§ 14 Fernmeldeanlagen
Die zuständige Behörde kann bestimmen, dass für den Bahnbetrieb Fernmeldeanlagen einzurichten sind.
§ 15 Signale
(1) Die zuständige Behörde kann bestimmen, dass Signale aufzustellen sind; sie bestimmt auch die Grundstellung der Signale.
(2) Signale sollen in Form und Bedeutung der Eisenbahnsignalordnung entsprechen.
(3)
1
Zwischen zusammenlaufenden Gleisen muss ein Grenzzeichen angebracht sein, das angibt, bis wohin ein Gleis besetzt sein kann, ohne dass die Bewegungen auf dem anderen Gleis gefährdet werden.
2
Der Abstand der Gleise an diesem Grenzzeichen muss mindestens betragen bei
| Regelspur ... | 3,50 m, | |
| Schmalspur | ohne | mit |
| Rollfahrzeug | ||
| von 1,00 m ... | 3,10 m | 3,80 m, |
| von 0,75 m ... | 2,90 m | 3,80 m. |
(4) Bei Gleisen in Straßen kann von Grenzzeichen abgesehen werden.
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