ITFG - Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITFG) - Seite 5

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 419 - 427)

Titel Funktion	Zweckbestimmung		Soll 2009 1 000 €
	Vorbemerkung
	Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITFG). Das Sondervermögen nimmt die erforderlichen Mittel auf. Der Fonds umfasst die Bundesmittel für Leistungen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG), die kon-	junkturstützenden Maßnahmen im Bereich der Investitionen des Bundes, das Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage, die Ausweitung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) und die Mittel für die Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität. Mit den Maßnahmen des Wirtschaftsplans soll ein zusätzlicher konjunktureller Impuls gegeben werden.
	Einnahmen
	Verwaltungseinnahmen
119 99 -873	Vermischte Einnahmen		–
	Haushaltsvermerk

	Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01.
	Übrige Einnahmen
162 01 -920	Sonstige Zinseinnahmen	–
	Haushaltsvermerk
	Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01.
	Erläuterungen
	Zinsen für nicht zweckentsprechend verwendete Mittel nach dem ZuInvG werden hier vereinnahmt.
221 01 -910	Zuführungen aus dem Bundesbankgewinn	–
	Haushaltsvermerk
	Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01.
325 01 -920	Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt	21 000 000
	Erläuterungen
	Veranschlagt sind die Einnahmen aus Krediten für die Finanzierung nach dem ITFG. Aus diesem Titel werden auch Tilgungen geleistet.