Anlage (zu § 3 Absatz 2) Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 419 - 427)
Titel Funktion | Zweckbestimmung | Soll 2009 1 000 € | Soll 2008 1 000 € | Ist 2007 1 000 € | ||||
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Vorbemerkung | ||||||||
Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITFG). Das Sondervermögen nimmt die erforderlichen Mittel auf. Der Fonds umfasst die Bundesmittel für Leistungen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG), die kon- | junkturstützenden Maßnahmen im Bereich der Investitionen des Bundes, das Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage, die Ausweitung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) und die Mittel für die Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität. Mit den Maßnahmen des Wirtschaftsplans soll ein zusätzlicher konjunktureller Impuls gegeben werden. | |||||||
Einnahmen | ||||||||
Verwaltungseinnahmen | ||||||||
119 99 -873 | Vermischte Einnahmen | – | ||||||
Haushaltsvermerk |
Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01. | ||||||||
Übrige Einnahmen | ||||||||
162 01 -920 | Sonstige Zinseinnahmen | – | ||||||
Haushaltsvermerk | ||||||||
Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01. | ||||||||
Erläuterungen | ||||||||
Zinsen für nicht zweckentsprechend verwendete Mittel nach dem ZuInvG werden hier vereinnahmt. | ||||||||
221 01 -910 | Zuführungen aus dem Bundesbankgewinn | – | ||||||
Haushaltsvermerk | ||||||||
Ist-Einnahmen verringern die Einnahmen bei folgendem Titel: 325 01. | ||||||||
325 01 -920 | Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt | 21 000 000 | ||||||
Erläuterungen | ||||||||
Veranschlagt sind die Einnahmen aus Krediten für die Finanzierung nach dem ITFG. Aus diesem Titel werden auch Tilgungen geleistet. |