und die Online-Plattform für Materialbestellungen

2.9 Legitimationsdaten

2.9.1 Ausweise mitsamt Ausweisart und -nummer

2.9.2 Schutzdienstliche Identitätskarte

2.9.3 Daten zur Identifizierung

2.9.4 Nummer Zugangskarte

2.9.5 Verlustmeldung Identitätsmittel

2.9.6 Fahrschein für öffentlichen Verkehr

2.10 Gesuche, Anträge, Anmeldungen und Umfragen

2.10.1 Elektronische Dokumente, Korrespondenz

2.10.2 Eingereichte Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen

2.10.3 Status von Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen

2.10.4 Entscheide über Gesuche, Anträge und Anmeldungen

2.10.5 Umfragen und Umfragedaten

2.11 Weitere Daten

2.11.1 Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat

Anhang 2 ¹⁸²

¹⁸² Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 20. Mai 2020 ( AS 2020 2035 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 6)

Daten des MEDISA

1. Personalien: a. Name;

b. Vorname;

c. Adresse;

d. AHV-Nummer ¹⁸³ .

2. Entscheide betreffend Tauglichkeit (Militär, bei Bedarf Zivilschutz), inklusive: a. medizinische Begründung (wenn nicht uneingeschränkt militärdiensttauglich);

b. Waffenabgabe- und Waffenbezugseinschränkung (R-Flag) bei Vorliegen von entsprechenden medizinischen Gründen.

3. Daten des ärztlichen Fragebogens vom Orientierungstag (Selbstdeklaration): a. familiäre Krankheiten;

b. schulische und berufliche Situation;

c. Suchtanamnese;

d. Krankheiten und Unfälle;

e. persönliche Einschätzung der Fähigkeit, Militärdienst zu leisten;

f. Name der aktuellen Hausärztin oder des aktuellen Hausarztes.

4. Daten der medizinischen Befragungen und Untersuchungen, die bei der Rekrutierung erfasst werden: a. anamnestische Angaben (in Ergänzung zu den im ärztlichen Fragebogen [Formular 3.4] erwähnten medizinischen Problemen);

b. Körpermasse (Gewicht, Grösse, Bauchumfang);

c. Hör- und Sehfähigkeit;

d. medizinischer Status (Untersuchung von: Skelettapparat, Weichteilen, Herz-Lungenorganen, Abdomen, Geschlechtsorgan [nur bei Männern]);

e. EKG, Blutdruckmessungen;

f. Lungenfunktionstest;

g. psychologische und psychiatrische Daten: – Resultate der Tests (Resultate in Zahlen, keine Fragebogen),

– medizinischer Untersuchungsbefund der Fachpersonen;

h. körperliche Leistungsfähigkeit (Sportresultate).

5. Freiwillige Untersuchungen bei der Rekrutierung: a. Laboruntersuchung (Blutparameter: Hämatologie, Chemie, Infektiologie);

b. Impfungen.

6. Zusatzuntersuchungen bei der Rekrutierung (problemorientiert: z. B. ausführlicher medizinischer Status zu einem Organ, Belastungs-EKG).

7. Zeugnisse und Gutachten von militärischen und zivilen Ärztinnen und Ärzten: a. Zeugnisse von zivilen Ärztinnen und Ärzten, eingebracht durch Stellungspflichtige/Angehörige der Armee oder eingefordert durch militärische Ärztinnen und Ärzte und durch den Militärärztlichen Dienst;

b. medizinische Unterlagen der militärischen Ärztinnen und Ärzte aus Schulen und Kursen.

8. Zeugnisse sowie Stellungnahmen von nichtärztlichen Fachpersonen: a. Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Psychologinnen und Psychologen, Sozialdienst usw.;

b. Familienangehörige, Arbeitgeberin und Arbeitgeber, Rechtsbeiständin und Rechtsbeistand usw.

9. Amtliche Dokumente (Auswahl): a. Untersuchungsrichterinnen und Untersuchungsrichter, Auditorat (Anfragen zu Tauglichkeit zur Zeit der Tat);

b. Polizeirapport, Kreiskommando (Anfrage zu Waffenrückgabe).

10. Korrespondenz mit dem Stellungspflichtigen und mit Militär- oder Schutzdienstpflichtigen: a. zu Diensttauglichkeit oder Dienstfähigkeit;

b. bei medizinischer Anfrage des Stellungspflichtigen/der oder des Angehörigen der Armee an den Militärärztlichen Dienst.

11. Korrespondenz mit offiziellen Stellen (Auswahl): a. medizinische Anfrage der Militärversicherung;

b. Wehrpflichtersatz;

c. Zivilschutz.

12. Daten, die notwendig sind für die medizinische und psychologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von zivildienstpflichtigen Personen: a. Zeugnisse von zivilen Ärztinnen und Ärzten, eingebracht durch das ZIVI oder durch die zivildienstpflichtige Person oder eingefordert durch Ärztinnen und Ärzte der für den Sanitätsdienst der Armee zuständigen Stelle;

b. Zeugnisse sowie Stellungnahmen von nichtärztlichen Fachpersonen nach Ziffer 8;

c. Korrespondenz mit der zivildienstpflichtigen Person zur Arbeitsfähigkeit;

d. Befund der Ärztinnen und Ärzte der für den Sanitätsdienst der Armee zuständigen Stelle über das Ausmass der Arbeitsfähigkeit der zivildienstpflichtigen Person und Angaben über die sich aufdrängenden Massnahmen.

13. Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand beziehen und die für die medizinische und psychologische Beurteilung notwendig sind: a. aus Prüfungsergebnissen der Risikoanalysen der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen im VBS;

b. aus Hinweisen zu Hinderungsgründen betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe oder Leihwaffe.

14. Sanitätsdienstliche Daten von Truppenärztinnen und Truppenärzten im Zusammenhang mit Untersuchungen, Diagnosen, Therapien und medizinischen Dispensationen; enthalten sind auch Entscheide bezüglich Militärdienstfähigkeit und bei Bedarf Anträge zum Aufbieten vor einer sanitarischen Untersuchungskommission.

15. Pflegedokumente (bei stationärem Aufenthalt).

16. Sanitätsdienstliche Daten, die vom PPD im Zusammenhang mit der psychologischen Abklärung der Militärdienstfähigkeit erhoben werden.

¹⁸³ Ausdruck gemäss Anhang Ziff. II 18 der V vom 17. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 ( AS 2021 800 ). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Anhang 3 ¹⁸⁴

¹⁸⁴ Aufgehoben durch Ziff. III Abs. 4 der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Anhang 4

(Art. 9)

Daten des ISPE

1. Personalien

2. Art der Visite

3. Diagnose

4. Entscheid über den Ort der Behandlung

5. Ein- und Austrittsdaten der Patientinnen und Patienten

6. verfügte Dispensationen

7. durchgeführte Untersuchungen

Anhang 5 ¹⁸⁵

¹⁸⁵ Aufgehoben durch Ziff. III Abs. 4 der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Anhang 5a ¹⁸⁶

¹⁸⁶ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 10 a )

Daten des MEDIS LW

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. Geburtsdatum

5. AHV-Nummer

6. Einteilung und Grad

7. Funktion

8. Ärztlicher Fragebogen

9. Berichte externer Spezialistinnen und Spezialisten

10. Anamnestische Angaben zum Gesundheitszustand sowie dem flugmedizinischen und flugpsychologischen Verlauf

11. Befunde aus den flugmedizinischen und flugpsychologischen Untersuchungen

12. Befunde der laborchemischen Untersuchung sowie der medizinischen Tests

13. Röntgenbilder und deren Befunde

14. Korrespondenz und Überweisungsdokumente

15. Angaben über flugmedizinische und flugpsychologische Massnahmen, die getroffen wurden

16. Entscheide zur Einteilung sowie zur Flug- und Sprungtauglichkeit

Anhang 6 ¹⁸⁷

¹⁸⁷ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 11)

Daten des ISEP KSK

1. Name

2. Vorname

3. Grad

4. AHV-Nummer

5. militärische Einteilung

6. Truppengattung, Dienst oder Dienstzweig

7. Funktion

8. Besondere militärische Ausbildung

9. Wohnadresse und -gemeinde

10. Geburtsdatum und -ort

11. Heimatgemeinde und -kanton

12. Muttersprache

13. Erlernter und ausgeübter Beruf

14. Zivilstand

15. Resultate der Eignungsprüfungen mit Datum

16. Daten über die Durchführung und das Ergebnis von Personensicherheitsüberprüfungen

17. Daten nach den Artikeln 27 und 28 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 ¹⁸⁸

Zusätzlich bei einer Anstellung im Armee-Aufklärungsdetachement (AAD) 10, im Militärpolizei-Spezialdetachement oder im Stab Kommando Spezialkräfte (KSK):

18. Angaben zum Arbeitsverhältnis, insbesondere Arbeitsvertrag inklusive allfällige Zusätze wie Einsatzverträge

19. Arbeitsort

20. Daten der Grundbereitschaft für Einsätze (Impfstatus, Blutgruppe etc.), die für die Aufgabenerfüllung notwendig sind

21. Daten über die Verwendung, insbesondere die Teilnahme an Einsätzen, Kursen und Auslandkommandierungen

22. Daten über die erworbenen Brevets und Ausbildungen mit Erwerbsdatum, Resultat und Verfalldatum

23. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst

Mit Einwilligung der betreffenden Person erhobene Daten:

24. Detailangaben über Personaldokumente (Pass, ID, Führerschein, Fahrzeugausweis, Personalausweis etc.)

25. besondere zivile Kenntnisse und Ausweise (wie Sprachen, Spezialausbildung)

26. Notfalladressen der engsten Angehörigen

27. Telefon- und Telefaxnummern

28. E-Mail-Adresse

29. Adressen des Zahn- und Hausarztes

30. Daten der Karriere- und Nachfolgeplanung

31. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

¹⁸⁸ SR 172.220.1

Anhang 7 ¹⁸⁹

¹⁸⁹ Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 12)

Daten des ISB

1. Name

2. Vorname

3. Adressen (privat, militärisch)

4. E-Mail-Adresse

5. Telefonnummer

6. Geburtsdatum

7. AHV-Nummer

8. Einteilung

9. Grad

10. Funktion

11. Entscheid über Verbleib in der Rekrutenschule / Entscheid über Absolvierung der Kaderschule

12. Entlassung aus dem Militärdienst (Code „E“)

13. Sprachkenntnisse

14. Geschlecht

15. Erlernter Beruf

16. Ausgeübte berufliche Tätigkeit

17. Angaben zur Ausbildung und zum Lehrabschluss

18. Gegenwärtige und letzte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber

19. Angaben zum Zivilstand

20. Name und Vorname der Ehefrau oder des Ehemanns bzw. der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners

21. Kinder (Name, Vorname, Geburtsdatum)

22. Angaben zu allfälliger Wohngemeinschaft

23. Eltern (Namen, Vornamen, berufliche Tätigkeit, Adresse, Zivilstand)

24. Geschwister (Anzahl, Geschlecht, Alter, berufliche Tätigkeit)

25. Finanzielle Verhältnisse (Einkommen, Einkommen Partnerin oder Partner, Ausgaben, Vermögen, Schulden etc.) inklusive Belege

26. Antrag an den Sozialdienst der Armee um soziale Unterstützung (Bedürfnisse der oder des Betroffenen)

27. Wäschebestellung (insbesondere inklusive Körperlänge, Statur, Kragenweite, Schuhnummer)

28. Involvierte Drittpersonen (Namen, Vornamen, Adressen, Kontaktangaben)

29. Zuständige Beraterinnen und Berater des Sozialdienstes der Armee

30. Bericht und Antrag der Beraterinnen und Berater des Sozialdienstes der Armee

31. Ort/Datum der Erhebung

32. Gewährte Unterstützung durch den Sozialdienst der Armee (Beratung, finanzielle Unterstützung, etc.)

33. Verfügte finanzielle Unterstützung (Datum, Grund, Betrag, zuständige Beraterinnen und Berater)

34. Kontoangaben

35. Ausgestellter Barcheck (Betrag, Ausstelldatum)

36. Weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

Anhang 8 ¹⁹⁰

¹⁹⁰ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ) und Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

(Art. 13)

Daten des IPV

1. Personalien

2. Daten über das Arbeitsverhältnis, den Arbeitsort, die Personalkategorie und die Funktionsbewertung

3. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikation und Ausrüstung in der Armee und im Zivilschutz

4. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz

5. Daten über den militärischen Status und über die Zulassung zum Zivildienst

6. Daten über die berufliche Laufbahn sowie Daten zur Nachfolgeeignung und Nachfolgeplanung

7. Daten über die beruflichen Aus- und Weiterbildungen sowie Assessments

8. Daten über die Sprachkenntnisse

9. Dienstleistungsplanung mit den geplanten Einsätzen, Ausbildungen und ferienbedingten Abwesenheiten

10. Daten für die Lohnberechnung

11. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

12. Daten über die Organisation der Gruppe Verteidigung und den Stellenplan

13. Berufliche sowie Aus- und Weiterbildungsinteressen

Anhang 9 ¹⁹¹

¹⁹¹ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 14)

Daten des PERAUS

1. Ergebnisse der Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst

2. Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung und Qualifikation in der Armee und im Zivilschutz

3. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz

4. medizinische und psychologische Daten über den Gesundheitszustand

5. Resultate von medizinisch-technischen Untersuchungen und medizinisch-psychologischen Tests

6. andere personenbezogene Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden oder zu behandelnden Person beziehen

6a. Daten zur grundsätzlichen Einsatztauglichkeit für Auslandeinsätze (Impfstatus etc.), die für die Entsendung notwendig sind

7. Passnummer

8. beruflicher und militärischer Lebenslauf

9. Angaben zu den Arbeitsverhältnissen, insbesondere Arbeitsvertrag, Stellenbeschreibung oder auf einer Personalbeurteilung beruhende Entscheide

10. von Partnerorganisationen abgegebene Qualifikationen der betreffenden Person

11. Daten über die Durchführung und das Ergebnis der Personensicherheitsprüfung

12. Daten nach den Artikeln 27 und 28 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 ¹⁹²

13. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

14. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst

15. Religionszugehörigkeit

16. Name

17. Vorname

18. Geburtsdatum

19. Heimatort

20. Staatsangehörigkeit

21. Zivilstand

22. AHV-Nummer

23. Wohnadresse

24. Notfalladressen

25. Standort des Dienstbüchleins

26. Notizen

27. Auslandeinsatzauszeichnungen

28. Angaben zur Militärversicherung (Militärversicherungs-Referenznummer, Vorfalldatum und Arbeitsunfähigkeitsdauer)

29. Zeitraum und Beiträge der Pensionskasse

¹⁹² SR 172.220.1

Anhang 10 ¹⁹³

¹⁹³ Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 16)

Daten des OpenIBV

1. Angaben zur Reiseteilnehmerin oder zum Reiseteilnehmer (Grad, Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Geburtsort, Heimatort, private Kontaktmöglichkeit)

2. Notfalladresse/Notfallkontakt

3. Berufliche Angaben (Funktion, Personalnummer, Organisationseinheit, Dienstort, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc.)

4. AHV-Nummer/ausländische Sozialversicherungsnummer

5. Angaben von Reisedokumenten (Identitätskarte, Pass)

6. Angaben für Spesenvergütung

7. Anlass

8. ausländische Stelle

9. NATO Security Clearance

10. Ziel und Zweck des Auslandanlasses

11. Begründung, Mehrwert

12. Konsequenzen bei Nichtgenehmigung

13. Kosten

14. Reisemittel

15. Bekleidung (Uniform, zivil)

16. Reisebericht

Anhang 11 ¹⁹⁴

¹⁹⁴ Aufgehoben durch Ziff. III Abs. 4 der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Anhang 12 ¹⁹⁵

¹⁹⁵ Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 26)

Daten des IVE

1. Name

2. Vorname

3. Geburtsdatum

4. Grad

5. Adresse

6. AHV-Nummer

7. Arbeitsort

8. Beruf

9. Sprachkenntnisse

10. Passdaten

11. bisherige Einsätze

12. absolvierte Ausbildungskurse für Verifikatorinnen und Verifikatoren

Anhang 13 ¹⁹⁶

¹⁹⁶ Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 31)

Daten des IPont

1. Personalien

2. Adresse

3. Telefonnummer

4. Nationalität und Heimatort

5. Rekrutierungsvorschlag

6. Pontonierkurs

7. Entschädigungen

8. Militärdiensttauglichkeit (ja/nein)

9. Personalien, Adressen, Telefonnummern und AHV-Nummern der Inspektorinnen und Inspektoren der Leistungsprüfungen

Anhang 13a ¹⁹⁷

¹⁹⁷ Eingefügt durch Anhang 4 Ziff. II der V vom 26. Okt. 2011 über den Schutz von Personendaten des Bundespersonals ( AS 2011 5589 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

(Art. 34c)

Daten des HYDRA

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. Muttersprache

5. Geburtsdatum

6. AHV-Nummer

7. PERAUS-Nummer

8. Einsatzdaten mit Missionsbezeichnungen und -dauer

9. Einteilung und militärischer Grad im nationalen Einsatz

10. Militärischer Grad im internationalen Einsatz

11. Erfassungsdatum

12. Standort des Dienstbüchleins

13. Notizen

14. Auslandeinsatzauszeichnungen

15. Angaben zur Militärversicherung (MV-Referenznummer, Vorfalldatum und Arbeitsunfähigkeitsdauer)

16. Zeitraum und Beiträge der Pensionskasse

Anhang 14 ¹⁹⁸

¹⁹⁸ Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 35)

Daten des IES-KSD

1. Zivile und militärische Daten, die zur Planung, Vorbereitung oder im Einsatz des KSD notwendig sind.

2. Zivile und militärische Daten der am KSD beteiligten Personen: a. Daten über Fähigkeiten, Aufgaben und Verfügbarkeit für den KSD;

b. Daten über den Einsatz.

3. Zivile und militärische Daten der Medizinalpersonen: a. Daten über die zivile oder militärische Funktion und Ausbildung;

b. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz;

c. Daten über den militärischen Status sowie über die Zulassung zum Zivildienst;

d. Daten nach Artikel 51 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061 ¹⁹⁹ , die für die Sicherstellung des medizinischen und technischen Betriebs von sanitäts- und veterinärdienstlichen Einrichtungen sowie der Rettungs- und Blutspendedienste des Gesundheitswesens unentbehrlich sind;

e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden.

4. Zivile und militärische Daten der Patientinnen und Patienten: a. Personenstatus (vermisst, unverletzt, verletzt, tot);

b. sanitätsdienstliche Daten;

c. Patientinnen- und Patientendaten der elektronischen Patientinnen- und Patientenkarte sowie des Patientinnen- und Patientenleitsystems (PLS);

d. Transportprotokoll;

e. Signalement;

f. Änderungsjournal.

¹⁹⁹ SR 811.11

Anhang 15 ²⁰⁰

²⁰⁰ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 26. Juni 2013, mit Wirkung seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Anhang 16 ²⁰¹

²⁰¹ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ) und Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

(Art. 37)

Daten des MIL Office

1. Personalien (Name, Vorname, Adresse, Notfalladresse, Kontaktdaten etc.)

2. Einteilung

3. Grad

4. Funktion

5. Ausbildung und Ausrüstung

6. Daten des Qualifikations- und Vorschlagswesens

7. Daten zu Sold- und Spesenabrechnungen

8. sanitätsdienstliche Befunde über Einschränkungen der Dienstfähigkeit

9. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

10. Daten des Disziplinarstrafwesens (Strafkontrolle)

11. Daten zu Absenzen und Kommandierungen

12. Daten für die Verwaltung und Zuweisung von Armeematerial auf Stufe Einheit

Anhang 17 ²⁰²

²⁰² Fassung gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 10. Juni 2016 ( AS 2016 2101 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 38 Abs. 1)

Daten des ISKM

1. Vorname und Nachname*

2. Personalnummer*

3. AHV-Nummer*

4. Geschlecht*

5. Familienstand*

6. Geburtsdatum* und Alter

7. Staatsangehörigkeit*

8. Bürgerort*

9. geschäftliche und private Postadresse*

10. geschäftliche E-Mail-Adresse* / private E-Mail-Adresse

11. geschäftliche Telefonnummer* / private Telefonnummer

12. Notfallkontakte

13. militärische Informationen

14. Grad

15. Funktion

16. Einteilung

17. Personalkategorie

18. zivile und militärische Aus- und Weiterbildung

19. Zertifizierungen

20. beruflicher Werdegang

21. Führungserfahrung

22. internationale Erfahrung

23. Projekterfahrung

24. Informatikkenntnisse

25. Muttersprache*

26. Korrespondenzsprache*

27. Sprachkenntnisse*

28. ausserberufliche Tätigkeiten

29. lohnrelevante Leistungsbeurteilung

30. Mitarbeiterinnen- oder Mitarbeiterprofil

31. Selbstkompetenzen

32. Sozialkompetenzen

33. Führungskompetenzen

34. Fachkompetenzen

35. Nachfolgeeignung und -planung

36. Entwicklungsmassnahmen

37. Potenzialerfassung

38. Assessments

39. Poolbewirtschaftung

40. militärische Laufbahn

41. Einsatzgruppen

42. Ab- und Einsatzkommandierungen

43. Stammhaus

44. Diensttage

45. Code und Bezeichnung der Planstelle*

46. Lohnklasse*

47. Beschäftigungsgrad*

48. Funktionsdauer*

49. Eintritts- und Austrittsdatum*

50. Mitarbeiterinnen- oder Mitarbeiterstatus*

51. Departementsbereich*

52. Verwaltungseinheit*

Mit Einwilligung der betreffenden Person erhobene Daten

53. digitales Passfoto

* aus IPDM bezogene Daten

Anhang 18 ²⁰³

²⁰³ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 26. Juni 2013, mit Wirkung seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

Anhang 19 ²⁰⁴

²⁰⁴ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

(Art. 40)

Daten des FIS HE

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. AHV-Nummer

5. Geburtsdatum

6. Geschlecht

7. Religionszugehörigkeit

8. Einteilung

9. Grad

10. Funktion

11. Ausbildung

12. sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind

13. Daten des Führungsinformationssystems Soldat (IMESS)

14. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden

Anhang 20 ²⁰⁵

²⁰⁵ Fassung gemäss Ziff. III Abs. 2 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 41)

Daten des FIS LW

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. Telefonnummer

5. E-Mail-Adresse

6. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer

7. Personalnummer des Bundes

8. Effektennummer

9. Geschlecht

10. Einteilung

11. Grad

12. Funktion

13. Ausbildung

14. Nummer, Ausstelldatum und Ablaufdatum des amtlichen Ausweises (Pass, Identitätskarte etc.)

15. Informationen für die grenzüberschreitende Ein- und Ausreise und die Zollabwicklung

16. Fluginformationen, einschliesslich Datum, Zeit und Ort des Abflugs und der Landung sowie Angaben zum eingesetzten Flugzeug

17. Flugroute

18. Aufenthaltsort, Koordinaten

19. Grösse der Flugeffekten

20. Körpergewicht

21. Sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind

22. Rolle und übernommene Aufgaben bei der Planung, Vor- und Nachbereitung, Durchführung und Protokollierung eines Fluges

23. Leistungen, die im Zusammenhang mit einem Flug oder zugunsten mitfliegender oder am Flug mitwirkender Personen erbracht werden

24. Leistungen, die als mitfliegende oder am Flug mitwirkende Person in Anspruch genommen werden

25. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden

Anhang 21

(Art. 42)

Daten des IMESS

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. AHV-Nummer

5. Geschlecht

6. Einteilung

7. Grad

8. Funktion

9. Ausbildung

10. Daten über den physischen Zustand

11. Leistungsprofile

12. taktische Einsatzdaten und Bilder

Anhang 21a ²⁰⁶

²⁰⁶ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 5 der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Anhang 22 ²⁰⁷

²⁰⁷ Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 6. Juli 2011, mit Wirkung seit 1. Aug. 2011 ( AS 2011 3323 ).

Anhang 23 ²⁰⁸

²⁰⁸ Aufgehoben durch Ziff. III Abs. 4 der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Anhang 23a ²⁰⁹

²⁰⁹ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 1 der V vom 20. Mai 2020 ( AS 2020 2035 ). Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023 ( AS 2023 133 ) und Anhang 8 Ziff. II 5 der V vom 8. Nov. 2023 über die Personensicherheitsprüfungen, in Kraft seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 736 ).

(Art. 52 b )

Daten des PEGASUS

1. Name

2. Vorname

3. Initialen

4. E-Mail-Adresse

5. Personalnummer

6. Geburtsdatum

7. Funktion

8. Anrede

9. Benutzerinnen- oder Benutzergruppe

10. Benutzerinnen- oder Benutzertyp

11. Benutzerinnen- oder Benutzerstatus

12. Büro

13. Telefonnummern

14. Fax

15. Pager

16. Adresse

17. Arbeitgeberin oder Arbeitgeber

18. Verwaltungseinheit 1. Stufe

19. Verwaltungseinheit 2. und 3. Stufe

20. Land

21. Staat (Kantone etc.)

22. AHV-Nummer

23. Ressourcen (Zugriffsberechtigungen auf gemeinsame Datenablagen und Anwendungen)

24. Öffentliche Zertifikate

25. Verwalterin oder Verwalter

26. Nummern der persönlichen Geräte und Ausweise

27. Netzstandort

28. Ort des persönlichen Verzeichnisses

29. Konto Gültigkeitsdauer

30. Datum letzte Anmeldung

31. Anzahl Anmeldungen

32. Datum letzte Passwortänderung

33. Passwort

34. Zutritts- und Zugangsberechtigungen

35. Telefonie-Optionen (Wahlberechtigungen)

36. Prüfstufe nach Artikel 30 ISG ²¹⁰ , Datum der Rechtskraft des Entscheids nach Artikel 41 Absatz 2 ISG sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 der Verordnung vom 8. November 2023 ²¹¹ über die Personensicherheitsprüfungen

37. Folgende biometrische Daten (Templates) einer Person: Handvenenmuster, Irisbild, Fingerabdruck

²¹⁰ SR 128

²¹¹ SR 128.31

Anhang 23b ²¹²

²¹² Eingefügt durch Ziff. III Abs. 1 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 52 g )

Daten des MilKo

1. Name

2. Vorname

3. Adressen

4. Wohnort, Aufenthaltsort, Arbeitsort, Dienstort

5. Telefonnummern

6. Faxnummern

7. E-Mail-Adressen

8. Kontaktnummern/-adressen im Kommunikationssystem

9. Nummer Planstelle

10. Lokale Personenidentifikatoren

11. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer

12. Arbeitgeberin, Arbeitgeber

13. Personalnummer des Bundes

14. Ausweisnummer

15. Smartcard-Nummer

16. Geschlecht

17. Sprache

18. Einteilung, Einheit, Formation

19. Leistet Dienst bei

20. Dienst von/bis

21. Grad mit Gradzusatz

22. Funktion

23. Stellvertretung (Vertreterin oder Vertreter von, vertreten durch)

24. Führungsgrundgebiete

25. Benutzerinnen- und Benutzergruppen

26. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden

27. Berechtigungen und Berechtigungsrolle im Kommunikationssystem

Anhang 24 ²¹³

²¹³ Aufgehoben durch Ziff. III Abs. 4 der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

Anhang 24a ²¹⁴

²¹⁴ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

(Art. 57 b )

Daten des MDS

1. Name

2. Vorname

3. Geschlecht

4. AHV-Nummer

5. Einteilung

6. Dosimeternummern

7. Dosimetermeldungen (Dosiswerte, Status des Dosimeters)

8. Grenz- und Warnschwellen

Anhang 25 ²¹⁵

²¹⁵ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 ( AS 2013 2209 ).

(Art. 58)

Daten der Informationssysteme von Simulatoren

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. AHV-Nummer

5. Einteilung

6. Grad

7. Funktion

8. Ausbildung

9. Qualifikation

10. Ausrüstung in der Armee

11. Daten über die an den Simulatoren absolvierten Ausbildungen und deren Ergebnisse

12. Bild- und Filmaufnahmen

Anhang 26 ²¹⁶

²¹⁶ Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020 ( AS 2020 2035 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 59)

Daten des LMS VBS

1. AHV-Nummer*

1a. Ausländische Sozialversicherungsnummer

2. Personalnummer*

3. Name*

4. Vorname*

5. Arbeitsort / Dienstort (Postleitzahl)*

6. Geburtsdatum*

7. E-Mail-Adresse*

8. Mobiltelefonnummer

9. Muttersprache

10 Korrespondenzsprache*

11. Organisationseinheit*

12. Linienvorgesetzte oder Linienvorgesetzter

13. Funktion*, Stellenprofil*

14. Kaderstufe/Einsatzgruppe

15. Geschlecht*

16. Einteilung

17. Dienst bei

18. Grad

19. Ausbildungsrelevante Daten (Spezialausbildungen, Auszeichnungen, Brevets)

20. Lernerfolg bei Tests («erfüllt/nicht erfüllt»)

21. Lernfortschritt (absolvierte Lerneinheiten in prozentualen Anteilen)

22. Durch Ausbildungen erworbene Fähigkeiten und Kompetenzen

23. Lokale Personenidentifikatoren*

24. Berechtigungen, Kompetenzen und Rollen im LMS VBS

25. Fahrberechtigungskategorien

26. Pontonierkurs

27. Zivile und militärische Aus- und Weiterbildung

28. Selbstkompetenzen

29. Sozialkompetenzen

30. Führungskompetenzen

31. Fachkompetenzen

* Daten, die aus dem zentralen Identitätsspeicher beschafft werden können.

Anhang 27

(Art. 60)

Daten des ISGMP

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. AHV-Nummer

5. Beruf

6. Funktion

7. Einsatzbereich

8. Daten über die Absolvierung der Aus- und Weiterbildung

Anhang 28 ²¹⁷

²¹⁷ Fassung gemäss Ziff. III Abs. 2 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 61)

Daten des FA-SVSAA

1. Name

2. Vorname

3. Adresse

4. AHV-Nummer

5. Ausbildung

6. Beruf

7. Heimatort

8. Nationalität

9. Muttersprache

10. Geburtsdatum

11. Geschlecht

12. militärische Fahrberechtigungskategorien für Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer sowie eidgenössische Schiffsführerausweise

13. zivile Führerausweiskategorien sowie deren Auflagen

14. Prüfungskategorien von militärischen Verkehrsexpertinnen und -experten für Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer

15. Zusatzausbildungen

16. Grad

17. Funktion

18. Einteilung

19. Organisationseinheit

20. Dienststelle

21. Arbeitsort

22. Personalkategorie

23. Personenidentifikationsnummern

24. Kontrollinformation über die letzte und nächste Kontrolluntersuchung

25. Ergebnisse der Kontrolluntersuchung

26. Informationen zu Sehhilfen

27. Informationen zu Eignungsprüfungen

28. militärische und zivile Administrativmassnahmen, insbesondere: a. Massnahmenart

b. Grund

c. Entzugsdauer

d. verfügende Stelle

e. erfassende Stelle

29. Ein- und Austrittsdatum Bundesverwaltung

Anhang 28a ²¹⁸

²¹⁸ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 61 a )

Daten des SPHAIR-Expert

1. Personalien, Adresse und Zivilstand

2. E-Mail-Adresse

3. Lebenslauf und Angaben über die Sprung- und Flugvorerfahrung

4. AHV-Nummer

5. Staatszugehörigkeit, Geburtsdatum und -ort

6. Sprachkenntnisse

7. Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee

8. Testresultate mit kommentierten Auswertungsergebnissen

9. Selektionsstatus und -entscheide (geeignet/ungeeignet für weitere Abklärungsschritte

10. Befunde aus der sanitätsdienstlichen Befragung zu Ausschlusskriterien für Pilotinnen und Piloten oder Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärer

11. Angaben über die Kleidergrösse

12. Telefonnummern (privat/Mobiltelefon)

Anhang 29 ²¹⁹

²¹⁹ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 61 b )

Daten des ISFA

1. Militäradresse

1a. Dienstleistungen in der Armee

2. Beginn der Dienstleistung

3. Ende der Dienstleistung

4. Kandidatinnen- oder Kandidatennummer

5. AHV-Nummer

6. Geschlecht

7. Grad

7a. Einteilung

7b. Funktion

8. Name

9. Vorname

10. Wohnadresse

11. Wohnort

12. Heimatort

13. Heimatkanton

14. Geburtsdatum

14a. ausbildungs- und prüfungsbezogene Daten

14b. Daten für die Ausbildungskontrolle

14c. Ausbildungsresultate und -fortschritt

15. Prüfungssprache

16. Prüfungsangaben (Datum, Zeit, Ort, Expertin oder Experte etc.)

17. Eigenleistungen (Einreichdatum, Ergebnis)

17a. Prüfungsteilnahme (teilgenommen / nicht teilgenommen, Grund für Nichtteilnahme)

18. Prüfungsergebnisse, Ergebnisse pro Modul

Anhang 29a ²²⁰

²²⁰ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 6. Juli 2011 ( AS 2011 3323 ). Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 5 der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Anhang 29b ²²¹

²²¹ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V vom 26. Juni 2013 ( AS 2013 2209 ). Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 5 der V vom 10. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. März 2018 ( AS 2018 641 ).

Anhang 30 ²²²

²²² Aufgehoben durch Anhang 8 Ziff. II 5 der V vom 8. Nov. 2023 über die Personensicherheitsprüfungen, mit Wirkung seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 736 ).

Anhang 31 ²²³

²²³ Aufgehoben durch Anhang 2 Ziff. II 3 der V vom 8. Nov. 2023 über das Betriebssicherheitsverfahren, mit Wirkung seit 1. Jan. 2024 ( AS 2023 737 ).

Anhang 32 ²²⁴

²²⁴ Bereinigt gemäss Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 69)

Daten des SIBE

1. Name

2. Vorname

3. AHV-Nummer

4. Nationalität

5. Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse

6. Geburtsort

7. Geburtsdatum

8. Funktion

9. Passnummer

10. Entscheid über die Personensicherheitsprüfung

Anhang 33 ²²⁵

²²⁵ Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ) und Ziff. III Abs. 3 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 70)

Daten des ZUKO

Daten im Personenstamm

1. Name

2. Vorname

3. Nationalität

4. AHV-Nummer

5. ausländische Sozialversicherungsnummer

6. Geburtsdatum

7. Datum der Personensicherheitsprüfung

8. Schutzzonenprüfungsstufe

9. Militärischer Grad

10. Militärische Einteilung

11. Departement

12. Organisation

13. Firma

14. besondere biometrische Personenmerkmale wie Irisbild, Fingerabdruck, Handabdruck oder Stimmerkennung

14a. Unterschrift

14b. Sprache

Daten im ZUKO Personenstamm

15. Personen Nummer

16. Ausweis Nummer

17. Ausweis Nummer Besucherin oder Besucher (Besucherinnen- oder Besucherausweis), Smartcard-Nummer

18. Biomerkmal(e)

19. Foto

20. Personenkategorie

21. Dienst bei (Einteilung)

22. Funktion

22a. Legitimationstext für Legitimationsausweis (Aufgabe, Befugnis)

23. Stammsatzverwaltung

Daten im berechtigten ZUKO-Personenstamm

24. Zutrittsberechtigung

Daten im bewilligten ZUKO-Personenstamm

25. Zutrittsbewilligung

26. Bewilligung für Anlage XY

Eintrag von Rollen- und Rollenträgerinnen- oder Rollenträgerfunktionen

27. Rolle

28. Rollenträgerin oder Rollenträger

Anlagedaten

29. Zutrittsprofile

30. Rollenträgerinnen- oder Rollenträgerprofile

31. Bedienstellenprofile

32. Anlagekonfigurationsdaten

Systemdaten

33. Systemkonfigurationsdaten

Logdaten

34. Systemlogdaten (Protokoll aller Begehungen, Mutationen, Zustandsänderungen etc.)

Anhang 33bis ²²⁶

²²⁶ Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 10. Jan. 2018 ( AS 2018 641 ). Fassung gemäss Ziff. III Abs. 2 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 70bis)

Daten des JORASYS

Daten von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen, sowie von Dritten

1. Name, Vorname

2. Aliasnamen

3. Geschlecht

4. AHV-Nummer

5. Geburtsdatum und -ort

6. Adresse

7. Heimatort

8. Nationalität und Aufenthaltsstatus

9. Zivilstand

10. Sprache

11. Beruf, Funktion und Arbeitgeberin oder Arbeitgeber

12. Ausbildung, erlernter Beruf

13. ethnische Zugehörigkeit, wenn relevant im Fall

14. Religion, wenn relevant im Fall

15. politische und ideologische Ausrichtung, wenn relevant im Fall

16. gesetzliche Vertretung, Personalien der gesetzlichen Vertretung

17. Ausweisart und -nummer

18. Signalement wie besondere Kennzeichen, Grösse, Augen-, Haut- und Haarfarbe

19. Kommunikationsmittel und Daten über Fernmeldeanschlüsse

20. Bild-, Film- und Tonaufnahmen

21. Personalien von Drittpersonen, die am Verfahren beteiligt sind (Auskunftspersonen)

22. medizinische und biometrische Daten, wenn relevant im Fall

23. ausgehende Gefährdung

24. angewendete Zwangsmassnahmen

25. Kontrollschild des Fahrzeugs, Name, Vorname und Adresse der Fahrzeughalterin oder des Fahrzeughalters sowie Motorfahrzeugversicherung

26. Liste der Objekte, die mit dem Fall in Verbindung stehen

27. Informationen und Daten, die für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG benötigt werden

Zusätzliche Daten von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen

28. Einteilung, Grad und Funktion

29. Dienstleistungen in der Armee

30. Waffennummer und -typ von Armeewaffen sowie Vermerk der Abnahme oder des Entzugs

31. Abnahme oder Sicherstellung des Führerausweises

32. Atemluft- und Blutprobenergebnisse und -analysen

33. Einkommens- und Vermögensverhältnisse

34. Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände

Anhang 33ter ²²⁷

²²⁷ Eingefügt durch Ziff. III Abs. 1 der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 133 ).

(Art. 70ter)

Daten des IPSA

1. Name

2. Vorname

3. Aliasnamen

4. Geburtsdatum

5. Geburtsort

6. Heimatort

7. Staatsangehörigkeit

8. Aufenthaltsstatus

9. Geschlecht

10. Zivilstand

11. Heimatort

12. AHV-Nummer

13. ethnische Zugehörigkeit

14. Religion

15. politische und ideologische Ausrichtung

16. Ausbildung, erlernter Beruf

17. berufliche Tätigkeiten